Einladung: Der nächste offene Treff findet am Dienstag, 5. 10., 19 Uhr, im
AGORA - das Lokal (Erbacher Str. 88 / Ostbahnhof) statt, Details s.u.
Infomail 10/2021
• Redaktionsimpuls
Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
Deutschland hat gewählt, aber was eigentlich? Die Wahlprogramme der Parteien waren vielen Wählern nicht bekannt, so dass sie nur nach Gefühl, dem Namen der Partei, einigen Schlagzeilen oder dem Ergebnis im Wahlomat gewählt haben, nicht aber nach politischer Überzeugung.
Die war auch bezüglich Europa nur schwer zu gewinnen. Die Themen Sicherheits-, Außen- und Europapolitik waren nur Randthemen, wenn sie überhaupt angesprochen wurden. In den Fernsehdiskussionen kamen sie kaum vor, wurden aber auch kaum auf die Tagesordnung gesetzt. Dabei sind viele Fragen, die sich jetzt stellen und in der Zukunft stellen werden und dadurch auch für die Wahl von wesentlicher Bedeutung waren, nur in einem internationalen und europäischen Kontext zu lösen. An der Spitze natürlich die Klimakatastrophe, die nur alle Länder zusammen bewältigen können. Über Klimaschutz wurde gesprochen, wenn auch zu wenig, aber die internationale Perspektive fehlte fast gänzlich. Die Liste der europäischen und internationalen Themen ist lang, aber leider hat es kaum konkrete Aussagen zu Plänen oder Ideen gegeben. Es steht zu erwarten, dass es länger dauern wird, bis die Lücke, die Angela Merkel in der europäischen Politik hinterlässt (unabhängig davon, wie sie im Detail eingeschätzt und eingestuft wird), geschlossen wird. (WM)
• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt
Einladung zum Offenen Treff | Di., 05. Oktober, 19 Uhr
Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal mit dem Schwerpunktthema
- „Wie schauen wir auf das Ergebnis der Bundestagswahl? Welche Erwartungen haben wir an die Politik?“
Wir laden traditionell ein ins „AGORA – das Lokal“, Erbacher Str. 88 (Ostbahnhof). Walter König, den viele von uns über sein Engagement für die Gemeinwohlökonomie kennen, hat das Lokal mit seiner Familie frisch übernommen und freut sich darauf, uns zu bewirten. Wer mag, kann schon einen Blick in die neue Speisekarte werfen.
Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM)
Denk Europa mit! – eine PoE-Fishbowl-Diskussion am Mo., 20.09. im AGORA
Am 20. September stand im Agora die erste Fishbowl-Diskussion von Pulse of Europe im Kalender. Auf dem Tableau standen unterschiedliche Themen im Hinblick auf die Bundestagswahl, zu den Vertretern der Parteien gehörten Dr. Julia von Buttlar (FDP), Anne Jähn (CDU), Andreas Larem (SPD), Firat Turgut-Wenzel (Die Linke), Daniela Wagner (Die Grünen) und Maximilian Schuck (Volt). An der ausgiebigen und spannenden Diskussion beteiligten sich auch zahlreiche der rund 40 Gäste. Sie setzten sich nach den Fishbowl-Regeln mit ihren Fragen und Beiträgen in die Runde der Diskutanten und sorgten so für teils deutliche Antworten aus der Politik und lebhafte und angeregte Diskussionen. (WM)
PS: Die Veranstaltung wurde von Radio Darmstadt gesendet und aufgezeichnet. Interessierte können den Podcast – jetzt im Lichte des Wahlergebnisses – hören: https://www.radiodarmstadt.de/fileadmin/user_upload/mediapool/1_RadaR_C… (JM)
Reges Interesse am PoE-Infostand am 26.09. auf dem Luisenplatz
Viele Bürgerinnen und Bürger besuchten unseren „Pulse in the City“-Infostand, um sich vor der Bundestagswahl europapolitisch zu informieren oder um sich mitzuteilen, darunter auch einige Politikerinnen und Politiker, u.a. der Stellvt. MP Tarek al Wazir, Daniela Wagner und Hildegard Förster-Hildmann von den GRÜNEN, Bijan Kaffenberger von der SPD und Frederik Jobst von VOLT. Diese beteiligten sich auch am PoE-Tippspiel, einer Prognose des Wahlergebnisses ... und landeten unter ferner liefen. Wie übrigens auch viele PoE-Aktivisten. Die geringsten Abweichungen vom Wahlergebnis hatten die „Tippgemeinschaft Rina & Ole“, „Senzy“ und „Dietmar“. PoE Darmstadt gratuliert zum Gewinn von jeweils einem Abendessen im AGORA. (JM)
Europe Direct Darmstadt feiert Wiedereröffnung – PoE macht mit
Europe Direct Darmstadt lädt am Sa., 02.10., von 11-15 Uhr in seine Räume im Regierungspräsidium und auf den Luisenplatz unmittelbar davor ein. Wir freuen uns mit unseren Kooperationspartnern und sind mit dem PoE-Infostand dabei. Du bist herzlich Willkommen! Auch unsere Freunde von Europa-Rad kommen vorbei und laden zu einer Tour ein. Los geht es um 10.30 am Rathaus in Roßdorf, vom Luisenplatz startet dann die Jahrestour. (JM)
• Aktuelles aus Europa und der Welt
Die "Kölner Erklärung für eine Politik der Gerechtigkeit und der Menschlichkeit" äußert heftige Kritik an der EU-Asylpolitik
