Einladung: Der nächste offene Treff findet am Montag, 5. Juli, 19 Uhr, im
AGORA - das Lokal (Erbacher Str. 88 / Ostbahnhof) statt, Details s.u.

 

Infomail 07/2021

  

• Redaktionsimpuls

Pulse of Europe stellt für Deutschland die nationale Vertretung aller Bürgerbewegungen im Plenum der Europäischen Zukunftskonferenz

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

besondere Aufmerksamkeit und Anerkennung erfährt unsere Bürgerbewegung in der gerade gestarteten Europäischen Zukunftskonferenz (Conference of the Future of Europe, abgekürzt CoFE). Zitat aus dem zentralen PoE-Newsletter vom 16.06.:

„Am kommenden Samstag, den 19.06.2021, tagt erstmals das Plenum zur CoFE, welches aus 433 Mitgliedern aus ganz Europa besteht und in dem die Ergebnisse der CoFE debattiert und letztlich die Abstimmungen über die künftige Entwicklung der Europäischen Union durchgeführt werden sollen. Wir dürfen Euch heute mit Stolz mitteilen, dass Pulse of Europe an diesen Prozessen unmittelbar beteiligt sein wird. Über das Auswärtige Amt sind wir eingeladen worden, den sog. Nationalen Bürgervertreter (genauer: den Vertreter für die nationalen Bürgerforen und Veranstaltungen) für Deutschland zu stellen; dieser ist einer von 27 Vertretern sämtlicher EU-Mitgliedsstaaten und nimmt als Teil dieses Gremiums u.a. an allen Plenarversammlungen zur CoFE einschließlich damit einhergehender Rechte und Pflichten teil. Wir freuen uns, dass sich unser Vorstandsmitglied Stephanie Hartung sehr gerne bereit erklärt hat, dieses Amt für PoE und letztlich für alle Europäischen Bürgerbewegungen in Deutschland zu übernehmen. Dies wird es uns als PoE erlauben, unmittelbar auf die Zukunftskonferenz Einfluss zu nehmen und uns zudem auch noch stärker als bisher mit anderen Bürgerbewegten aus Deutschland und Europa zu vernetzen.“

Stephanie Hartung hat bereits an den ersten Treffen in Lissabon und Straßburg teilgenommen. Die CoFE bietet die Chance, dass jetzt von Bürgerinnen und Bürgern europaweit dringend notwendige Reformen diskutiert und Anstöße zur politischen Umsetzung gegeben werden. 

PoE wirkt somit in der Herzkammer der CoFE mit – eine große Chance und gleichzeitig auch eine herausfordernde Verpflichtung. Zitat aus dem o.g. Newsletter: „Wir halten Euch über die weiteren Entwicklungen (…) fortwährend auf dem Laufenden und freuen uns auch über den Austausch zur CoFE innerhalb unserer PoE-Familie.“ PoE-Darmstadt gratuliert, teilt die Freude und macht mit.

Zum Hintergrund der CoFE: 

Die Vizepräsidentin des EU-Parlamentes und Dialogpartnerin von PoE im Bürgerbeteiligungsformat Europäische HausParlamente Katarina Barley zeigt im FR-Interview auf, dass im Hinblick auf die Erwartungen an die CoFE Realitätssinn gefragt ist: https://www.fr.de/hintergrund/bei-der-modernisierung-der-eu-mitreden-90…;
Dieses arte-Video erklärt die Zukunftskonferenz in drei Minuten: https://www.arte.tv/de/videos/100627-050-A/konferenz-zur-zukunft-europa…
Wer es ganz genau wissen möchte, worum es geht bei der CoFE und wie alles zusammenhängt, der findet alle Infos fundiert im Beitrag der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg: https://www.europaimunterricht.de/konferenz-zur-zukunft-europas#c67809. (JM) 
 

 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff | Mo., 5. Juli, 19 Uhr

Endlich können und werden wir uns wieder persönlich begegnen! „AGORA – das Lokal“, Erbacher Str. 88 (Ostbahnhof), öffnet seine Tür extra für uns. Wir werden eine geschlossene Gesellschaft sein und somit kein Problem haben, Abstand zu wahren. Im Offenen Treff werden wir u.a. über folgende Themen diskutieren:

• G7 in GB: Alte Konflikte – neuer Ton. Wohin führt der Weg? 
• Europäische Zukunftskonferenz: PoE hat einen Platz im Plenum. Welche Möglichkeiten eröffnet das? Auch für die Europäischen HausParlamente.
• Wie europäisch wird die Bundestagswahl? Wie sollen, wollen wir uns einmischen? 

