Einladung zum nächsten Offenen Treff: Mi., 05.02., 19 Uhr (Details s.u.),
AGORA / Restaurant „Butter & Blume“, Erbacher Str. 89/Am Ostbahnhof

Infomail 1/2025

• Redaktionsimpuls

Denk' Europa mit!

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
Heinrich Wiefing hat in DIE ZEIT am 16.01. aufgespießt, dass lt. einer Studie in Indien rund 85 Prozent der Befragten denken, der, dessen Name hier nicht genannt werden soll, sei gut für Indien und für das amerikanische Volk. In der EU glauben nur durchschnittlich 22 Prozent daran, dass der neue alte US-Präsident eine „gute Sache“ sei. So unterschiedlich schaut die Welt auf selbige und wir Europäerinnen und Europäer sind nicht deren Nabel. Wiefing meint, die Hoffnung auf ein anderes, ein besseres Leben habe die Seiten gewechselt und sei von links nach rechts gewandert, hin zu den nationalistisch-populistischen Kräften. Er zitiert Ben Rhodes, den ehemaligen Berater Barack Obamas in Sachen nationaler Sicherheit, der schreibt, „viele Wähler assoziieren mit Demokratie heute vor allem Globalisierung, Korruption, Finanzkapitalismus, Migration, endlose Kriege und eine Elite – zu der auch ich gehöre –, die über Demokratie nur noch als Selbstzweck redet, nicht als ein Instrument, um Ungleichheit zu bekämpfen“.

Die beiden legen den Finger in eine bösartige Erkrankung unserer demokratischen Gesellschaften. Und wie kann diese Erkrankung therapiert werden? Vor der Bundestagswahl versuchen die Programme der wählbaren Parteien, – damit sind an dieser Stelle die gemeint, die sich zur EU bekennen – Antworten zu geben, die Hoffnung machen auf ein anderes, ein besseres Leben. Dies wollten diese Parteien – erinnern wir uns - ja mit ihrem Abkommen für einen fairen Wahlkampf gemeinsam fördern. Stattdessen bezichtigt sich im Wahlkampf das Spitzenpersonal gegenseitig der Lüge. Der Kandidat von CDU/CSU kündigt sogar unabgestimmte, Grundgesetz und EU-Recht nach maßgeblicher Einschätzung entgegenstehende Anträge zur Verschärfung des Umgangs mit Migration, die wie von den Rechtsaußen abgeschrieben wirken, im Alleingang ins Parlament zu bringen. Das vergrößert das Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger in die persönliche Eignung der Akteure für höchste Ämter. Eher wird das Gefühl geweckt, das kleinere Übel wählen zu sollen. 
Trotzdem, wenn die Umfragen nicht noch unerwartete Wendungen bringen, werden wir uns noch einmal Zeit wählen für eine neue Koalitionsregierung, der es – wenn Schlimmeres verhütet werden soll – besser gelingen muss als der Ampel, die viel zitierten multiplen Krisen, innen und außen, auszubalancieren und dabei besonders Soziales und Wirtschaft zu versöhnen. Wenn das gelingen soll, müssten die Parteien der Mitte sich nach der Wahl nicht auf ein „Koalitionsdiktat des Gewinners“ einlassen, sondern gutdemokratisch einen stabilen Koalitionsvertrag aushandeln, der den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt und der zeigt, dass unser Land in und mit einer selbstbewussten EU den antidemokratischen, nationalistischen, populistischen Entwicklungen wirkungsvoll begegnet. Er stellt klar, dass Deutschland und die EU nicht bereit sind, das Primat des politischen Handelns noch weiter in die Hände von selbstherrrlichen Autokraten und Unternehensführern zu geben und er ist darauf ausgerichtet, das zerbröselnde Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückzugewinnen.  

Wer kann das am besten? Mach‘ Dir selbst Dein Bild in den Parteiprogrammen, okay, auch in den TV-Politshows. Und: „Wahlomat“ und „Euromat“ werden beide vom 06.02. an im Internet verfügbar sein und Dir in einer Viertelstunde Deine politischen Präferenzen übersichtlich machen. Dabei wird im „Euromat“ von Pulse of Europe besonders hoher Stellenwert auf die europapolitischen Aussagen der Parteien gelegt. Denn bei dieser Wahl gilt mehr denn je: Denk‘ Europa mit! (JM)

PS: Wenn Du Deine Meinung gern in persönlichen Gesprächen und Diskussionen auf den Prüfstand stellen möchtest, dann komm‘ am Sa., 01.02., und Sa., 22.02., in die Stadt an unseren Pulse in the City-Infostand auf dem Ludwigsplatz und/oder am 05.02. zu unserem Offenen Treff im AGORA, siehe Berichte unten.
 

