• Redaktionsimpuls
Pulse of Europe startet die Europäischen HausParlamente! Mach mit!
Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
in der Corona-Krise ringt die Europäische Union um Zusammenhalt. Zum Start der deutschen Ratspräsidentschaft haben die Regierungschefs das Budget für die nächsten sechs Jahre verabschiedet und erhebliche zusätzliche Mittel zur Bewältigung der Krise bereitgestellt. Derzeit debattiert das EU Parlament, das mitentscheidet, über Nachbesserungen. Wie viel Solidarität zeigt die EU in dieser Zeit? Wie äußert sich Solidarität? Gibt es Grenzen für Solidarität? Wie steht es damit perspektivisch? Was meinen, was wollen wir BürgerInnen?
Mit den HausParlamenten möchten wir zivilgesellschaftliches Engagement für Europa dort ermöglichen, wo Meinungen als erstes entstehen: am Küchentisch, beim gemeinsamen Essen mit Freunden und Bekannten — einfach zu Hause oder auch im Café, am Stammtisch, im Park oder bei den Gruppenevents von Pulse of Europe.
HausParlamente bieten ein innovatives und effektives Verfahren der Bürgerbeteiligung, das der Verbesserung von Gesetzgebungsprozessen durch einen koordinierten Informationsaustausch zwischen Wählenden und politischen EntscheiderInnen dient. Alle, die Freude an einer konstruktiven, politischen Diskussion über europapolitische Themen haben, können mitmachen und politische Entscheidungen beeinflussen.
Damit ist dieses Verfahren in besonderem Maße geeignet, die BürgerInnen der EU und die politischen EntscheidungsträgerInnen konstruktiv zu verbinden. So wirken wir BürgerInnen im Kleinen am Großen mit.
In der nächsten Runde der Europäischen HausParlamente von Pulse of Europe vom 19.09.-01.11.2020 dreht sich alles um die Zukunft der europäischen Solidarität. Konkret geht es um ökonomische Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten der EU, um soziale Gerechtigkeit und um Generationengerechtigkeit in Bezug auf den Klimawandel.
PoE-Gruppen aus sieben Ländern haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt, weitere werden in den nächsten Wochen auf den anfahrenden Zug aufspringen.
Wie kannst Du ein Hausparlament organisieren? Wie läuft das ab? Kurz gesagt: Vier bis acht Menschen diskutieren ca. zwei Stunden strukturiert und kontrovers über die o.g. Themen. Die Ergebnisse werden von den vielen GastgeberInnen an Pulse of Europe und anschließend an ausgewählte DialogpartnerInnen aus der Politik weitergegeben, die dazu ihre Standpunkte äußern und auf der Website der HausParlamente erläutern, welche unserer Anregungen sie aufnehmen oder ggf. begründen, warum sie das nicht beabsichtigen. Diesmal werden sich Hildegard Bentele (biografische Infos), Gaby Bischoff (biogr. Infos), Michael Bloss (biogr. Infos) - alle Abgeordnete im EU Parlament - und die Politik- und Sozialwissenschaftlerin Franziska Brantner (biogr. Infos), Mitglied des Bundestages, zu den Ergebnissen der HausParlamente erklären.
Die Website homeparliaments.eu/ veranschaulicht das Konzept. Gleich auf der Startseite kannst Du ein knapp zweiminütiges Video öffnen, das einen guten Eindruck vom Ablauf eines HausParlamentes vermittelt. Auch die Arbeitsergebnisse der rund 1.600 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den ca. 250 HausParlamenten der 2. Runde, inklusive Videointerviews mit den Kommentaren der politischen DialogpartnerInnen, damals vor der Europawahl, kannst Du dort nachvollziehen.
Wir von Pulse of Europe Darmstadt bereiten einige öffentliche HausParlamente vor, bei denen mehrere Kleingruppen parallel diskutieren und ihre Ergebnisse austauschen. Beginnen werden wir am Starttag der 3. Runde, am 19.09., um 16.30 Uhr im großen Seminarraum des AGORA, Erbacher Str. 89, Darmstadt/Am Ostbahnhof. Dort werden wir uns unter Beachtung der Hygieneregeln physisch treffen. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.
Eine Anmeldung ist erforderlich und ganz einfach: sende eine E-Mail mit Deiner Adresse und Telefonnummer an darmstadt@pulseofeurope.eu. Das erspart uns vor Ort die Erfassung der Daten, die wir drei Wochen nach dem Event vernichten. Du erhältst dann eine Bestätigungsmail, die Du bitte zur Veranstaltung als Beleg mitbringst.
