Einladung zum nächsten Offenen Treff: Fr., 05.04., 19 Uhr (Details s.u.),
AGORA (Großer Seminarraum im UG) , Darmstadt, Erbacher Str. 89/Am Ostbahnhof

Infomail 3/2024

• Redaktionsimpuls

Pulse of Europe-Kampagne zur Europawahl gestartet: Du wirst gebraucht!

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

„Verteidige das Herz Europas. Mit deiner Stimme!“ – Du möchtest unsere Kampagne persönlich unterstützen? Hier kannst du dein Aktionspaket kostenlos bestellen:

https://europawahl.pulseofeurope.eu/

Unser Aktionskit enthält ein Plakat, zehn Postkarten, vier Aufkleber und drei Flyer, die du weiterverteilen kannst. Verteil unsere Kampagnen-Materialien in deinem Umfeld, z.B. auf der Arbeit oder im Freundes- und Familienkreis. (JM)

PS: Der PoE-Gründer und Vorstandsvorsitzende Daniel Röder hat in der F.A.Z. am 26.03. unter der Überschrift „Europas ist einsturzgefährdet“ die Risiken aufgezeigt, die auf die EU einwirken, und seine und unsere Motive beschrieben, warum es jetzt wichtiger denn je ist, die pro-europäischen Kräfte zu unterstützen, siehe hier.
 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff, Fr., 05.04., 19 Uhr, AGORA 

Da das Lokal des AGORA für einige Wochen geschlossen hat, treffen wir uns dort diesmal im Großen Seminarraum im Untergeschoss. Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir u.a. über folgende Themen:

• Mehr Tempo und weniger Ärger bei EU-Entscheidungen: Lässt sich das Einstimmingkeitsprinzip abschaffen? Es gibt eine interessante Idee, siehe „Zitat/Thema des Monats“.
• Kundgebungen, Infostände, Podiumsdiskussionen – Was plant Pulse of Europe vor den Europawahlen?

Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM)

Britische PoEler sammeln 1.000 Euro für UkraiDA

Die britisch-deutschen PoEler Elke und Stephen Day haben in Großbritannien in den vergangenen Wochen 1.000 Euro für die Unterstützung der Ukraine gesammelt, die Übergabe an den Darmstädter Verein UkraiDA erfolgte am 30. März auf der wöchentlichen Ukraine-Kundgebung auf dem Friedensplatz in Darmstadt. Zu den Aktivitäten für die Sammlung des Geldes gehörten Freiwilligenarbeit, der Verkauf von Produkten aus dem heimischen Haushalt sowie Kaffee und Kuchen bei Veranstaltungen.

Ihren britischen Mitbürgern müsse immer bewusst sein, dass die Ukraine für Europa kämpfe und dass Großbritannien trotz Brexit zu Europa gehöre, so die beiden Pro-Europäer. Zweiter Schwerpunkt für sie ist die Gemeinschaft zwischen den Menschen, die in den Industrieländern Mangelware geworden sei. (mx)
PS: Wer Stephens Hut auch cool findet, hier eine Info: Diese Baretts werden von einer Freundin der beiden selbst genäht und gegen eine angemessene Spende weitergegeben. Die Spende kommt europäischen Projekten in Großbritannien zugute. Wer Interesse hat, bitte email an darmstadt@pulseofeurope.eu und wir organisieren die Logistik über Elke und Stephen. Dem blöden Brexit geschuldet geht das nicht mehr direkt! (UK)
 

• Aktuelles von Pulse of Europe

Petition/Offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz – eine von Pulse of Europe  unterstützte, umstrittene Initiative von „Perspektive Ukraine e.V.“ zum 2. Jahrestag des Ukraine-Krieges

Zum 24.02.2024 hat „Perspektive Ukraine e.V.“ eine Petition gestartet, mit der Olaf Scholz aufgefordert werden soll, einen vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr  Selenskyj  verfassten Friedensplan zu unterstützen und „Taurus“ und weitere Waffensysteme schnellstens an die Ukraine zu liefern. Pulse of Europe hat sich der Initiative angeschlossen und mit Social-Media-Posts dazu aufgerufen, die Petition zu unterschreiben. Die Petition hat das Ziel, in zwei Monaten 50.000 Unterschriften zu sammeln. Nach etwas mehr als einem Monat haben 2.451 (Stand 31.03.) unterzeichnet. Die Aktion ist umstritten. Uwe Langbein von PoE Darmstadt hat seine Position so formuliert. Die Petition ist hier zu lesen. Du möchtest Deine Meinung ergänzen? Schreib‘ uns gern an darmstadt@pulseofeurope.eu.(JM)
 

