Einladung: 5. November, 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)
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Infomail 11/2020
• Redaktionsimpuls I
Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
was haben Ursula von der Leyen, Katharina Barley, Ska Keller und Nicola Beer gemeinsam? Sie unterstützen als politische DialogpartnerInnen mit weiteren 27 (!) namhaften EuropapolitikerInnen das Pulse-of-Europe-Mitmachformat „Europäische Hausparlamente“. In den ersten Wochen der laufenden Diskussionsrunde zum Thema „Zukunft der europäischen Solidarität“ haben sich bereits mehr als 1.300 Teilnehmende in über 250 Kleingruppen mit vier bis acht Personen beteiligt, wegen der Viruskrise viele davon in Form von technisch komfortabel unterstützten Videokonferenzen. Pulse of Europe Darmstadt hat in zwei öffentlichen Events sechs HausParlamente durchgeführt, zum Auftakt am 19. September im Agora, siehe Bericht mit Fotoimpressionen, und am 10. Oktober im Staatstheater Darmstadt. Intendant Karsten Wiegand hat dem Projekt ein motivierendes Grußwort in dieser Videobotschaft mit auf den Weg gegeben. Diese Fotogalerie zeigt Momentaufnahmen des Events.
Viele erstmalig Teilnehmende haben Interesse signalisiert, selbst ein HausParlament durchzuführen. Deshalb haben wir die Teilnahmefrist bis zum 22. November verlängert. Mitmachen funktioniert ganz einfach, siehe https://homeparliaments.eu/. Die EU ist – mit all ihren Schwächen - die beste Erfindung, seit es Staatenverbünde gibt. Und die Europäischen HausParlamente bieten einen direkten Weg, sich in die europäische Politik einzumischen und mit den von uns gewählten RepräsentantInnen über ein besseres Europa ins Gespräch zu kommen. Wenn Du Unterstützung brauchst bei der Einladung Deiner Gäste oder beim Eingeben der Diskussionsergebnisse, schreib‘ einfach eine Mail an darmstadt@pulseofeurope.eu. Wir helfen gern und schnell. Mach mit! Sag‘ den 31 politischen DialogpartnerInnen Deine Meinung und die Deiner Gäste. Das Feedback folgt nach Auswertung der Ergebnisse noch in diesem Jahr. (JM)
• Redaktionsimpuls II
Soll die Corona-App 2.0 kommen?
Wegen drastisch steigender Infektionszahlen, hat die Regierung erneut Entscheidungen getroffen, die zu drastischen Einschränkungen unserer sozialen Kontakte führen. Die Diskussion über richtig und falsch wird lauter. Unter der Überschrift „Datennutz“ weist Sandra Kegel in der F.A.Z. darauf hin, dass, wenn wir unsere Geo- und Kontaktdaten, die viele von uns Google, Facebook und Co. überlassen, temporär auch für die Nutzung in der Corona-App zur Verfügung stellen würden, dies‘ einen erheblichen Beitrag zur Bekämpfung des Virus leisten würde. Details: https://zeitung.faz.net/faz/feuilleton/2020-10-30/336f7d7db9ce2e70d6aa1f1c598687ec/?GEPC=s5. Viel spricht dafür, oder? Sende uns Deine Meinung an darmstadt@pulseofeurope.eu. Wir bleiben dran und greifen das Thema in der nächsten Infomail auf. (JM)
• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt
Einladung zum Offenen Treff | Videokonferenz am Do., 5.11., 19 Uhr
Wegen der hohen Infektionsraten findet der Offene Treff als Videokonferenz statt. Rufe am 05.11. einige Minuten vor 19 Uhr diesen Link auf: https://gsi-fair.zoom.us/j/91401581722, Meeting-ID: 914 0158 1722, Kenncode: 051120. Du kannst Dich auch telefonisch zuschalten. Dann wähle Dich über 069/7104 9922 oder 069/3807 9883 ein. Amanda Cohen wird ein Referat zum Thema „Klimakrise und soziale Ungleichheit“ halten, über das wir anschließend mit ihr diskutieren. Tagesaktuell werden wir uns mit dem Ausgang der US-Wahl und den mutmaßlichen Auswirkungen auf Europa beschäftigen. (WM/JM)