• Aktuelles von Pulse of Europe

Pulse of Europe-Aktion: „#Best of 49“ – Forderungen für Europas Zukunft

Die Konferenz zur Zukunft Europas (Conference on the Future of Europe) war das bislang größte Bürgerbeteiligungsprojekt der EU, an dem fast 500.000 Menschen auf Veranstaltungen in vielen Ländern und im Internet teilgenommen haben. Hieraus gingen 49 konkrete Vorschläge hervor, die Themen wie z.B. Klimaschutz, Demokratie, Digitalisierung, soziale Gerechtigkeit, Bildung und Gesundheit umfassen. Ziel dieser 49 Vorschläge ist es, die EU bürgernäher, nachhaltiger und zukunftsfähiger zu gestalten. In Würdigung dieser Ergebnisse haben wir bei Pulse of Europe einige der für uns wichtigsten Vorschläge, unsere persönlichen #Bestof49 identifiziert und unterstützen deren Umsetzung in konkrete Europapolitik. Ganz oben stehen die Abschaffung des lähmenden Einstimmigkeitsprinzips und die Herstellung einer europäischen Verteidigungsfähigkeit. Alle acht Forderungen und der an Bundestagsabgeordnete gerichtete offene Brief stehen hier. (JM)

Am 14.02. startet die neue Runde der „Europäischen HausParlamente“ (EHP)

Noch vor der Bundestagswahl startet die nächste Runde der „EHP“ mit einer Online-Konferenz am 14.02. um 18 Uhr. Diesmal geht es um diese Frage: Soll die Europäische Union eine größere Zuständigkeit bei der Steuerung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung der Mitgliedsländer bekommen? Dazu stehen brisante Themen zur Debatte: 
1. Soll in allen Ländern der EU eine einheitliche Vermögenssteuer für Reiche und Superreiche eingeführt werden, um sozialen Ungleichheiten entgegenzuwirken und gemeinsame europäische Projekte zu finanzieren? 
2. Soll die EU ihren Bürgerinnen und Bürgern ein einheitliches Mindestmaß an sozialen Rechten z.B. in den Bereichen Elternzeit, Arbeitslosengeld und Renteneintrittsalter garantieren? 
3. Soll die EU mittels einer verbesserten Agentur die Förderung von Sprunginnovationen, wie zum Beispiel im Bereich Künstlicher Intelligenz, festlegen und übernehmen?
Wie immer werden die Ergebnisse aller Kleingruppengespräche aus vielen EU-Ländern in einem Bericht gesammelt und an die EHP unterstützende EU-Abgeordnete zur Stellungnahme weitergeleitet. Alle Teilnehmenden werden zu Webinaren im Mai eingeladen und können dabei EU-Parlamentariern persönlich auf den Zahn fühlen. Einladung folgt. Details zum Bürgerbeteiligungsformat EHP, siehe https://ehp.pulseofeurope.eu/. (JM) 
 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Pulse-in-the-City–Infostände, Sa., 01.02. und Sa., 22.2., Ludwigsplatz Darmstadt, jeweils von 10 - 15 Uhr

An den Samstagen 01. und 22.02. von 10-15 Uhr mischen wir uns auf dem Ludwigsplatz mit unserem Infostand zwischen die Stände der politischen Parteien. Unter der Headline „Denk‘ Europa mit!“ gibt es unabhängiges Informationsmaterial zur eigenen Meinungsbildung, Gelegenheit zu Gespräch, Diskussion und Aktionen. Vorgestellt wird auch die PoE-Aktion „Best of 49“. Aus den 49 Vorschlägen der Konferenz zur Zukunft Europas wurden acht wesentliche identifiziert und in einem offenen Brief als Forderungen an die Bundestagsmitglieder der Parteien gesendet, die sich klar zur EU bekennen, siehe Bericht in dieser Infomail. Ein Gewinnspiel gibt es auch: Bei einem „Wahlergebnistipp“ kann jede/r mitmachen. Die dem Ergebnis am nächsten kommen, können einen der jeweils drei Preise gewinnen, u.a. Kino-, Buch- und Blumen-Gutscheine. (JM)

