Einladung: 5. Januar, diesmal 17 Uhr, nicht 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)

Infomail 1/2021

• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

zuallererst ein herzliches Dankeschön an Dich, dass Du Dich in diesem herausfordernden Jahr mit Deinem Interesse und Deinem Engagement bei Pulse of Europe eingebracht hast.

Die Viruskrise hat im Frühjahr die Grenzen europäischer Solidarität aufgezeigt. Seitdem wird um Zusammenhalt in Europa gerungen. Wie europäische Solidarität organisiert werden kann, zeigt die kurz nach Weihnachten zeitgleich in allen EU-Staaten anlaufende Impfung gegen das Corona-Virus. Die EU hat sich entschieden, im Zulassungsverfahren keine unabsehbaren gesundheitlichen Risiken für die Bürgerinnen und Bürger einzugehen und wird dennoch nur wenige Wochen nach dem Start der Impfkampagnen in den USA und England mit den Impfungen von Hochrisikogruppen beginnen, in allen 27 Staaten. Weiter so, EU! Auch auf anderen Themenfeldern.

Solidarität hat zuletzt auch die deutsche Ratspräsidentschaft mit der Einigung auf die Finanzierung der EU und auf die zusätzlichen Coronahilfen in den kommenden Jahren organisiert. Das Veto von Polen und Ungarn konnte wegverhandelt, der Rechsstaatsmechanismus beschlossen werden. Die noch ausstehende Ratifizierung in den 27 Nationalparlamenten ist hoffentlich nur noch Formsache.

Über die Zukunft europäischer Solidarität haben viele von uns – in zwölf Ländern waren es deutlich mehr als 1.000 Teilnehmende - vom 19. September bis zum 21. November in den Europäischen HausParlamenten von Pulse of Europe diskutiert. Unser Austauschprozess über die Arbeitsergebnisse mit 31 europäischen SpitzenpolitikerInnen hat begonnen. Der Ergebnisbericht der Europäischen HausParlamente wird in diesen Tagen fertiggestellt und dann allen Gastgebern, Teilnehmenden und der Öffentlichkeit vorgestellt. Bereits im Januar organisieren wir die Videokonferenzen mit vielen beteiligten PolitikerInnen, zu denen wir Dich noch separat einladen werden.

Stephanie Hartung aus dem Vorstand von Pulse of Europe stellt zum Jahreswechsel die wesentlichen Aktivitäten unserer Bürgerbewegung in diesem Beitrag vor, den wir gekürzt wiedergeben. Wolfram Marx aus unserem Redaktionsteam hat die wichtigsten Ereignisse des zurückliegenden Jahres - inklusive der Aktivitäten von Pulse of Europe Darmstadt - hier übersichtlich zusammengefasst.

Wir wünschen unterhaltsame Lektüre, auch bei den weiteren Themen dieser Infomail. Vor allem wünschen wir Dir, Deiner Familie und Deinem Freundeskreis an den Festtagen Zeit für Besinnung auf das Wesentliche, auf das Miteinander. Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr wünscht das Orgateam von PoE Darmstadt. (JM)

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff | Videokonferenz am Di., 5.1.2021, 17 Uhr

Der Offene Treff findet auch zum Jahresauftakt als Videokonferenz statt, diesmal allerdings bereits um 17 Uhr, da alle Interessierten die Möglichkeit haben sollen, sich um 19 Uhr in die 1. Videokonferenz mit PolitikerInnen zu den Ergebnissen der 3. Runde der Europäischen HausParlamente zu beteiligen. Mit uns diskutieren wird u.a. Katharina Barley. Eine separate Einladung dazu folgt. Im Offenen Treff werden wir uns u.a. über die Ergebnisse der 3. Runde der Europäischen HausParlamente von Pulse of Europe austauschen, über tagesaktuelle Entwicklungen sprechen sowie über die bereits absehbaren Schwerpunkte für die Arbeit unserer Bürgerbewegung in 2021. Wähle Dich einfach einige Minuten vor 17 Uhr über diesen Link ein:

https://gsi-fair.zoom.us/j/91401581722, (Meeting-ID: 914 0158 1722, Kenncode: 050121)

Du kannst Dich auch telefonisch zuschalten. Dann wähle Dich über 069/7104 9922 ein. Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM) 

