Einladung zum nächsten Offenen Treff: So., 05.05., 19 Uhr (Details s.u.),
„AGORA – das Lokal“, Darmstadt, Erbacher Str. 89/Am Ostbahnhof

Infomail 4/2024

• Redaktionsimpuls

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

vom 6. bis 9. Juni stehen die Wahlen für das neue EU-Parlament im Kalender. Es könnten entscheidende Wahlen für die Zukunft der Union werden. Europa braucht Stärke, Einigkeit und Geschlossenheit nach innen und nach außen, bei der aktuellen globalen Situation ist es dringender denn je, ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar. Daher ist es wichtig, dass die Menschen in allen 27 Ländern ihr Wahlrecht nutzen und helfen, dass sich Europa in eine positive Richtung entwickelt und Demokratie und Freiheit erhalten bleiben und gestärkt werden. Ein klarer Favorit für die Wahl ist nicht auszumachen, da es innerhalb der Parteienbündnisse zum Teil erhebliche politische Differenzen und Unterschiede gibt. Es gibt Zeichen, dass die Parteien am rechten Rand mit Zugewinnen rechnen können, eine Entwicklung, die alle Europäer mit einer hohen Wahlbeteiligung eindämmen können. Auf beiden Außenseiten müssen die Leitplanken hochgezogen werden, damit die Demokratiefeinde keine Chancen haben.
Welche Person die Kommission in den nächsten fünf Jahren führen wird, entscheiden die Regierungschefs, die Wahl liegt dann in den Händen der Abgeordneten, über die die Wahlberechtigten entscheiden. Die Zusammensetzung von Kommission und Parlament sind elementar, denn sie müssen sich in den nächsten fünf Jahren eine Reform der Union und ihrer Struktur ganz oben auf die Fahnen schreiben. Der Zustand, dass die 27 EU-Staaten sich immer wieder selbst behindern, muss ein Ende haben. Es kann nicht sein, dass einige Länder die Gelder aus Brüssel abholen, politische Entscheidungen und Entwicklungen aber lahmlegen. Nach vorne gehen kann es für Europa nur mit dem Mehrheitsprinzip, die Veto-Möglichkeit, die es bei vielen (grundlegenden) Entscheidungen gibt, muss ein Ende haben.
Die strukturellen Veränderungen haben auch wegen der Frage der Erweiterung der EU eine Top-Priorität. Wenn aus den 27 Mitgliedern mehr als 30 werden, ist der momentane Aufbau am Ende. Eine Kommission mit entsprechend vielen Mitgliedern ist zu groß, sie blockiert sich selbst. Sie muss grundlegend reformiert, die Zahl der Kommissare verringert werden. Eine andere Frage ist, ob es unterschiedliche Stufen der Mitgliedschaft geben kann, ein Europa der zwei Geschwindigkeiten. Ohne eine strukturelle Reform ist die Erweiterung nicht möglich, sie darf aber nicht der Schlusspfiff für eine Vergrößerung sein. Den Beitrittskandidaten dürfen ihre Chancen durch eine mangelnde Reformbereitschaft nicht genommen werden. Welch wichtige Rolle für eine positive Entwicklung der EU und der einzelnen Länder eine Erweiterung spielt, hat die Osterweiterung gezeigt, deren 20. Jahrestag gerade gefeiert wurde. Im Rückblick ein absolut richtiger Schritt für Sicherheit, Demokratie und Freiheit Europas sowohl für die ehemaligen Ostblockstaaten wie auch für die „alten“ Mitgliedsländer. Er hat allen Seiten geholfen, auch wenn es bei der Umsetzung Defizite und Fehler gegeben hat. Europa sollte daraus lernen, die positiven Entwicklungen und Punkte herausziehen, auf ihnen auf- und sie ausbauen. Daran können sich alle beteiligen, indem sie wählen und zeigen, dass Europa lebt und eine Zukunft hat.