Du möchtest eigene Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM) 

 

• Aktuelles von Pulse of Europe international

Für Spätbegeisterte und Fans: die 4. Runde der Europäischen HausParlamente wird verlängert bis zum 11.07.

Knapp 1.000 Bürgerinnen und Bürger aus 20 europäischen Ländern haben sich bereits beteiligt an der laufenden Runde der Europäischen HausParlamente. Um möglichst allen, die erstmals oder noch einmal mitmachen wollen, die Möglichkeit zu geben, wurde die Frist bis zum 11.07. verlängert. Bis dahin dreht sich in kleinen Gesprächsrunden (online oder – dank niedriger Corona-Inzidenzwerte – häufig wieder offline) mit vier bis acht Teilnehmenden alles darum, welche Lehren wir in Europa aus der Pandemie ziehen wollen. Bring‘ Deine Meinung ein, PoE gibt sie weiter an viele europäische Spitzenpolitikerinnen und –politiker, die dieses spannende Bürgerbeteiligungsformat unterstützen und ihr Feedback zu den Ergebnissen geben. Der Link führt zu den Details und zur Anmeldung:     https://www.openpetition.de/hausparlament/soll-die-eu-in-zukuenftigen-p…. (JM)

 

• Aktuelles aus Europa und der Welt

EU vs. Ungarn: „Dieses Gesetz ist eine Schande“

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat es wieder einmal geschafft. Er hat mit seiner Regierungsmehrheit und dem Gesetz, das gesellschaftliche Aufklärung von Jugendlichen über anderes als heterosexuelles Leben verbietet, die EU gegen sich aufgebracht. Der EU-Gipfel am 24. und 25. Juni war vom Ärger über Orban geprägt, die Vorwürfe waren deutlich. Kommissionspräsidentin von der Leyen bezeichnete das Gesetz als Schande, Kanzlerin Merkel unterstützte die harte Kritik sofort und unzweideutig. Zwölf EU-Länder, darunter Frankreich und Deutschland, forderten die Kommission auf, mit allen Mitteln dagegen vorzugehen. Der Ärger hatte auch Auswirkungen auf die Fußball-EM. Aber die UEFA zeigte keine eindeutige Haltung, denn einerseits zeigt sie ihr Logo online in den Regenbogenfarben der LGBTIQ-Fahne, verbot aber andererseits die entsprechende Beleuchtung der Münchener Fußballarena zum Länderspiel Deutschland-Ungarn. (JM/WM) 

Denmark first

Das Parlament in Kopenhagen hat mit 70 zu 24 Stimmen ein umstrittenes Gesetz zur Unterbringung von Asylsuchenden in Drittländern verabschiedet. Das Gesetz sieht vor, dass Asylbewerber nach ihrer persönlichen Registrierung an der dänischen Grenze in Aufnahmezentren außerhalb der EU gebracht werden. Faktisch soll damit nahezu jede Einwanderung nach Dänemark unterbunden werden. Erreicht werden soll das mit bilateralen Verträgen, die die EU-Eingebundenheiten Dänemarks umgehen würden. Die EU distanziert sich. Dennoch: Der Vorgang verweist auch auf die Defizite der europäischen Migrationspolitik. Geschützt werden weniger die Rechte der flüchtenden Menschen als die Grenzen. Mit viel Geld. Der Ruf nach einer Neuauflage des umstrittenen Abkommens mit der Türkei – auch aus Deutschland – belegt das. Das ZDF zu den Details: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/daenemark-asylgesetz-drittlaende…. (JM)

Neue Städte-Allianz zur Unterstützung für Migranten

In Palermo haben am 25. Juni 33 europäische Städte die „Internationale Allianz der Städte Sicherer Häfen“ gegründet. Die Mitglieder wollen das Recht auf Asyl stärken. In einer Erklärung heißt es : „Wir bekennen uns bedingungslos zu den humanitären Werten, den universellen Menschenrechten und dem Recht auf Asyl, auch in schwierigen Zeiten.“ Sie fordern die Wahrung des Rechts auf Asyl in jedem europäischen Staat, es solle Aufnahmekontingente für die freiwillige Aufnahme von Geflüchteten in den Kommunen geben. Auch sollten die Städte bei der Aufnahme durch eine direkte Finanzierung durch die Europäische Union unterstützt werden. Zu den Städten gehören Potsdam, Palermo, Amsterdam, München, Leipzig, Barcelona und Villeurbanne. Neben der neuen Allianz haben sich in Deutschland mehr als 100 Städte, Gemeinden und Landkreise zum Bündnis „Städte Sichererer Häfen“ zusammengeschlossen. (WM)