Einladung zum Offenen Treff, Mi., 05.02., 19 Uhr, AGORA / Restaurant „Butter & Blume“ 

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir u.a. über:
Deutschland vor der Wahl: Was planen die Parteien für Partei und was erwarten sie von Europa
Europäische HausParlamente, Infostände – Wie liefen und laufen die Aktionen von Pulse of Europe?
Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (Mx)
 

• Veranstaltungen/Kundgebungen

Einladung zur Friedenskundgebung in Darmstadt: Sa., 10.30 Uhr, z. Zt. auf dem Friedensplatz.

Seit Beginn des putinschen Angriffskrieges gegen die Ukraine findet jeden Samstag um 10.30 Uhr in Darmstadt eine Friedenskundgebung statt, welche von einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Vereinen und Bürgerbewegungen (u.a. PoE Darmstadt) getragen wird. Ort: Diesen Samstag (1.2.) findet die Kundgebung auf dem FRIEDENSPLATZ statt - kommt gerne mit Freunden und Fahnen dazu. Aktuelle Infos gibt es auf unserer Webseite https://www.poe-darmstadt.eu/Ukraine (UK/JM)
 

• Aktuelles aus Europa und der Welt

Finnland stellt Ziele für den OSZE-Vorsitz vor 

Finnland hat im Januar den einjährigen Vorsitz der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) übernommen. In der ersten Sitzung dieses Jahres hat Außenministerin Elina Valtonen dem Rat der 57 Mitgliedsländer die Ziele des Landes für dieses Jahr präsentiert. Es gehe in Folge der unsicheren Situation in Europa primär um die Verteidigung der Prinzipien und Ziele der OSZE, erklärte Valtonen. Finnland müsse sicherstellen, dass die von allen Mitgliedern anerkannten Prinzipien nicht Erinnerungen aus der Vergangenheit seien, sondern uneingeschränkt weiter gelten und alle durch die momentan schwierigen Zeiten führten. Es gehe um eine Stärkung der Zusammenarbeit der Mitgliedsländer und darum, dass die OSZE darauf vorbereitet sei, schnell und problemlos auf Krisen reagieren zu können. (mx) 

Welche Parteien wollen was für die EU?

PoE-Aktivist Georg Kruse hat die Parteiprogramme zur Bundestagswahl hinsichtlich der Europa betreffenden Aussagen ausgewertet und sich dabei durch insgesamt 621 Seiten gekämpft. Danke für diesen Beitrag zur Meinungsbildung, lieber Georg! Hier geht’s zu den Inhalten: Eine Zusammenfassung der essentiellen Aussagen der Parteien und darüber hinaus weiterführende Aussagen. (JM/GK)

Initiative „Politischer Anstand“

„Futurzwei“, der Transformations-Thinktank rund um den Soziologen, Sozialpsychologen und Publizisten Prof. Harald Welzer hat die Initiative „Poltischer Anstand“ gestartet. Auf der Website stehen die Details. Jede/r kann mitmachen und mit einigen Klicks in einer Galerie in origineller Weise zeigen, wer zur Mehrheit gehört. (JM)

Parlamentarier setzen auf Fortsetzung der transatlantischen Kooperation

Im Zuge des Starts der Präsidentschaft von Donald Trump in den USA haben im EU Parlament der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, der Ausschuss für internationalen Handel und die Delegation für die Beziehungen zu den USA eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Die transatlantischen Kooperation, deren Grundlage immer gegenseitiger Respekt sowie enge politische, kulturelle, wirtschaftliche und historische Verbindungen bildeten, sollte auf dieser Basis fortgesetzt werden. Zu den gemeinsamen Zielen gehörten die Sicherung des Wohlstands, die Sicherheit der Bürger und eine Verteidigung der Demokratie gegen das globale Wachstum der Autoritarismus. (mx)