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff, So., 05.05., 19 Uhr, AGORA - das Lokal 

Ein dickes Dankeschön geht an die Agoris, die extra für uns das Lokal öffnen, damit wir uns dort wie üblich treffen können. Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir u.a. über folgende Themen:

• Wo bietet „Sorbonne II“, die aktuelle Europa-Rede Emmanuel Macrons, Ansätze für substantielle Reformen der EU?
• Die fiesen Fakes und die vergifteten Lockrufe von rechts: Welche Gegengifte stehen zur Verfügung?
• Europäische HausParlamente, Infostände, Podiumsdiskussionen – Was plant Pulse of Europe vor den Europawahlen?

Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM)

Bürgerbeteiligung at it’s best - Mach mit bei den EHP. Eine Einladung:

Die bisherige Bilanz: rund 6.000 Bürgerinnen und Bürger aus 20 europäischen Ländern haben mitgemacht in den ersten acht Runden der Europäischen HausParlamente (EHP) bei den rund zweistündigen politischen Diskussionen mit jeweils drei bis acht Teilnehmenden. Mehr als ein Dutzend EU-Parlamentarier unterstützen das Format. Jetzt ist die Runde 9 angelaufen. Angesichts zunehmenden Drucks von rechts auf die Demokratien der EU ist die politische Diskussion unter uns Bürgerinnen und Bürgern und der Austausch darüber mit den von uns gewählten Politikerinnen und Politikern wichtiger denn je. Und Du bist herzlich eingeladen bei zwei besonderen Events mitzumachen:
Am Do., 09. Mai, Europatag und Christi Himmelfahrt, wird in Frankfurt ein großes Europafest gefeiert. In den Römerhallen im Frankfurter Rathaus organisiert PoE in Kooperation mit der Stadt Frankfurt Europäische HausParlamente. Am Mo., 27. Mai, starten wir in Kooperation mit dem Studierendenwerk Darmstadt EHP im Großen Seminarraum des AGORA, Erbacher Str. 89/Am Ostbahnhof. Hier geht’s zu den Detailinformationen und zur Anmeldung (JM)

Europawahl: Pulse of Europe lädt ein zur „Bürgermeister-Challenge“

Welche Stadt, welche Gemeinde der Region schafft die höchste Wahlbeteiligung bei den Europawahlen? Es geht um die höchste prozentuale Steigerung, aber auch um die absolut höchste Wahlbeteiligung. In beiden Kategorien werden die Gewinner ermittelt und Preise verliehen. OB Hanno Benz, der die Aktion unterstützt: "Im Jahr 2019 erreichte Darmstadt bei der Europawahl eine Wahlbeteiligung von 66,1 Prozent. Gemeinsam mit Pulse of Europe setzen wir uns dafür ein, dieses Ergebnis weiter zu steigern. Denn wer pro-europäisch wählt, trägt dazu bei, die Demokratie zu stärken und die extremen Kräfte im EU-Parlament in Schach zu halten.” Details zur Aktion und Statements der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Egelsbach, Griesheim, Mühltal, Pfungstadt und Seeheim-Jugenheim sind hier zu finden. Weitere folgen.
Pulse of Europe lädt an den beiden Samstagen vor dem Wahltag alle Bürgerinnen und Bürger am 01. und am 08.06. an den Pulse in the City-Infostand auf den Luisenplatz (10 – 16 Uhr). OB Hanno Benz kommt am 08.06. um 12 Uhr. Viele weitere Stadtoberhäupter haben bereits zugesagt am Infostand für Bürgergespräche und Interviews zur Verfügung zu stehen. Details zum Programm folgen. (JM)
 

• Aktuelles von Pulse of Europe

Pulse of Europe erhält den „Meritum-Preis 2024“

Große Anerkennung für unsere Bürgerbewegung: Das Deutsche Aktieninstitut hat den begehrten und mit € 25.000,-- dotierten Meritum-Preis an PoE verliehen. Institutspräsidentin Melanie Kreis erklärte bei der Preisverleihung an die Vorstände Stephanie Hartung und Daniel Röder vor illustrem Publikum, vorwiegend aus der Wirtschaft: „Demokratie muss aus der Gesellschaft heraus verteidigt werden. Pulse of Europe leistet hierzu einen wertvollen Beitrag.“ Stephanie und Daniel nutzten die Veranstaltung erfolgreich zur Werbung um Unterstützung unserer lfd. Kampagne zur EU-Wahl. Details. (JM)