Der Daphne-Caruana-Galizia-Preis für Journalismus ist gestartet 

Das Europäische Parlament hat die Ausschreibung des „Daphne-Caruana-Galizia-Preis für Journalismus“ gestartet, Beiträge können nun eingereicht werden. Mit dem im Gedenken an die 2017 ermordete maltesische Journalistin Daphne Caruana Preis sollen journalistische Beiträge prämiert werden, „mit denen die Prinzipien und Grundwerte der Europäischen Union gefördert und verteidigt werden“. Dabei geht es etwa um Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichstellung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Die Beiträge sollen in einem Medium in einem der 27 EU-Mitgliedstaaten veröffentlicht worden sein. Die Entscheidung liegt bei einer unabhängigen Jury aus Presse und Zivilgesellschaft der 27 Staaten. Das Preisgeld liegt bei 20.000 Euro, die Preisverleihung erfolgt am 14. Oktober im Europäischen Parlament. (WM)

Gefahr für die Pressefreiheit

Für die zweite Jahreshälfte liegt die EU Ratspräsidentschaft bei Slowenien. Es wird keine einfache Zeit werden, denn Ministerpräsident Janez Janša stellt immer wieder die europäischen Grundwerte und in Frage. Dazu gehört auch die Pressefreiheit. Zu seinen Lieblingsgegnern gehören Journalisten, die er verbal attackiert, der nationalen Presseagentur STA, die er auch als „nationale Schande“ bezeichnet hat, hat er das Geld gekürzt. Nun erklärte der rechtskonservative Politiker, dass die Pressefreiheit ein individuelles Recht für die einzelnen Journalisten sei, nicht aber für die Medien oder Verlage. Doch der Widerstand gegen Janša wächst, in den vergangenen Wochen gab es Demonstrationen, auf denen zehntausende Teilnehmer seinen Rücktritt forderten. (WM)

 

• Klima und EU-Politik

Zweites Webinar zum Thema Green Deal

Am 28. Juni stand die zweite Ausgabe der neuen Webinar-Reihe zum Green Deal der EU auf dem Programm. Es stand unter der Überschrift „EU Green Deal – Herausforderungen für Wirtschaft und Arbeit – Bereit für die Challenge“. Nach den Vorträgen der drei Referenten Reinhold von Eben-Worlée für die Unternehmerseite, Liv Dizinger vom DGB und Frank Sieben-Thomas von der EU Kommission entwickelte sich unter ihnen und den rund 50 Teilnehmern eine Diskussion über beschäftigungspolitische Fragen als Folgen des Green Deal. Bei der regen Beteiligung der Gäste mit zahlreichen Fragen stellte sich unter anderem heraus, dass die drei Referenten bei vielen Einschätzungen und Positionen weniger weit voneinander entfernt waren, als zu erwarten gewesen war. Aber nach dem Webinar ist vor dem Webinar, über die nächste Ausgabe werden wir zeitnah informieren. (WM)

Das Klimagesetz ist vom EU Parlament verabschiedet

Das Europäische Parlament hat dem Klimagesetz mit 442 Stimmen zu 203 und 51 Enthaltungen zugestimmt. Damit erhöht die EU das Emissionsreduktionsziel für 2030 von 40 Prozent auf mindestens 55 Prozent, nach Berechnungen der Grünen sind es nur 52,8 Prozent. Sie haben auch gegen das Gesetz gestimmt, für sie ist ein „erschreckend schwacher Kompromiss“. Das Parlament hat festgelegt, dass nun 2023 ein Ziel bis 2040 vorgelegt werden soll. Das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 bleibt bestehen. Es wird ein europäischer wissenschaftlicher Beirat für Klimawandel eingerichtet, der die Fortschritte überwachen und bewerten soll, ob die europäische Politik mit den genannten Zielen vereinbar ist. Das Gesetz soll im Juli vom Rat gebilligt werden. Bis 14. Juli will die Kommission Vorschläge zur Umsetzung der Ziele bis 2030 vorlegen. (WM)