PoE-Mahnwache für eine humane Flüchtlingspolitik, Mo.,16.11.2020, 18-19.00 Uhr, Ludwigsplatz
An jedem 3. Montag eines Monats findet auf Initiative des Interreligiösen Arbeitskreises und des Koordinationskreis Asyl Darmstadt (Kokas) auf dem Darmstädter Ludwigsplatz von 18-19 Uhr eine Mahnwache statt, die mit wechselnden Botschaften an unsere Verantwortung für Geflüchtete und Asylsuchende erinnert und sich dabei besonders auch an Andersdenkende wendet. Pulse of Europe hat die Patenschaft für die Mahnwache am 16.11. übernommen. Ins Gespräch kommen wollen wir dort u.a. zu der völlig inakzeptablen Mitwirkung der EU-Agentur Frontex an Pushbacks von Flüchtenden im Mittelmeer und über den unzureichenden Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Asylpolitik. (JM)
Pulse of Europe Darmstadt jetzt auch bei Twitter
Schon länger sind die regional relevanten, europäischen Neuigkeiten, insbesondere die von PoE-Darmstadt auf Facebook präsent. Ab sofort findet Ihr uns auch auf Twitter mit Infos zu Themen, Fragen und Entwicklungen aus der EU und allen anderen europäischen Ländern. (WM/JM).
• Veranstaltungen
Gedenken an die Toten an den europäischen Außengrenzen
Zum 4. Mal lädt ein breites Bündnis kirchlicher und säkularer Gruppen zum „Gedenken an die Toten an den europäischen Außengrenzen“ ein. Wenn die Viruskrise es zulässt, findet die Veranstaltung am 15.11., dem Volkstrauertag, von 17-19 Uhr vor und im Justus-Liebig-Haus statt. Das Thema „Seenotrettung“ wird in einer Ausstellung und in einer Präsentation gezeigt. Zum Veranstalterkreis gehören: Interreligiöser Arbeitskreis / Koordinationskreis Asyl Darmstadt / Ev. Dekanat Darmstadt-Stadt / Kath. Dekanat Darmstadt / Antirassistische Gruppe Internationale Solidarität / pax christi Darmstadt / Ägyptischer Verein / „Halima aktiv für Afrika e.V.“ und Seebrücke Darmstadt. (JohB/JM)
Die erste Intersektionale Diversity Woche des Studierendenwerks
Erstmals beschäftigt sich das Studierendenwerk Darmstadt im Rahmen einer Online-Veranstaltungswoche im November (23.-27.11.) mit Fragen der unterschiedlichen Diskriminierungsformen und ihrer Verwobenheit sowie ihrer Intersektionalität. Der Interkulturelle Bereich des Studierendenwerks hat Referenten zu den Themen Antisemitismus, Antifeminismus, Diskriminierungserfahrungen von LGBTIQ, Rassismus und Intersektionalität eingeladen. Weitere Infos hier, Anmeldung bis zum 18.11. unter indiwo@stwda.de. (WM)
• Aktuelles aus Europa und der Welt
Deutschlands Nato-Beitrag nahe bei zwei Prozent
Eine Studie des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel verweist darauf, dass die harsche Kritik des US-Präsidenten an vermeintlich zu niedrigen deutschen Rüstungsbeiträgen fehl geht. Jedenfalls liefert die untersuchte Auswirkung der Einbeziehung von Kosten für Wirtschaftssanktionen Argumente und Spielraum für neue Verhandlungen. Details im Spiegel-Artikel: https://www.spiegel.de/wirtschaft/nato-deutschlands-beitrag-ist-hoeher-als-angenommen-a-580cd911-2401-4fe2-a8db-47685678cba6 (JB/JM)
Ulrike Guérot im OÖNachrichten-Interview
Die Politologin und Europa-Expertin schaut kritisch auf die EU und fordert couragiertes Handeln ein, siehe