Unterstütze die PoE-Kampagne ganz persönlich

„Verteidige das Herz Europas. Mit deiner Stimme!“ – Du möchtest unsere Kampagne persönlich unterstützen? Hier kannst du Dein Aktionspaket kostenlos bestellen:

https://europawahl.pulseofeurope.eu/

Unser Aktionskit enthält ein Plakat, zehn Postkarten, vier Aufkleber und drei Flyer, die Du weiterverteilen kannst. Verteil unsere Kampagnen-Materialien in Deinem Umfeld, z.B. auf der Arbeit oder im Freundes- und Familienkreis. (JM)
 

• Veranstaltungen/Kundgebungen

Veranstaltungen mit Beteiligung von Pulse of Europe in Darmstadt

Pulse of Europe Darmstadt ist im Mai an folgenden Veranstaltungen vertreten. Am 7. Mai lädt der Seniorenbeirat der Stadt Griesheim zu „Senioren für Europa“ im Georg-August-Zinn-Haus ein, Beginn ist um 10 Uhr. Vortragende des PoE Darmstadt sind Rolf Beckers und Terenzio Facchinetti. Am 13. Mai findet im Kreistagssitzungssaal des Kreishauses Darmstadt, Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt der Europa-Nachmittag der Volkshochschule Darmstadt-Dieburg statt, Beginn ist um 17.15 Uhr. Als Teilnehmer an der Podiumsdiskussion sind Herr Ahmad (FDP), Herr Dr. Bullmann (SPD), Frau Förster-Heldmann (Die Grünen), Herr Gahler (CDU), Herr Heidkamp (AfD), Herr Werum (Eine Welt Verein Dieburg) und Terenzio Facchinetti (Pulse of Europe)  angekündigt. Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Europawahlen 2024“ des Deutsch-Französischen Kreis Darmstadt und Pulse of Europe am 23. Mai, 19 Uhr, im Justus-Liebig-Haus sind Herr M. Gahler CDU, Herr U. Bullmann (SPD), Frau J. Paulus (die Grünen), Frau I. Schnitzler (FDP), Herr D. Böselager (Volt). Bei den Teilnehmern sind noch kurzfristige Änderungen möglich. (mx)

Einladung zur Friedenskundgebung in Darmstadt: Sa., 10.30 Uhr, wieder auf dem Friedenslatz.

Seit Beginn des putinschen Angriffskrieges gegen die Ukraine findet jeden Samstag um 10.30 Uhr in Darmstadt eine Friedenskundgebung statt, welche von einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Vereinen und Bürgerbewegungen (u.a. PoE Darmstadt) getragen wird. Ort: Diesen Samstag (4.5.) findet die Kundgebung auf dem FRIEDENSPLATZ statt - kommt gerne mit Freunden und Fahnen dazu. Aktuelle Infos gibt es auf unserer Webseite https://www.poe-darmstadt.eu/Ukraine (UK/JM) 

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ ruft bundesweit auf zur Demo gegen den AfD-Bundesparteitag Ende Juni in Essen. Details. (JM)
 

• Aktuelles aus Europa und der Welt

Macron: "Unser Europa heute ist sterblich, es kann sterben, und das hängt allein von unseren Entscheidungen ab."