• Veranstaltungen/Kundgebungen

Veranstaltungen mit Beteiligung des Pulse of Europe in Darmstadt

Der Pulse of Europe Darmstadt ist im Mai bei folgenden Veranstaltungen vertreten. Am 7. Mai lädt der Seniorenbeirat der Stadt Griesheim zu „Senioren für Europa“ ein, der Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben. Vortragende des PoE Darmstadt sind Rolf Beckers und Terenzio Facchinetti. Am 13. Mai findet im Kreistagssitzungssaal des Kreishauses Darmstadt, Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt der Europa-Nachmittag der Volkshochschule Darmstadt-Dieburg“ statt, Beginn ist um 17.15 Uhr. Als Teilnehmer an der Podiumsdiskussion sind Sheikh Ajeet Ahmad (FDP), Udo Bullmann (SPD), Hildegard Förster-Heldmann (Die Grünen), Michael Gahler (CDU), Erich Heidkamp (AfD), Gerhard Werum (Eine Welt Verein Dieburg) und Terenzio Facchinetti (Pulse of Europe)  angekündigt. Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Europawahlen 2024“ des Deutsch-Französischen Kreis Darmstadt und Pulse of Europe am 23. Mai, 19 Uhr, im Justus-Liebig-Haus sind Michael Gahler CDU, Udo Bullmann (SPD), Josefine Paul (Die Grünen), Isabel Schnitzler (FDP), Damian Böselager (Volt). Bei den Teilnehmern sind noch kurzfristige Änderungen möglich. (TF)

Einladung zur Friedenskundgebung in Darmstadt: Sa., 10.30 Uhr, z. Zt. auf dem Friedensplatz.

Seit Beginn des putinschen Angriffskrieges gegen die Ukraine findet jeden Samstag um 10.30 Uhr in Darmstadt eine Friedenskundgebung statt, welche von einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Vereinen und Bürgerbewegungen (u.a. PoE Darmstadt) getragen wird. Ort: Diesen Samstag (6.4.) findet die Kundgebung auf dem FRIEDENSPLATZ statt - kommt gerne mit Freunden und Fahnen dazu. Aktuelle Infos gibt es auf unserer Webseite https://www.poe-darmstadt.eu (UK/JM)

Vierte Ausgabe der bundesweiten „Woche der Meinungsfreiheit“ vom 3. bis 10. Mai 2024

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels veranstaltet gemeinsam mit der neu gegründeten Stiftung Freedom of Expression und der Frankfurter Agenturallianz vom 3. bis 10. Mai auch in diesem Jahr die „Woche der Meinungsfreiheit“. Im Vorfeld der Europawahl am 9. Juni und der drei Landtagswahlen im Herbst steht unter dem Motto #DemokratieWählen ein aktives Eintreten für Demokratie im Mittelpunkt. Zum Start findet am 3. Mai 2024 im Literaturhaus Frankfurt der Diskussionsabend „Freies Wort – freies Europa?“ mit dem Historiker Jan-Pieter Barbian, dem Schriftsteller György Dalos und der Journalistin und Autorin Petra Reski statt. Organisationen, Privatpersonen und Unternehmen können sich an der Woche beteiligen. (mx)
 

• Aktuelles aus Europa und der Welt

35 Parteien und politische Vereinigungen erhalten Zulassung zur Europawahl

Der Bundeswahlausschuss hat 35 Parteien und politischen Vereinigungen die Zulassung für die Europawahl am 9. Juni erteilt. Bis zum Stichtag, 18. März, hatten 40 Parteien und fünf Vereinigungen mit Listen für einzelne Bundesländer ihre Wahlvorschläge für die Europawahl bei der Bundeswahlleiterin vorgelegt. (mx)