Musk verstärkt Unterstützung für die AfD

Elon Musk beschränkt sich mich seinen extremen und demokratiefeindlichen Initiativen nicht auf seine Unterstützung von US-Präsident Trump, in Deutschland stellt er sich lauthals und deutlich an die Seite der AfD. Anfang Januar traf er sich mit AfD-Chefin Alice Weidel zu einem Online-Gespräch auf X zwischen Held und Fan. Die EU-Kommission untersucht den Auftritt der Beiden, der nicht illegal war, wegen einer möglichen Verletzung des Digital Services Act (DSA) der EU. Danach müssen Plattformen wie X politische Werbung eindeutig kennzeichnen und Risiken für faire demokratische Prozesse minimieren. Das hat Musk aber nicht von einem weiteren Auftritt abgehalten. Am 25. Januar präsentierte er sich durch eine Video-Schaltung bei einer Wahlkampf-Veranstaltung der Anti-Europäer und sicherte ihnen seine volle Unterstützung zu. (mx)
 

• Klima und EU-Politik

In Großbritannien hat sich eine Gruppe von Klimaleugnern gegründet

Die US-amerikanische Lobby-Organisation Heartland hat eine Vertretung in Großbritannien gegründet. Die Gruppe vereinigt Leugner des Klimawandels und wird unter anderem von Exxon Mobil und vermögenden US-Republikanern unterstützt und hat Verbindungen zur Regierung von US-Präsident Trump. Bei der Eröffnungsfeier in London waren nach einem Bericht von The Guardian unter anderem Nigel Farage, Initiator der Brexit-Bewegung und heute Chef von Reform UK, Abgeordnete der Torys und die ehemalige Premierministerin Liz Truss. Farage möchte die Ablehnung der Null-Emissons-Ziele in den Mittelpunkt der Politik von Reform UK stellen. Heartland hat bislang immer wieder Falschmeldungen über die Klimakatastrophe verbreitet, so bestehe unter anderem kein Zusammenhang zwischen dem Klimawandel und der Zunahme der Hitzewellen in den USA. (mx)

Rückgang der klimaschädlichen Emissionen um zehn Prozent

Nach den neuesten Zahlen des Umweltbundesamtes (UBA) sind die klimaschädlichen Emissionen in Deutschland 2023 um zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken. Der Rückgang um 77 Millionen Tonnen bildeten den stärksten Rückgang seit 1990. Insgesamt betrugen die Emissionen 672 Millionen Tonnen Treibhausgase. Als Gründe nennt die Behörde die deutlich gesunkene Kohleverstromung, der konsequente Ausbau der erneuerbaren Energien und ein Stromimportüberschuss bei gleichzeitig gesunkener Energienachfrage. Nach den neuen Zahlen der Bundeswaldinventur hat es in den vergangenen Jahren aber erheblich höhere Emissionen im Landnutzungssektor gegeben. UBA-Präsident Dirk Messner fordert eine Modernisierung der deutschen Wirtschaft zu mehr Effizienz und mehr Klimaschutz. Die Entwicklung des Walds hin zu einer Emissionsquelle sei „besorgniserregend“, es müsse dringend gegengesteuert werden. (mx)
 

• Literatur Tipp

„Der Kontinent ohne Eigenschaften – Lesezeichen im Buch Europa“
Peter Solterdijk, der umtriebige, neugierige, hochgebildete Philosoph widmet sich beim Älterwerden dem Sachbuch (Suhrkamp Verlag, 296 S., 28,00 Euro) zu. Im FR-Interview sagt er keck: …(die) Europäer sind Leute, denen man die Welt und ihre Rolle in ihr ständig neu erklären muss.“ Damit meint er wohl sich. Wie heißt es doch so schön: Wenn Arroganz mit Kompetenz einhergeht, ist sie zu ertragen. Das Interview weckt Interesse an der Lektüre. (JM)
 

• Zitat des Monats

„Sag mal, wie lange wollt ihr bei dem Scheiß bleiben?“ 
Das fragte der Dolmetscher Frank Deja bei der Phoenix-TV-Übertragung der Antrittszeremonie von Donald Trump die Regie und meinte Trumps Rede. Allerdings hatte er versäumt, die Räuspertaste zu drücken. Das Publikum hörte mit. Das war ihm sehr peinlich, dabei sprach er vielen aus dem Herzen… (JM)
 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto
DE34 5125 0000 0001 0824 34  | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Bitte im Betreff zuerst "Darmstadt" angeben, so ist sichergestellt, dass die Spende für unsere Darmstädter Aktivitäten eingesetzt werden kann. (JM)
 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (mx), Jörg Mattutat (JM), ergänzend für diese Ausgabe: Georg Kruse (GK) •  darmstadt@pulseofeurope.eu
 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

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