auf den Redaktionsseiten der PulseOfEurope Darmstadt Gruppe.

Hier finden sich die Inhalte, die von der Redaktion unserer Infomails zusammengetragen wurden. Ausserdem gibt es eine Liste der kommenden Veranstaltungen in und um Darmstadt mit Europa- und Ukraine Bezug. Desweiteren sind im Laufe der Zeit Beiträge zur Ukraine und von unserer Klima AG hinzugekommen.

Einladung zum nächsten Offenen Treff: Sa., 05.07., 19 Uhr (Details s.u.),
Restaurant „Sitte“, Karlstr. 15 (ggü. Grohe)

Infomail 5/2025

• Redaktionsimpuls

Demokratie-Demontage auch hier!

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
unser nachdrückliches Eintreten für die Demokratie wird u.a. von der Überzeugung geprägt, dass sich nur im demokratischen Diskurs Lösungen für Probleme und Herausforderungen finden lassen, die von der Zivilgesellschaft mitgetragen, ja sich zu eigen gemacht werden. Diese werden in der Regel dann auch in schwierigen Zeiten eine Tragfähigkeit besitzen, auf die autoritär oder diktatorisch gefällte Entscheidungen nicht bauen können.
Umso irritierender, ja beklagenswerter verläuft derzeit die öffentliche Thematisierung des Ukraine-Konflikts, in der die Befürworter eines Kräftemessens mit militärischen Mitteln die Diskurshoheit beanspruchen. Die verschiedenen Überlegungen und Vorschläge, die in der letzten Zeit entwickelt wurden, werden in der Regel als „naiv“ abgetan, ohne auf die dort vorgebrachten sachlichen Argumente überhaupt einzugehen. Dieses Abtun eines sachbezogenen öffentlichen Diskurses in einer derart existenziellen Frage demontiert Demokratie! So wird sich auch nicht erreichen lassen, dass sich die Zivilgesellschaft in ihrer Mehrheit einmal dem Ziel einer „Wehrhaftigkeit“ stellt!
Bemerken wir nicht, wie in den politischen Entscheidungsprozessen, so auch im Ukrainekrieg, demokratische Grundsätze immer mehr verdrängt werden? Die Dynamik des Rüstungs- und Kriegsgeschehens verlangt immer schnellere Entscheidungen zu Bewaffnung, Takti und der Rolle des Menschen in der Konfrontation, die aus militärischer Logik auf demokratischem Wege zu lange brauchen und daher immer mehr autoritativ gefällt werden! Hinzu kommt, dass Kriege inzwischen Formen angenommen haben, die mit unseren etablierten Wertesystemen nicht mehr bewertbar sind: Die Herstellung und Steuerung von Drohnen von Zivilisten hat etwa auch in der Ukraine zu einer nicht mehr trennbaren Unterscheidung von militärischen und zivilen Kombattanten geführt, so dass der Schutz von Zivilisten im Sinne der Genfer Konvention kaum noch realisierbar ist.  Die Diskussion über die Frage, ob Roboterwaffen autonom entscheiden dürfen, ob sie Menschen töten, hat in unserem Land eine lange Tradition. Inzwischen kann einer KI-gesteuerten Drohne überlassen werden, ob und wo sie ihre tödliche Fracht zum Einsatz bringt. Demokratische Reflexion dieser teuflischen Entwicklung: Fehlanzeige!

Einladung zum nächsten Offenen Treff: Do., 05.06., 19 Uhr (Details s.u.),
Restaurant „Sitte“, Karlstr. 15 (ggü. Grohe)

Infomail 4/2025

Einladung zum nächsten Offenen Treff: Mi., 07.05., 19 Uhr (Details s.u.),
AGORA / Restaurant „Butter & Blume“, Darmstadt, Erbacher Str. 89/Am Ostbahnhof

Infomail 3/2025

• Redaktionsimpuls

Keine Zeit verlieren durch die neue Regierung für ein starkes Europa!

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
es ist unstrittig, dass Deutschland sich wirtschaftlich wieder auf den Wachstumspfad bewegen muss und alle dafür erforderlichen Maßnahmen und ergreifen muss. Folglich steht Wirtschaftswachstum mit den Punkten Arbeit, Soziales, Verkehr, Klima und Landwirtschaft auf den ersten Seiten des neuen Koalitionsvertrags. Es fällt aber auf, dass Europa im Kapitel „Verantwortungsvolle Außenpolitik, geeintes Europa, sicheres Deutschland“ erst auf Seite 137 (von 146 Seiten) als eigenes Thema auftaucht. Dabei nennen die Koalitionspartner dort diverse Punkte ihrer Europapolitik, aber in einem Koalitionsvertrag sind keine detaillierten Maßnahmenkataloge zu erwarten, so dass die ersten Wochen zeigen werden, was oben steht. Aber klar ist, dass Deutschland wirtschaftlich nur bei einem geeinten Europa mit einem starken Binnenmarkt wieder schwarze Zahlen schreiben kann. Dazu sind offene Binnengrenzen, eine gemeinsame Handelspolitik, ein stabiler Euro  und eine starke und unabhängige EZB alternativlos.

Die von Schwarz-Rot geplanten Maßnahmen müssen nun aber schnell angepackt und umgesetzt werden, denn die Regierung darf in der Außen- und Europapolitik keine Zeit verlieren. Der neue Außenminister Johann Wadephul ist gefordert. Wobei aber noch nicht klar ist, wie viel von der Außenpolitik schließlich im Auswärtigen Amt entschieden wird und wie viel im Kanzleramt, denn der neue Kanzler Friedrich Merz hat erklärt, dass Außenpolitik Chefsache werden soll. Doch warten können sie in beiden Häusern nicht, die EU hat eine lange Liste an Baustellen.