Bürgerinnen und Bürger und Bundestag klar gegen die Lieferung von „Taurus“

Im letzten ARD-Deutschlandtrend stimmten 61 Prozent gegen die Lieferung der Taurus-Raketen, das ZDF-Politbarometer bestätigte mit 59 Prozent das Bild. Bei der von der CDU/CSU angestrengten Abstimmung im Deutschen Bundestag lehnten einige Tage später am 14.03. die Abgeordneten die Lieferung der Marschflugkörper mit noch größerer Mehrheit von über 70 Prozent ab. An der namentlichen Abstimmung beteiligten sich 690 Abgeordnete. Gegen die Lieferung stimmten 495 Parlamentarier, 190 waren dafür, es gab fünf Enthaltungen. (JM)
Anmerkung: Täuscht der Eindruck oder hallt im Mediengefüge nur die Kritik am Kanzler und der Ruf nach dem Taurus und mehr Waffen laut nach? Ggf.: Wie kommt es zu diesem Unterschied zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung? Schreib‘ Deine Auffassung dazu gern an darmstadt@pulseofeurope.eu (JM)

Was erwarten die Menschen von der EU vor der Wahl im Juni?

„Selbstverständlich europäisch!? Stimmung der Bürgerinnen und Bürger vor der Europawahl“. Die Heinrich-Böll-Stiftung hat in Kooperation mit dem Progressiven Zentrum eine aktuelle Studie vorgelegt. Aus den Ergebnissen: Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist groß. Debatten sind besonders erwünscht über Migration, Sicherheit/Verteidigung und Wirtschaft. Die Mehrheit der Befragten will gleichbleibende oder mehr Unterstützung für die Ukraine. Eine knappe Mehrheit ist weiterhin überzeugt, dass die EU mehr Vor- als Nachteile bringt. (JM)

Studie zur Argumentation im EU-Wahlkampf: Fokus Migration schadet

Proeuropäische Parteien könnten durch falsche Themensetzung Rechtsextreme stärken, warnt eine neue Studie des European Council on Foreign Relations (ECFR). Für aussichtsreich halten die Verfasser, die Wahl als Test darzustellen, ob die extreme Rechte auf nationaler Ebene gestoppt werden kann. (JM)
 

Ifo-Präsident Fuest fordert Europa zu Einigkeit bei Trump-Wahl auf

Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, weist Europa auf die Risiken einer Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hin und fordert die EU zu Investitionen in die eigene Stärke auf. „Wenn Europas Sicherheit und Wohlstand vor allem davon abhängen, wie die Präsidentschaftswahlen in den USA ausgehen, dann haben wir grundlegende Fehler gemacht“, so die Einschätzung des Wirtschaftsforschers. Er sieht die Stärkung als zentrales Thema, die regelbasierte Ordnung mit Partnern solle verteidigt werden. Die Importzölle, die Trump einführen könnte und die möglichen Auswirkungen auf die europäischen Exporte, könnten sich nur bedingt bemerkbar machen. Es seien Steuersenkungen zu erwarten, die höhere Staatsschulden zur Folge hätten. Diese wiederum führten zu einem Anstieg der US-Zinsen, einer Aufwertung des US-Dollars und einem Sog der Importe der USA. (mx)
 

• Klima und EU-Politik

Das EU-Parlament verabschiedet Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen im Straßenverkehr

Das Europäische Parlament hat über Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen im Straßenverkehr entschieden. Straßenfahrzeuge müssen die vorgegebenen Standards über einen längeren Zeitraum erfüllen. Für Pkw und Vans bleiben die derzeitigen Regeln des Euro6 weiter in Kraft, die Standards für Busse und Lkw werden verschärft. Für Pkw und Vans werden erstmals auch Schmutzpartikel von Bremsen einberechnet. Für alle Fahrzeuge wird ein Umweltpass mit den vollständigen Angaben zum Zeitpunkt der Zulassung eingeführt. Das Parlament hatte sich bereits mit dem Rat auf die neuen Regularien  geeinigt, insgesamt stimmten 297 Abgeordnete zu, die Zahl der Gegenstimmen lag bei 190 und es gab 37 Enthaltungen. (mx)