Bürgerinitiative „Werbe- und Sponsoringverbot für fossile Brennstoffe” ist zugelassen

Die Europäische Kommission hat die europäische Bürgerinitiative „Werbe- und Sponsoringverbot für fossile Brennstoffe“ registriert. Sie erfülle die Voraussetzungen, sei rechtlich zulässig, aber es habe noch keine inhaltliche Prüfung gegeben, heißt es von der Kommission. Es könnten nun Unterschriften für die Initiative gesammelt werden, innerhalb eines Jahres müssen eine Million Unterschriften aus mindestens sieben Mitgliedsstaaten erfolgen. Dann muss die Kommission reagieren. Das Verbot soll nach Angaben der Initiative offline und online für alle Unternehmen gelten, die fossile Brennstoffe gewinnen, veredeln, herstellen, liefern, verteilen oder verkaufen. Es umfasst Werbung und Sponsoring für die Bereiche Sport, Bildung, Wissenschaft und öffentliche Veranstaltungen sowie Medienveranstaltungen Dritter. (WM)

Airlines lobbyieren gegen den Green Deal

Auch die Airlines haben ihre Lobbyarbeit bei den europäischen Institutionen gegen den Green Deal verstärkt. In einem Bericht des Spiegels wird deutlich, wie die europäischen Fluggesellschaften gegen die Klimaschutzziele der EU vorgehen. Dazu gehören unter anderem Lufthansa, KLM/Air France, Ryanair und IAG, der Mutterkonzern von British Airways und Iberia. Aufgedeckt hat die umfassende Lobbyarbeit der britische Think Tank Instance Map im Rahmen einer Untersuchung, heißt es bei Spiegel und New Scientist. Die Fluggesellschaften wollten die Klimaziele der EU erreichen, aber ohne, dass sie dafür Leistungen erbringen müssten. Sie könnten mit einer internationalen Regelung des Flugverkehrs erreicht werden. „Die Unternehmen behaupten, dass sie hinter den Klimaschutzzielen stehen, lobbyieren dann aber hinter den Kulissen für das genaue Gegenteil“, lautet die Einschätzung bei Influence Map. (WM)
 

"PoE-DA Klima-AG"

Rolf Becker (RB), Valentin Boczkowski (VB), Terenzio Facchinetti (TF), Christian Heidelberger (CH), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Hans-Josef Zanacchi (HJZ)

Wir freuen uns, mit Euch über Themen und Fragen des Klimaschutzes zu diskutieren. Meldet Euch mit Fragen, Kritik, Ideen und Vorschlägen: poe-darmstadt-klima@develnet.eu

 

• Zitat des Monats

„Viktor, wenn Du das machst, warum bleibst Du dann in der EU?“, sagte der niederländische Regierungschef Mark Rutte nach Angaben von Teilnehmern beim EU-Gipfel in Brüssel zum ungarischen Ministerpräsident Viktor Orban wegen des neuen homophoben Gesetzes in Ungarn.

 

• Lektüre-Tipp

Der europäische Blackout

Die Sommerurlaub steht vor der Tür. Daher wollen wir in dieser Ausgabe für die freien Tage mit dem europäischen Thriller „Blackout“ von Marc Elsberg mal eine Urlaubslektüre mit einem hohen Spannungsgehalt vorstellen: „An einem kalten Februartag brechen in Europa alle Stromnetze zusammen. Der totale Blackout. Der italienische Informatiker Piero Manzano vermutet einen Hackerangriff und versucht, die Behörden zu warnen – erfolglos. Als Europol-Kommissar Bollard ihm endlich zuhört, tauchen in Manzanos Computer dubiose E-Mails auf, die den Verdacht auf ihn selbst lenken. Er ist ins Visier eines Gegners geraten, der ebenso raffiniert wie gnadenlos ist. Unterdessen liegt ganz Europa im Dunkeln, und der Kampf ums Überleben beginnt…“     Blackout, Marc Elsberg, Blanvalet Taschenbücher, 12,00 Euro, ISBN: 3442380294 (Klaus Konrad)

 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)

 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Claudia Cataldi (CC), Dr. Terenzio Facchinetti (TF), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Jörg Mattutat (JM) •  darmstadt@pulseofeurope.eu

 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Infomail abbestellen:   darmstadt@pulseofeurope.eu