Übrigens werden wir die HausParlamente wegen der Viruskrise diesmal ergänzend auch in Form von Online-Videokonferenzen durchführen. Wenn Du mitmachen möchtest, kannst Du die physische oder die Online-Variante wählen. Oder auch beides ausprobieren, falls Du Dich an mehreren HausParlamenten beteiligst. Du möchtest selbst GastgeberIn eines HausParlamentes sein? Das ist erstens selbstverständlich möglich, zweitens nicht kompliziert und drittens bestens beschrieben, siehe homeparliaments.eu/.
Du hast vorab Fragen? Schreib uns an darmstadt@pulseofeurope.eu. Wir antworten schnell.
Das PoE-Darmstadt HausParlamente-Team: Claudia, Dirk, Eva, Georg, Jörg, Klaus, Terenzio, Udo, Uwe und Wolfram (JM)
• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt
Einladung zum Offenen Treff im AGORA | Sa., 5. September, 19 Uhr , großer Seminarraum
Wegen der weiterhin gültigen Regeln für Treffs laden wir für 19 Uhr erneut in den großen Seminarraum im UG ein. Dort können wir vernünftig Abstand halten. Wir geben einen aktuellen Ein- und Überblick zur 3. Runde der PoE-HausParlamente und beantworten die Fragen dazu. Außerdem werden aktuelle politische Themen diskutiert, wie die „Anti-Corona-Demos“ oder die unterschiedlichen Einreise- und Quarantänebestimmungen in Europa. Also: Wir sehen uns zum OT im AGORA, Erbacher Str. 69, Am Ostbahnhof. (JM/WM)
Pulse of Europe Darmstadt jetzt auch bei Twitter
Schon länger sind die regional relevanten, europäischen Neuigkeiten, insbesondere die von PoE-Darmstadt auf Facebook präsent. Ab sofort findet Ihr uns auch auf Twitter mit Infos zu Themen, Fragen und Entwicklungen aus der EU und allen anderen europäischen Ländern. (WM/JM).
Start der neuen Rubrik „Klima und EU-Politik“
Mit dieser Ausgabe der Infomail erweitern wir die Themenpalette um die Rubrik „Klima und EU-Politik“ (s. u.). In jeder Ausgabe widmen wir uns einem Aspekt des Klimawandels unter einem europäischen Blickwinkel.
Radeln für Europa
Die EuropaRad-Freunde sind zwischen dem 5. und 25. September in Rossdorf wieder beim Stadtradeln mit von der Partie. In den drei Wochen sollen möglichst viele Alltagswege per Rad zurückgelegt werden und durch die Teilnahme im offenen Team EuropaRad 2020 kann ein Beitrag für Klima und Umwelt geleistet werden. Am 10. September bieten die EuropaRad-Freunde auch die Möglichkeit, um 13 Uhr an einer einstündigen Online Übertragung aus Brüssel mit Europaministerin Puttrich und Experten zum Thema "Europäische Sozialpolitik - Gestärkt aus der Krise?" teilzunehmen. Anmeldung bis 9. September unter europarad@web.de. (WM)
• Aktuelles aus Europa und der Welt
Polen auf dem Weg in den Plüschautoritarismus Jaroslaw Kaczynskis
In der Frankfurter Rundschau gibt Boguslaw Chrabota, der Chefredakteur der Tageszeitung „Rzeczpospolita“, in einem Gespräch mit Artur Becker einen Einblick in die aktuelle Situation in Polen nach den Präsidentenwahlen. Chrabota sieht die Loyalität des Präsidenten - und nicht die Person des Präsidenten - als entscheidenden Faktor, um die Macht der Regierungspartei PiS von Jaroslaw Kaczynski zu erhalten. Dafür entwickelt Chrabota den Begriff des „Plüschautoritarismus“, „der das System der vollständigen Kontrolle des Staates durch die Partei zusammenfassen soll, aber es ist gleichzeitig ein System ohne Massenrepressionen, ohne Überlastung der Opposition, ohne Unterdrückung der Minderheiten, und das alles geschieht, um den Eindruck zu erwecken, wir hätten es mit einer vollständigen Demokratie zu tun, zumal sie durch eine Mehrheit der Wähler legitimiert worden ist.“ Artikel der FR hier (WM)
Nicht Anti-Corona, sondern rechtsextreme Ideen beherrschen die Demo