EU-Parlamentarier klagen die chinesischen Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren an
Lange blieben die chinesischen Verbrechen an den überwiegend muslimischen Uiguren, die Internierung von über einer Million Menschen öffentlich nahezu unbeachtet. Jetzt fordern 40 EU-Parlamentarier in einem deutlichen Appell politisches Handeln ein. Siehe: https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/ein-appell-aus-dem-europaeischen-parlament-helft-den-uiguren-90069912.html (JM)
Der Sacharow-Preis geht an die demokratische Opposition in Belarus
Das Europäische Parlament hat den diesjährigen Sacharow-Preis an die demokratische Opposition in Weißrussland vergeben. Ausgezeichnet wird damit die Bevölkerung des Landes, die seit der Präsidentenwahl am 9. August jede Woche friedlich gegen die von der EU nicht anerkannte Wiederwahl von Alexander Lukaschenko protestiert. Die Demonstrationen werden von der Regierung mit brutalem Vorgehen unterdrückt. Vertreten wird die Opposition durch den Koordinierungsrat, zu dem unter anderem Literatur-Nobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch und die Oppositionspolitikerinnen Swetlana Tichanowskaja und Maria Kolesnikowa gehören. (WM)
Agrarreform beschlossen, doch weiter umstritten
Die EU-Landwirtschaftsminister und das Europäische Parlament haben sich auf separate Reformmodelle der Agrarpolitik geeinigt, doch beide Kompromisse ist umstritten und eine neue Agrarpolitik ist es nicht. Umweltorganisationen fordern einen stärkeren Einbau der Umweltauflagen, um die Klimaziele umsetzen zu können und eine ökologisch orientierte Agrarpolitik zu erreichen. Mit dem Kompromiss des Rates komme es aber zur weiteren Subventionierung der Agrarkonzerne. Sie sehen es als nicht ausreichend an, dass die Länder einen Mindestanteil von 20 Prozent der EU-Direktzahlungen an die Teilnahme der Landwirte an Umweltprogrammen, so genannte Eco-Schemes, knüpfen müssen – ab 2025. Wenn die Agrarbetriebe die Vorgaben übertreffen, sind höhere Unterstützungen geplant. Das Europäische Parlament will mindestens 30 Prozent der Zahlungen an Öko-Vorgaben festschreiben. Die Länder können aber nationale Strategien entwickeln, um die Ziele zu realisieren. Weitere Infos hier. (WM)
• Klima und EU-Politik
Die Grundlagen des Green Deal
Angetrieben von der EU-Mobilitätswoche Mitte September 2020 haben wir Dich in den letzten zwei Infomail-Klimaausgaben durch eine Reise zum Thema Klima und Mobilität mitgenommen: durch eine globale Perspektive und über das Vorgehen in Darmstadt. Mit der heutigen November-Ausgabe fokussieren wir uns auf den Europäischen "Green Deal". Wir fangen heute damit an, aber wir werden uns in den kommenden Monaten weiter mit dem vielfältigen und komplexen Thema befassen. Bei der Vorbereitung von Gesetzen und Entscheidungen mit großen finanziellen, politischen und sozialen Auswirkungen müssen die Gesetzgeber die Zusammenhänge und deren Folgen für die verschiedenen Sektoren, Akteure und Faktoren innerhalb des Systems verstehen und sich mit ihnen befassen, um so wirksame Regeln und Entscheidungen erarbeiten zu können.
Mit unseren Artikeln (siehe Links) haben wir begonnen, Dir diese große Herausforderung vorzustellen, mit der wir uns als europäische Bürger und Weltbürger auseinandersetzen und Lösungen für uns und für die künftigen Generationen finden müssen.