• Aktuelles von Pulse of Europe International

Pulse of Europe erhält den Altiero Spinelli Preis 2019 

Anfang Dezember erreichte alle Aktivisten und Europafreunde innerhalb von Pulse of Europe eine besonders schöne Nachricht aus Brüssel. Unsere Bürgerbewegung erhält den Altiero Spinelli Preis für Öffentlichkeitsarbeit 2019! Ausgezeichnet wird unsere Europawahl-Kampagne "Was immer Du wählst, wähl‘ Europa" zur Wahl 2019. Das von der Kommission eingesetzte Team aus unabhängigen Gutachtern hatte die Unterlagen von 150 Bewerbern vorliegen, die sich mit jährlich innovativen Bildungsprogrammen, Informations- und Kommunikationskampagnen über die EU, Kooperationsprojekten zur Förderung der Beteiligung junger Menschen am demokratischen Prozess sowie Aktivitäten, die es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, die Vorteile der EU zu nutzen, vorstellen können. Hier geht es zur Pressemitteilung der Kommission. (WM)

• Aktuelles aus Europa und der Welt

Pandemie: Wissenschaft fordert länderübergreifende Strategie

Bereits mehrere hundert Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben einen Aufruf verfasst bzw. unterzeichnet, der die Politik auffordert, die Maßnahmen gegen das Virus in allen EU-Staaten anzugleichen. Ein 3-Punkte-Plan sieht harte Lockdowns und eine klare Teststrategie vor. Details hier. (JM)

Elf Monate verhandeln ohne Ergebnis

Seit elf Monaten verhandeln die EU und Großbritannien über die Zusammenarbeit und das Neben- und Miteinanderleben nach dem Ausstieg der Briten aus dem Binnenmarkt am 31. Dezember. Einen Vertrag gibt es neun Tage vor Jahresende und dem Ende der Übergangsfrist immer noch nicht. Eines der größten Probleme waren von Beginn an die Fischereirechte, den Gordischen Knoten können beide Seiten in diesem eigentlich unbedeutenden Feld nicht durchschlagen. Einen Vorgeschmack eines Lebens ohne Vertrag erleben vor allem die Briten gerade jetzt, da Kontinentaleuropa die Insel wegen des mutierten Corona-Virus abgeblockt hat und die Frachttransporte in beide Richtungen feststehen. Klar ist auf politischer Seite nur, dass das Europäische Parlament den noch möglichen, aber unrealistischen, Vertrag nicht mehr prüfen und darüber abstimmen kann, so dass die Frist des 31. Dezember auf jeden Fall nicht eingehalten wird. Nun haben die Parlamentarier Großbritanniens Premierminister Boris Johnson eine Verlängerung der Übergangsfrist angeboten. Bis zum Redaktionsschluss dieser Infomail hat es noch keine Entscheidung gegeben. Daher müssen wir uns auf Brecht (leicht angepasst) berufen: "Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen / Den Vorhang zu und viele Fragen offen." (WM)

Die EU auf dem Weg zur Regulierung der Tech-Konzerne

Mit einem neuen Regelwerk will die EU-Kommission mit zwei Gesetzen, dem Digital Services Act und dem Digital Markets Act, einen neuen Rechtsrahmen schaffen, der die Macht der Plattformen begrenzt, Verbraucherrechte stärkt und mehr Transparenz bei Algorithmen herstellt. Tobias Schmidt, Europabeauftragter der Medienanstalten, sagt im Interview mit dem Blog Medienpolitik.net, dass es nicht nur darum gehe, fairen Wettbewerb herzustellen, sondern um Meinungsfreiheit, um kulturelle Vielfalt und um Partizipation der Gesellschaft. Es geht darum, die demokratiegefährdende Macht der manchmal Konzernweltregierung genannten „GAFA“, Abkürzung für die Giganten Google, Apple, Facebook und Amazon, zu brechen und, so Michael Hanfeld in der F.A.Z. vom 17.12., das Primat der Politik wiederherzustellen. Die Anhörungen zu den Gesetzentwürfen laufen jetzt an. Die Lobbyarbeit der Konzerne ebenso. Der Deutschlandfunk gibt eine kurze Zusammenfassung der Lage, ergänzend kommentiert die Frankfurter Rundschau. (JM)

Der EU-Gipfel: Lob für Kanzlerin Angela Merkel

Die Aufgabe wirkte wie die Quadratur des Kreises. Auf dem letzten EU-Gipfel der deutschen Ratspräsidentschaft standen schwierige Themen zur Lösung an. Angela Merkel hat es geschafft, Einigungen im Haushaltsstreit, zum Corona-Hilfspaket und zu schärferen Klimazielen zu erreichen. Die deutsche Bundeskanzlerin bekommt Lob. Details. (JM)

Will die EU-Kommission mit dem „New Pact“ Flüchtlingsrechte aushebeln?

Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl, sorgt sich, dass die Kommission im Formulierungsdickicht ihres hunderte von Seiten langen Entwurfs für eine Reform des europäischen Asylrechts keine Stärkung der Rechte Geflüchteter, sondern das Gegenteil verklausuliert hat. Details hier in seinem Gastkommentar in der Frankfurter Rundschau vom 15.12.. Am 28.07.2021 feiert die Genfer Flüchtlingskonvention ihren 70. Geburtstag. Ob es der europäischen Politik gelingt, im Jubiläumsjahr endlich eine Reform zu beschließen, die den Menschenrechten in der EU und an ihren Grenzen Geltung verschafft? (JM)

Der EuGH erklärt ungarische Asylregen für rechtswidrig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die ungarischen Asylregeln gegen EU-Recht verstoßen. Migranten, die sich illegal im Land befinden, dürften nicht abgeschoben werden, ohne dass der jeweilige Einzelfall geprüft werde, heißt es in der Urteilsbegründung. Die Pflicht, während des Verfahrens in den Transitzonen zu bleiben, komme einer Inhaftierung von Schutzbedürftigen gleich, so das Gericht. Nicht zulässig sei eine Abschiebung der Flüchtlinge ohne Beachtung der geltenden Garantien. Flüchtlingen und Migranten sei es an der ungarisch-serbischen Grenze unmöglich, Asyl zu beantragen. Die Transitlager waren bereits im Mai vom EuGH für rechtswidrig erklärt worden und von der ungarischen Regierung geschlossen worden. Diese Schließung hatte aber keine Auswirkungen auf die jetzt entschiedene Klage der EU-Kommission. Weitere Infos hier. (WM)

• Klima und EU-Politik

Ein schweres Jahr im Kampf gegen die Klimakrise

Das Jahr 2020 war das Jahr des Corona-Virus‘, alles bestimmte den Umgang und das Leben mit Covid-19. Dabei rutschte die Klimakrise deutlich in den Hintergrund, die Politik beschäftigte sich monatelang weniger als erforderlich mit den drängenden Problemen und den Lösungsansätzen, die schnell und ohne Zurückhaltung entwickelt und umgesetzt werden können und müssen. Wir bieten einen Einblick in die wichtigsten Zahlen und statistischen Werte des vergangenen Jahres, dazu kommt ein Blick auf die Klimapolitik innerhalb Europas sowie auf das Verhalten und die Ideen der Klimaaktivisten unter den Coronabedingungen. (WM)

Klima und Corona

Klimabilanz 2020

Klimaproteste in Zeiten der Pandemie
 

"PoE-DA Klima-AG"

Valentin Boczkowski (VB), Terenzio Facchinetti (TF), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM)

Wir freuen uns, mit Euch über Themen und Fragen des Klimaschutzes zu diskutieren. Meldet Euch mit Fragen, Kritik, Ideen und Vorschlägen: poe-darmstadt-klima@develnet.eu

• Zitat des Monats

„Ich begrüße daher sehr Ihre Wahl, den Zusammenhalt in unserer Europäischen Union ins Zentrum der dritten Runde der HausParlamente zu stellen. In Kürze werden wir gemeinsam mit dem Europäischen Parlament und dem Rat eine Konferenz zur Zukunft Europas ins Leben rufen. Wir wollen damit den Menschen in Europa Gelegenheit bieten, unsere Prioritäten entscheidend und aktiv mitzugestalten. Initiativen wie die HausParlamente sollten ihre Ideen in die Arbeit der Konferenz einbringen. Und ich möchte Sie alle auffordern, mutig und beherzt über Europas Zukunft nachzudenken.“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrem Grußwort zu den Europäischen HausParlamenten von Pulse of Europe. (JM)
 

• Lektüre-Tipp

„Grand Hotel Europa"

Der niederländische Autor Ilja Leonard Pfeijffer hat ein italienisches Hotel als Schauplatz für seinen Roman über eine große Liebe in Zeiten des Verfalls der europäischen Kultur ausgewählt. Auch ist „Grand Hotel Europa“ eine ironische Hommage an Thomas Manns „Zauberberg“. Erschienen im Piper Verlag, 560 Seiten, € 25,--. 
Details. (CC/JM)

„Prinzip Mensch - Macht, Freiheit und Demokratie im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz"

Paul Nemitz, Jurist und Berater der Europäischen Kommission mit vielen Meriten, und Matthias Pfeffer, Philosoph, verbindet eine jahrzehntelange Freundschaft. Jetzt haben sie gemeinsam ein aufschlussreiches und klug konzipiertes Buch über Chancen und Risiken der Künstlichen Intelligenz veröffentlicht. Wer nah heranrücken möchte an das, was unser künftiges Leben verändern wird, sollte sich die Lektüre nicht entgehen lassen. Details.
(JM)

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Claudia Cataldi (CC), Dr. Terenzio Facchinetti (TF), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Jörg Mattutat (JM) •  darmstadt@pulseofeurope.eu

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

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