80 prominente Erstunterzeichnerinnen und –unterzeichner prangern die Ungerechtigkeiten der europäischen Poltik lautstark an, darunter Igor Levit, Robert Menasse, Elfriede Jelinek und Milo Rau. Deutschlandfunk und TAZ berichten: https://www.deutschlandfunk.de/eu-asylpolitik-heftige-kritik-von-promin…. Die Unterstützungswelle ist angelaufen. (JM)
Polens „Justizreform“ – erneutes Ausweichmanöver
Wie die ganze Zeit über und mit einigem an Kalkül instrumentalisiert Polens PiS-Regierung nun das Verfassungsgericht, das „prüfen“ soll, was mehr zählt: nationale polnische Souveränität oder gemeinsame europäische Werte bzw. EU-Recht. Ein erneutes Ausweichmanöver. Am 30.09. wird die Verhandlung wohl fortgesetzt. Es bleibt abzuwarten, wie lange die EU-Kommission hier noch stillhält und welchen Einfluss möglicherweise auch eine deutsche Regierungsbildung in Deutschland in Zukunft haben könnte… Details zum Nachlesen hier. (CC)
Gerechte soziale Absicherung für Beschäftigte von Online-Plattformen
Das Europäische Parlament hat eine Entschließung verabschiedet, mit der die Abgeordneten für Personen, die für Online-Plattformen arbeiten, einen europäischen Rahmen für einen besseren sozialen Schutz fordern. Diese Personen sollen das gleiche Maß an sozialem Schutz erhalten wie Arbeitnehmer der gleichen Kategorie, die nicht für Online-Anbieter arbeiten. Dazu gehören eine garantierte Unfallversicherung, außerdem Sozialversicherungsbeiträge, Verantwortung der Plattformen für Gesundheit und Sicherheit und das Recht, in Tarifverhandlungen faire Arbeitsbedingungen auszuhandeln. Bei Gerichtsverhandlungen sollte die Beweislast, dass kein Arbeitsverhältnis besteht, in Zukunft bei den Arbeitgebern liegen. (WM)
Neue Regeln für hochqualifizierte Einwanderer
Das Europäische Parlament hat eine Reform der Blue Card verabschiedet, mit der die Bedingungen für die Einstellung hochqualifizierter Nicht-EU-Bürger erleichtert werden. Für die Zulassung müssen Antragsteller in der Zukunft nur noch einen Arbeitsvertrag oder ein verbindliches sechsmonatiges Jobangebot vorlegen. Bislang war eine Vertragsdauer von mindestens zwölf Monaten notwendig. Die Gehaltsschwelle für den Antragsteller wurde von mindestens 150 Prozent des durchschnittlichen Bruttojahresgehalts in dem Mitgliedstaat, in dem er beschäftigt ist, auf 100 Prozent gesenkt. Nach einer Aufenthaltsdauer von zwölf Monaten können Inhaber einer Blue Card in einen anderen EU-Mitgliedsstaat umziehen. (WM)
• Klima und EU-Politik
Minister wollen gegen die fehlende Infrastruktur für alternative Treibstoffe vorgehen
Ohne eine adäquate Tank- und Ladeinfrastruktur wird es keinen erfolgreichen Übergang zu sauberer Mobilität geben. Die EU-Verkehrsminister haben unter Leitung von Verkehrskommissarin Adina Välean über die Pläne und Ziele des Aufbaus einer Infrastruktur diskutiert, um den Fit for 55-Plan zu erfüllen. https://slovenian-presidency.consilium.europa.eu/en/news/transport-mini… (TF)
Klimabildung in den Schulen ist notwendig
Wie im Finanzsektor ist es unerlässlich, den Umgang mit Klima- und Umweltthemen in der Schule zu überdenken. Die Ansätze müssen geändert weden, um die neuen Generationen darauf vorzubereiten, diese Themen zu verstehen und wie sie damit umgehen müssen, um eine nachhaltige Zukunft zu gestalten. Klimabildung ist nicht nur das Erlernen von Temperaturänderungen und deren Folgen. Es geht darum zu lernen, wie Dinge geändert und korrigiert werden können. Dazu gehören Innovation, Digitalisierung und Klimawissenschaft (technisch), Anpassung an Veränderungen, gesetzgeberische und politische Kompetenzen und Konflikte, um dann in Gesellschaft und Politik zu Synthese und Konsens zu kommen. (TF)
"PoE-DA Klima-AG"
Rolf Beckers(RB), Valentin Boczkowski (VB), Terenzio Facchinetti (TF), Christian Heidelberger (CH). Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Hans-Josef Zanacchi (HJZ)
Wir freuen uns, mit Euch über Themen und Fragen des Klimaschutzes zu diskutieren. Meldet Euch mit Fragen, Kritik, Ideen und Vorschlägen: poe-darmstadt-klima@develnet.eu
• Lektüre-Tipp
"Geld und Kredit: eine €-päische Perspektive"
Das Buch von Prof. Dr. Dirk Ehnts ist eine herausragende und didaktisch gelungene Einführung in wichtige grundsätzliche Aspekte des Geldsystems, der Geldtheorie und der Geldpolitik. Details: https://neuegeldordnung.de/2021/07/30/buchempfehlung-dirk-ehnts-geld-un…. (MK/JM)
• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften
Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.
Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.
Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)
• Kontakt
Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Claudia Cataldi (CC), Dr. Terenzio Facchinetti (TF), Wolfram Marx (WM), Jörg Mattutat (JM), ergänzend für diese Ausgabe: Martin Kontek (MK) • darmstadt@pulseofeurope.eu
• Impressum
Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
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