An der Sorbonne, da wo Emmanuel Macron 2017 in einer fulminanten Rede die Entwicklung der EU ganz nach oben auf die politische Agenda gestellt hat, startete er am 25. April einen erneuten Weckruf. Einige seiner Vorschläge: Aufbau einer europäischen Verteidigungsindustrie, Gründung einer europäischen Militärakademie, Cybersicherheit europäisch organisieren. Details. Der französische Präsident hat seine Vorstellungen präsentiert. Ob wir darauf hoffen dürfen, dass Herr Scholz, Frau Meloni, Herr Tusk, Herr Sanchez u.a. ihre Empfehlungen für Europa ebenso deutlich formulieren? Dann würden Unterschiede offengelegt und Übereinstimmungen sichtbar. Daraus könnte eine neue Grundlage entstehen für die Arbeit der EU-Gremien nach der Wahl. (JM)

Bei der Europawahl gibt es in Deutschland keine Sperrklausel

Bei der diesjährigen Europawahl gibt es letztmalig keine Sperrklausel. Das Bundesverfassungsgericht hat am 6. Februar entschieden, dass die Einführung einer Sperrklausel in Höhe von nicht weniger als zwei Prozent die verfassungsmäßigen Rechte der Antragstellerin nicht verletze. Die PARTEI lege in ihrem Antrag nicht substantiiert dar, inwieweit eine Verletzung vorliege, erklärt das Gericht. Das Zustimmungsgesetz zu Art. 3 Abs. 2 Direktwahlakt 2018, das die Einführung einer obligatorischen Sperrklausel in Höhe von nicht weniger als zwei Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen für Mitgliedstaaten mit Wahlkreisen von mehr als 35 Sitzen vorsieht, ist von Bundestag und Bundesrat beschlossen. Der Bundespräsident hat die Ausfertigung des Gesetzes auf Bitte des Gerichts ausgesetzt. Eine Sperrklausel kann für die Wahl 2029 eingeführt werden, die deutsche Verfassungsidentitä sei nicht verletzt.

EU-Lieferkettengesetz beschlossen

Das EU-Parlament hat am 24.04. mit deutlicher Mehrheit das umstrittene Lieferkettengesetz beschlossen. Der Widerstand der deutschen FDP hat zunächst die notwendige Mehrheit im Ausschuss nicht verhindert. Im laufenden Prozess hat jetzt das Parlament mit 374 zu 235 Stimmen bei 19 Enthaltungen den weiteren Weg freigemacht. Die Zustimmung der Länder gilt als Formsache. Für die Umsetzung erhalten die Länder fünf Jahre Zeit. Details. (JM)

Combatants for Peace auf Radio Darmstadt

Combatants for Peace – Friedenskämpfer. Menschen, Isaealis und Palästinenser, die die Waffen abgelegt haben und auf Begegnung setzen, auf beiden Seiten. Johannes Borgetto vom Asylkreis Darmstadt und PoE-Sympatisant Klaus Knoche stellen die staunens- und bewundernswerte Gruppe in einer Sendung von Radio Darmstadt vor. Wir hoffen auf Teil 2. Interessierte finden den Beitrag hier.  (JM)

EU Parlament mit Entscheidungsmarathon

Das Europäische Parlament hat in seiner letzten Sitzungswoche vor der Wahl im Juni eine lange Liste an neuen Verordnungen, Regeln und Regularien verabschiedet. Dazu gehört unter anderem ein Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem EU-Binnenmarkt. Verdächtige Produkte können untersucht und gegebenenfalls von Markt entfernt werden. Weiterhin haben die Parlamentarier einer Reform des Schengen-Abkommens zugestimmt. Bei Gefahren für die öffentliche Sicherheit können Grenzkontrollen für maximal zwei Jahre eingeführt werden. Geändert wurden die Bestimmungen und Regeln zur Bekämpfung von Menschenhandel. Zu den Straftaten gehören nun auch Zwangsehen,eine Ausbeutung durch Leihmutterschaften und illegale Adoptionen. (mx)
 

• Klima und EU-Politik

Kunden erhalten Recht auf Reparatur

Das EU-Parlament hat für Endkunden ein Recht auf Reparatur eingeführt. Damit soll das Reparieren elektrischer Geräte einfacher und günstiger und die Menge des Abfalls verringert werden. Die Hersteller müssen die Geräte auch nach Ablauf der Garantiezeit rechtzeitig und kostengünstig reparieren. Zu den Produkten gehören unter anderem Waschmaschinen, Staubsauger oder Smartphones. Verbraucher müssen Zugang zu Ersatzteilen, Werkzeugen und Reparaturinformationen haben. Für Informationen über lokale Reparaturbetriebe, Verkäufer generalüberholter Geräte, Käufer defekter Geräte oder Reparaturcafés wird eine europäische Online-Plattform eingerichtet. (mx)