Rückgang der Emissionen um zehn Prozent

In Deutschland sind die Klimaemissionen 2023 nach den Zahlen des Umweltbundesamts um 10,1 Prozent gesunken. Insgesamt wurden 673 Millionen Tonnen Treibhausgase emittiert, 76 Millionen Tonnen weniger als im Vorjahr. Der stärkste Rückgang seit 1990. Ausschlaggebend seien dafür ein gestiegener Anteil der erneuerbaren Energien und ein Rückgang der fossilen Energieerzeugung. Zusätzlich habe es eine gesunkene Energienachfrage bei Wirtschaft und Verbrauchern gegeben, beim Verkehrssektor sei es dagegen zu einem Anstieg gekommen. Hier liege ein Überschreiten der vorgegebene Ziele um 13 Millionen Tonnen vor. „Vor allem der Verkehrssektor bleibt weiter ein großes Sorgenkind. Hier muss dringend mehr passieren – etwa durch den Ausbau der Elektromobilität und den Abbau des Dienstwagenprivilegs und anderer klimaschädlicher Subventionen“, fordert Dirk Messner, Präsident der Behörde. Er sei aber zuversichtlich, dass Deutschland die für 2030 angestrebten nationalen Klimaziele erreichen könne. (mx)
 

• Lektüre Tipp

PoE-Mitglied Rolf Beckers empfiehlt drei Bücher, die sich mit der aktuellen politischen Lage und der historischen Entwicklung beschäftigen. In seinem Buch „Die neuen Kriege“ analysiert Herfried Münkler die Umbrüche in der modernen Kriegsführung. Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), ISBN 3-89331-465-2, oder im Zentralen Verzeichnis für antiquarische Bücher (ZVAB). Sehr zu empfehlen ist „Vom Kontinent zur Union - Gegenwart und Geschichte des vereinten Europa“ von Luuk von Middelaar. Der Professor an der Universität Leiden und ehemaliger Berater des früheren Präsidenten des Europäischen Rates (2009 bis 2014) Herman von Rompuy beschreibt auch aus der Insider-Perspektive und mit großem Detailreichtum die politischen Zusammenhänge in Europa. bpb, ISBN978-3-7425-0106-6. Timothy Garton Ash zieht in seinem brillant geschriebenen Buch „Europa“ Bilanz einer jahrzehntelangen intensiven Beschäftigung mit seinem Lieblingsthema. Hanser Verlag (2023), ISBN 978-3-7632-7504-5. (RB)
 

• Zitat des Monats

Mehr Tempo und weniger Ärger bei EU-Entscheidungen: Lässt sich das Einstimmigkeitsprinzip abschaffen? Es gibt eine interessante Idee:

„Wie muss sich die EU aufstellen, um mit 27 Staaten überhaupt als handlungsfähiger Machtfaktor auftreten zu können?“ fragte F.A.Z.-Journalist Rainer Schmidt am 29.02. den Politikwissenschaftler Prof. Herfried Münkler. Dieser antwortete: „Voraussetzung wäre die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips. Aber wegen genau dieses Prinzips wird man diese Regel auch nicht ändern können. Also muss man schauen, wie man das anders hinbekommt. Alle könnten aus der EU austreten, außer Ungarn vielleicht und der Slowakei, diese Planspiele gibt es ja in Brüssel, und unmittelbar nach dem Austritt eine neue EU gründen, die dann auf dem Mehrheitsprinzip beruht. Oder man bildet einen Kreis von vier oder fünf Akteuren für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, und der Rest kann sich dem anschließen, bestimmt aber nicht mit. Das wäre eine interne Hierarchisierung. Die sicherlich die Voraussetzung dafür ist, dass die Europäer eine Rolle spielen können. Sonst sind wir, wie Jean Asselborn neulich so schön gesagt hat, ‚nur Payer, aber kein Player‘.“ (JM) 
PS: Über das Thema wollen wir im nächsten Offenen Treff von PoE Darmstadt mit Dir diskutieren, Einladung siehe oben. (JM)
 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto (Achtung: Bankverbindung geändert!)
DE34 5125 0000 0001 0824 34  | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Bitte im Betreff zuerst "Darmstadt" angeben, so ist sichergestellt, dass die Spende für unsere Darmstädter Aktivitäten eingesetzt werden kann. (JM)
 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (mx), Jörg Mattutat (JM) • Ergänzend für diese Ausgabe: Rolf Beckers (RB), Terenzio Facchinetti (TF), Uwe Langbein (UL) • darmstadt@pulseofeurope.eu
 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

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