..aber: „Was sollten wir als "Pulse of Europe-Darmstadt" tun? Was können wir realistischerweise erreichen? Sollten wir unserer Stimme Gehör verschaffen? Wie können wir das erreichen?“ Die Frage richtet sich an Dich/uns. Schicke uns Deine Gedanken, Vorschläge oder Kommentare an diese E-Mail-Adresse: poe-darmstadt-klima@develnet.eu
Viel Erfolg beim Lesen! (TF)
Der Green Deal – Ein Überblick
Reaktionen zum europäischen Green Deal
Umweltbundesamt: Die EU-Klimaziele bis 2030 sind erreichbar
Das Umweltbundesamt hält eine Realisierung der EU-Klimaziele bis 2030 für erreichbar. Maßgeblich für die Realisierung der Reduzierung der Klimaemissionen um 60 Prozent sei eine Reform des Emissionshandels. „Der Emissionshandel gehört zu den effizientesten EU-Klimaschutzinstrumenten. Ein Großteil der bis 2030 erforderlichen Emissionsminderungen kann und sollte durch ihn erfolgen“, sagt UBA-Präsident Dirk Messner. Die Menge an Zertifikaten, die versteigert werden, müsse kurzfristig gesenkt werden und der Emissionshandel auf Gebäude, Verkehr, Teile der Industrie und Landwirtschaft ausgeweitet werden. Möglich sei dies durch eine Einbeziehung der Brennstoffe. Die erzielten finanziellen Mittel müssten dann solidarisch auf alle Mitgliedsstaaten verteilt werden. Als zweite wichtige Maßnahme stuft Messner eine Verringerung der Emissionen bei Gebäuden und im Verkehr ein. Als Instrumente sieht er verschärfte Flottengrenzwerte und eine Beschleunigung bei der Gebäudesanierung. Weitere Infos hier und hier. (WM)
Schnelle Änderung der Antriebsarten im Güterverkehr gefordert
Die Förderung eines klimafreundlichen Schwerlastverkehrs, der für die Erreichung der EU-Klimaziele notwendig ist, wird in Europa von unzureichenden Rahmenbedingungen behindert. Einerseits ist die Zahl der Ladestationen für E-Lkws nicht ausreichend, andererseits sind die Oberleitungssysteme in den meisten Ländern nicht kompatibel. Die Zahl der E-Lkw ist gegenwärtig gering, 98 Prozent der Lkw fahren mit Diesel. Neben Strom gehört auch Wasserstoff zu den Antriebsalternativen. Die Lkw verfügen über eine größere Reichweite als die Elektrofahrzeuge, doch für die Produktion des Kraftstoffs wird deutlich mehr Energie benötigt. Nach Auffassung von Christian Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende, sind emissionsarme Kraftstoffe für eine Klimaneutralität alleine nicht ausreichend, er fordert auch eine schnelle Umflottung. Notwendig sei auch eine Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. Weitere Infos hier. (WM)
"PoE-DA Klima-AG"
Valentin Boczkowski (VB), Terenzio Facchinetti (TF), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM)
Wir freuen uns, mit Euch über Themen und Fragen des Klimaschutzes zu diskutieren. Meldet Euch mit Fragen, Kritik, Ideen und Vorschlägen: poe-darmstadt-klima@develnet.eu
• Zitat der Woche
"Es ist besorgniserregend, dass der Green Deal sich nur dafür ausspricht, weitgehend und nicht ausschließlich auf erneuerbare Energiequellen umzusteigen. Außerdem scheut der Green Deal sich davor, Erdgas und Atomkraft als schmutzige und nicht zukunftsfähige Energiequellen zu benennen. Das an anderer Stelle angekündigte Gas-Paket wird im Green Deal nicht erwähnt. Dies lässt befürchten, dass Erdgas auch nach 2050 noch eine Rolle innerhalb der Europäischen Union spielen könnte.“
Der Bundesvorstand des BUND weist in der Broschüre „European Green Deal – Mehr Fassadenbegrünung als Aufbruch in eine neue Zeit“ darauf hin, wie wichtig es ist, dass wir BürgerInnen den Verantwortlichen der europäischen Politik bei der Ausgestaltung des Green Deals auf die Finger sehen. Sonst gelten Gas- und Atomenergie länger als verträglich.
• Lektüre-Tipp
Lasst uns um Europa kämpfen!
Nini Tsiklauri, aus Georgien stammende, in Österreich lebende deutsche Staatsbürgerin und PoE-Aktivistin, hat ein engagiertes Buch zu Europa geschrieben und fordert zum Mitmachen auf. Details im ntv-Interview:
https://www.n-tv.de/politik/Wir-brauchen-aus-jedem-Land-eine-Greta-article22108815.html. Nini bringt ihre Begeisterung für den „Pulse of Europe“ und für die Europäischen HausParlamente auch in diesem Clip zum Ausdruck. (JM)
• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften
Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.
Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.
Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)
• Kontakt
Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Claudia Cataldi (CC), Dr. Terenzio Facchinetti (TF), Wolfram Marx (WM), Jörg Mattutat (JM) • darmstadt@pulseofeurope.eu
• Impressum
Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
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