Die Anti-Corona-Demo am 29. August in Berlin war ein Potpourri der unterschiedlichen politischen Gruppen, Ideologien oder Religionen, Milieus und Volksgruppen, verbunden waren sie durch ihre Ablehnung der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Im Demonstrationszug der verschwindend kleinen Minderheit fanden sich Regenbogenfahnen der LGBT-Szene, ein Porträt von Mahatma Ghandi, Plakate mit Zitaten von Hannah Arendt, doch beherrscht wurde alles von den schwarz-weiß-roten Reichsflaggen der rechten Szene. Die friedlichen Demonstranten haben ihr Recht auf Meinungsfreiheit genutzt, aber gleich mehrere Eigentore geschossen. Da sie sich nicht an die Hygieneregeln gehalten haben, gilt nun bei Demos in Berlin eine strikte Pflicht für Mund-Nasen-Schutz und durch die nicht erfolgte deutliche und eindeutige Distanzierung von den rechten Gruppen spielen die Anti-Corona-Demonstranten im Rückblick keine Rolle. Im Gedächtnis bleibt der Sturm der Rechtsextremen auf die Treppe des Reichstags, denn er war ein Sturm auf das Parlament und die Demokratie. (WM)
Situation von Flüchtlingskindern hat sich verschlechtert
Nach den Ergebnissen des Berichts „Protection Beyond Reach“ der Kinderhilfsorganisation „ Save the Children!“ haben sich die Chancen für unbegleitete minderjährige Flüchtlingskinder auf ein Bleiberecht deutlich verschlechtert. Viele EU-Staaten hätten seit 2015 die Grenzen geschlossen und die Familienzusammenführung sei schwieriger. „Es ist inakzeptabel, wie Europa Kinder in ihrer größten Not behandelt“, sagt Anita Bay Bundegaard, Europa-Direktorin von „Save the Children“. Die Staaten in Europa hätten die Routen für Migranten und Flüchtlinge noch beschwerlicher und gefährlicher gemacht. Rund 700 Kinder seien seit 2015 beim Versuch gestorben, Europa über das Mittelmeer zu erreichen. (WM)
Ungarn droht mit Blockade der Corona-Hilfen
Die derzeit laufenden Verhandlungen über den nächsten EU-Haushalt und das Corona-Hilfspaket mit einem Volumen von 1,6 Billionen Euro stehen vor einer möglichen Blockade, heißt es aus Verhandlungskreisen. Ungarns Premierminister Viktor Orban will der Auszahlung der Finanzhilfen nur zustimmen, wenn die Europäische Gesetzgebung zur Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit in sein politisches Muster passt. Damit will Orban eine Verknüpfung der Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze mit der Zahlung der Corona-Hilfen verhindern. Daniel Freund, Berichterstatter der Grünen zum Rechtsstaatsmechanismus im Haushaltskontrollausschuss, sagt dazu: "Mit seiner Androhung dringend benötigte Corona-Hilfen zu blockieren, macht der ungarische Premierminister Viktor Orbán abermals deutlich: Europa ist für ihn keine Wertegemeinschaft, sondern lediglich ein Geldautomat. Er will mit allen Mitteln verhindern, dass die Auszahlung von EU-Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Mindeststandards gekoppelt wird.“ (WM)
EU-Kommission will Einheitlichkeit bei Reisebeschränkungen
Brüssel will die unterschiedlichen Kriterien der einzelnen Länder beim Aussprechen von Reisewarnungen oder -hinweisen beenden. Neben den Kriterien für die Einstufung der pandemischen Risiken soll es ein Farbcodierungssystem für Risikogebiete und ein abgestimmtes Vorgehen bezüglich Test- und Quarantänekriterien geben. Bei der Anfang September erfolgten Grenzschließung in Ungarn zeigt sich nach Einschätzung der EU-Kommission „klare Hinweise auf eine Diskriminierung“. Ungarn hat ein umfassendes Einreiseverbot bis Ende September ausgesprochen, ausgenommen sind die Partnerstaaten der Visegrad-Gruppe Polen, Tschechien und die Slowakei. Bürger der drei Länder dürfen einreisen, wenn der vorzulegende Test maximal fünf Tage alt ist. (WM)
Rijeka und Galway bleiben länger Kulturhauptstädte
Die beiden europäischen Kulturhauptstädte 2020, Rijeka in Kroatien und Galway in Irland, behalten ihre Titel bis zum 30. April 2021. Wegen der Corona-Krise konnten die beiden Städte ihre Programme nur sehr eingeschränkt durchführen, der Großteil musste gestrichen werden und für die Besucher gab es praktisch keine Reisemöglichkeiten. Das für 2021 ausgewählte Novi Sad in Serbien übernimmt den Titel erst 2022. Timisoara in Rumänien und Elefsina in Griechenland, die ebenfalls 2021 im Kalender stehen, verschieben ihre Programme auf 2023. Alle drei Städte wurden in ihren Vorbereitungen stark eingeschränkt, dazu kommen Unsicherheiten bei der Finanzierung und den zu erwartenden Sicherheits- und Hygienevorschriften. Das Europäische Parlament und der Rat müssen dem Vorschlag noch zustimmen. (WM)
Arbeitssklaven in Europa – wer schuftet für unseren Wohlstand?