Neue EU-Verpackungsordnung verabschiedet

In Straßburg haben die Abgeordneten kurz vor Ende der Legislaturperiode die neue EU-Verpackungsverordnung verabschiedet, über die in den vergangenen Monaten lange und kontrovers diskutiert worden war. In ihr werden Quoten für das Senken der Abfallquoten bis 2024 festgelegt: bis 2030 um fünf Prozent, zehn Prozent bis 2035 und 15 Prozent bis 2040. Dazu gilt für die EU-Staaten die Vorgabe, die Menge des Verpackungsmüll aus Kunststoff zu verringern. Verpackungen für unverarbeitetes frisches Obst und Gemüse, Verpackungen für Lebensmittel und Getränke, die in Cafés und Restaurants zum Verzehr angeboten bzw. ausgeschenkt werden, Einzelportionen (z. B. Gewürze, Soßen, Sahne, Zucker), kleine Einwegkunststoffverpackungen für Toilettenartikel in Hotels und Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke unter 15 Mikron sind vom 1. Januar 2030 an verboten. (mx)

Nachhaltige Produkte werden zur Norm

Im Mai 2022 hatte die EU-Kommission ihre Vorschläge für eine neue Ökodesign-Verordnung vorgelegt, nach Verhandlungen und Gesprächen zwischen den Gremien in Brüssel und dem Parlament ist die neue Verordnung nun in Straßburg angenommen worden. Mit ihr sollen nachhaltige Produkte in der Union zur Norm werden. Entscheidend ist dafür, dass die „Produkte auf dem EU-Markt energieeffizienter, langlebiger, wiederverwendbar, reparierbar, recyclingfähiger und zunehmend aus recycelten Materialien hergestellt werden“, erklärte Maroš Šefčovič, Exekutiv-Vizepräsident der Kommission. Ziel ist es, Nachhaltigkeitskriterien für Produkte, die in der EU verkauft werden, aufzustellen. Sie sollen zuerst für Produkte aus den Bereichen Stahl, Eisen, Textilien, Alu, Möbel, Reifen und Chemikalien erstellt werden. Geplant ist ein Verbot der Vernichtung von unverkauften Textilien und Schuhen. (mx)
 

• Lektüre Tipp

"Die Welt von morgen. Ein souveränes demokratisches Europa"
Er hat’s schon wieder getan: Robert Menasse, Germanistik, Philosoph und Politikwissenschaftler sowie wichtiger und unterhaltsamer Autor diverser Sachbücher und Romane zu Europa und zur EU, hat vor der Europawahl eine Streitschrift für ein nachnationales Europa vorgelegt. Engagiert, gescheit und pointiert zeigt Menasse in 38 Kapiteln Licht und Schatten. Und lässt keinen Zweifel am Wert der EU wie an der Notwendigkeit zur Weiterentwicklung. Menasse lesen macht angesichts des Rechtsrucks ermüdende Europäerinnen und Europäer munter. Suhrkamp Verlag, 192 S., € 23,-- . Details mit O-Ton. (JM)
 

• Zitat des Monats

„Wer heute verspricht, die großen Krisen …national zu lösen, der ist entweder … saudumm oder ein Zyniker der lügt. Keine Nation kann die großen Probleme … alleine lösen.“ 
Robert Menasse, im O-Ton zu hören im Deutschlandfunk, siehe Link im Literatur-Tipp. (JM)
PS: Noch mehr aktuelle Menasse-Zitate zum Lesen und Staunen.
 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto 
DE34 5125 0000 0001 0824 34  | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Bitte im Betreff zuerst "Darmstadt" angeben, so ist sichergestellt, dass die Spende für unsere Darmstädter Aktivitäten eingesetzt werden kann. (JM)
 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (mx), Jörg Mattutat (JM) •  darmstadt@pulseofeurope.eu
 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

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