Moderne Sklaverei als fester Bestandteil in der globalen Wirtschaftswelt – ja, das kennen wir doch aus Asien und Afrika… Leider existieren diese menschenunwürdigen Zustände auch mitten in Europa. Diese Woche gab es auf 3sat eine Wiederholung der Reportage, die beleuchtet, wer für unseren Wohlstand schuftet. Auch der Deutschlandfunk hat bereits 2017 dieses Thema aufgegriffen. Es sagt sich so leicht, dass der Verbraucher es in der Hand hat – aber auch politische Lösungen sind hier dringend gefordert, wenn wir Europäer es mit unseren Werten ernst meinen. (CC)
• Klima und EU-Politik
Liebe PoE-Freunde,
mit dieser September-Ausgabe der Infomail von PoE Darmstadt freuen wir uns, Euch unsere neue Rubrik "Klima und EU-Politik" vorzustellen, die von nun an ein fester Teil der Infomail sein wird. Vielleicht fragst Du Dich jetzt, warum wir uns auf dieses Thema konzentrieren, was unsere Ziele sind und wer dahinter steckt?
Nun, wir alle wissen, dass der Klimawandel der größte Notfall und ein globales Problem ist. Auch die EU ist ein Teil von Problem und Lösung! Die EU-Kommission hat dies ganz oben auf die Prioritätenliste gesetzt und dazu den Green Deal entwickelt. Genug für uns von PoE zu sagen: "Wir müssen es angehen!“ Hinter dieser Initiative steht eine kleine PoE-Arbeitsgruppe, die sich seit einigen Monaten leidenschaftlich damit befasst.
Mit dieser Rubrik wollen wir die folgenden Ziele angehen: 1. Informationen über das Klima (technisch und politisch) anbieten; 2. Deine persönliche Reflexion über diese Themen sowie Diskussionen mit Deinen Freunden und Verwandten anregen; 3. Dich über Veranstaltungen und Webinare informieren, die von anderen zum Thema Klima organisiert werden, damit Du Themen, die Dich besonders interessieren, vertiefen und mit anderen Mitstreitern in Kontakt treten kannst; 4. Und nicht zuletzt kannst Du Deine persönlichen Kommentare und Meinungen, Links oder andere Hinweise, die Du interessant findest, mit uns teilen, indem Du uns schreibst an: poe darmstadt-klima@develnet.eu.
Für diese erste Ausgabe der Rubrik haben wir das Thema "Verkehrsmobilität" gewählt, da in diesem September vom 16. bis 22. die "Europäische Mobilitätswoche" stattfindet. Mit unseren Texten, die über die Links unten erreichbar sind, haben wir versucht, Dir einen kurzen Überblick über das Thema zu verschaffen. Wir hoffen, dass es Dein Interesse findet und wir würden uns freuen, wenn Du uns Deine Meinung, Kommentare und Vorschläge mitteilen wirst.
"PoE-DA Klima-AG"
Valentin Boczkowski (VB), Terenzio Facchinetti (TF), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM)
Links zu den Artikeln:
Link 1 Wissenswertes über Mobilität
Link 2 EU und Mobilität
Link 3 Mobilität aus globaler Perspektive
Link 4 Mobilität und Klima-Events
• Zitat der Woche
„Das Virus ist eine demokratische Zumutung.“
Die Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Corona-Pandemie und die Herausforderungen für die nächsten Monate, die nach ihrer Prognose schwieriger werden
• Lektüre-Tipp
Rückblick auf ein bewegtes Leben
In seiner Autobiografie "Dem Mut ist keine Gefahr gewachsen" beschäftigt sich Rüdiger Nehberg mit der Befreiung und Rettung indigener Völker wie der Yanonami-Indianer in Brasilien oder der weitgehenden Abschaffung der weiblichen Genitalverstümmelung in der islamischen Welt Afrikas. Der im Frühjahr 2020 verstorbene Abenteurer war seit den früheren 1980er Jahren als Menschenrechtsaktivist weltweit unterwegs und gründete auch die Menschenrechtsorganisation Target e. V. Er erzählt von seiner Wanderung durch Deutschland ohne Nahrung 1981, seinen weiteren Expeditionen rund um die Welt, aber auch von der Zeit in jordanischen Gefängnissen. Piper Verlag, 22,00 Euro(KK/WM)
• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften
Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.
Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.
Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)
• Kontakt
Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Claudia Cataldi (CC), Dr. Terenzio Facchinetti (TF), Wolfram Marx (WM), Jörg Mattutat (JM) • darmstadt@pulseofeurope.eu
• Impressum
Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
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