Einladung: 5. März, 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)

 

Infomail 3/2021

  

• Redaktionsimpuls

Auf Wiedersehen, Jan Wörner!

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

heute gilt unser Aufmacher einem Europäer durch und durch. Jan Wörner ist seit 2015 Chef der European Space Agency ESA, zu der auch das Darmstädter European Space Operation Center ESOC zählt. 22 europäische Staaten sind unmittelbar an der ESA beteiligt, viele weitere über Kooperationen. Die Raumfahrtorganisation ist global vernetzt, in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft. Jan Wörner ist also hauptberuflich Europäer. Dass er es auch leidenschaftlich als Privatmensch ist, hat er vielerorts gezeigt, seit es Pulse of Europe gibt, auch immer wieder auf unseren Kundgebungen und Veranstaltungen. Er hat u.a. als Teilnehmer am Open Mic auf dem Karolinenplatz gesprochen und als geladener Gast bei unserem Buffet Bleu auf dem Marktplatz am Tag der Europawahl. Wer ihm zuhört, fühlt, dass er durchdrungen ist von der europäischen Idee, wie sie sich seit Ende des 2. Weltkrieges entwickelt hat. Er spürt, wie stark das Friedens-, Freiheits- und Wohlstandsprojekt Europa bedroht ist in diesen Zeiten und zeigt ständig, wie wichtig ihm der Erhalt und die Weiterentwicklung sind. Ende des Monats übergibt Jan Wörner den Staffelstab an den Österreicher Josef Aschbacher, derzeit noch ESA-Direktor für Erdbeobachtung. Über seine Rolle sagte Wörner: „Ich bin zur ESA gekommen mit dem Gefühl, jetzt kann ich mal was für Europa tun.“ Das haben Sie getan, lieber Jan Wörner. Wir von Pulse of Europe Darmstadt sagen Ihnen herzlichen Dank dafür, dass Sie mitgeholfen haben, den Pulsschlag Europas hörbar, sichtbar und fühlbar zu machen. Auch, weil wir uns Sie als Ruheständler gar nicht vorstellen können, gehen wir fest davon aus, dass Sie Ihr Engagement fortsetzen. Vielleicht auch am 9. Mai um 14 Uhr auf unserer Kundgebung zum Europatag auf dem Karolinenplatz? Unser Mikrofon ist immer offen für Sie. (JM)

 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

In eigener Sache - eine Bitte an euch

Liebe PoE-Unterstützer, Corona hat verhindert, dass wir 2020 und auch im neuen Jahr bis dato in üblicher Weise an die Öffentlichkeit gehen konnten. Gerade zu unseren Kundgebungen auf dem Karolinenplatz durften wir uns über die Spendenunterstützung vieler Teilnehmer:innen freuen. Durch die Pandemie fiel ein Großteil dieser Unterstützung aus. Wir haben aber einige fixe Kosten zu decken, wie zum Beispiel für einen Kellerraum, in dem wir unser Informations - und Merchandising-Material, die Beschallungsanlage etc. lagern. Wir bitten Dich herzlich, unsere Arbeit mit einer Spende auf unser Konto Taunus Sparkasse 

IBAN: DE58 5125 0000 0001 0835 54, , BIC: HELADEF1TSK, Stichwort „Darmstadt“

zu fördern. Herzlichen Dank! Klaus Konrad für das gesamte PoE-Darmstadt-Team. (KK/JM)

 

Einladung zum Offenen Treff | Videokonferenz am Fr., 5.3.2021, 19 Uhr

Im Offenen Treff werden wir u.a. über folgende Themen diskutieren:

• Der europäische Impfpass: Was kommt wann?
• Aktion zur Europawoche vom 2.-9. Mai: PoE zeigt Flagge
• Europäische HausParlamente starten am 10. April

Du möchtest eigene Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wähle Dich einfach einige Minuten vor 19 Uhr über diesen Link ein:

https://gsi-fair.zoom.us/j/98141518510

Falls gefordert, gib diese Meeting-ID 981 4151 8510 ein und ggf. diesen Kenncode 245237. 
Du kannst Dich auch telefonisch zuschalten. Dann wähle Dich über 069/50502596 ein. Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM) 

 

• Aktuelles von Pulse of Europe International

Die Europäischen HausParlamente (EHP) gehen in die nächste Runde

Gerade haben uns viele europäische Spitzenpolitiker:innen ihre Stellungnahmen zu den Ergebnissen der 3. Runde der EHP zur Zukunft europäischer Solidarität für unsere Website https://homeparliaments.eu/ geliefert – schon steht der Termin für die nächste Runde. Vom 10. April bis zum 24. Mai werden wieder viele hundert kleine politische Gesprächskreise in vielen Ländern über ein brisantes Europathema diskutieren. Am Inhalt, an den Unterlagen und an den Begleitevents wird derzeit mit Volldampf gearbeitet. Details und Einladung folgen. (JM) 

 

• Aktuelles aus Europa und der Welt

Italien: Alle sollen an einem Strang ziehen

Mario Draghi ist der neue Präsident des italienischen Ministerrats. Er folgt Giuseppe Conte nach einem kritischen und riskanten Manöver der verschiedenen politischen Parteien, das von Italia Viva (Renzi) initiiert und durchgeführt worden war. Es ist noch zu früh zu sagen, wie die Aussichten der unter Draghi versammelten großen Mehrheit sein werden wie geschlossen sie auftreten wird. Sicherlich steht Draghi vor mehreren enormen Herausforderungen: der Covid 19-Notstand, der wirtschaftlich-soziale Notstand, die Staatsverschuldung, die wieder auf Kurs gebracht werden muss und die Klima-Herausforderung. Und das alles mit Linke, Mitte und Rechte (abgesehen von Fratelli d'Italia (Meloni)), mit Allen zusammen, aber mit ihren sehr unterschiedlichen Vergangenheiten, Kulturen und politischen Interessen. Hier Mario Draghis Antrittsrede in deutscher Übersetzung.
Gutes Gelingen, Herr Präsident! (TF)

 

Polen: Menschen und Medien protestieren gegen neues Mediengesetz

In Polen gibt es heftige Proteste gegen ein Gesetz, mit dem die PiS-geführte Regierung kritische Medien weiter einschränken will, gegen die sogenannte „Reklamesteuer“. Dutzende Fernseh- und Radiosender, Zeitungen sowie Internetmedien haben aus Protest ihre Angebote ausgesetzt. Die Tagesschau berichtete.(JM)

 

Ungarn: Orban-kritischer Radiosender musste abschalten

Einer der letzten unabhängigen Radiosender Ungarns, das Klubradio, ist zwangsweise vom Netz genommen worden. Bestraft wurde der Sender für angebliche Vergehen, die bei regierungsfreundlichen Medien unbeanstandet blieben. Die EU protestiert, hat aber wohl keine Mittel, den fortgesetzten Einschränkungen der Meinungsvielfalt Einhalt zu gebieten. Details. (JM)

 

Der Tiefpunkt ist erreicht

Die vergangenen Wochen waren eine absolute Talfahrt, die russisch-europäischen Beziehungen sind auf dem Tiefpunkt. Nach dem Mordversuch gegen Alexei Nawalny und dem dann folgenden Prozess gegen den Oppositionspolitiker wollten die Verantwortlichen in Brüssel ein Zeichen setzen. Der Besuch des Hohen EU-Repräsentanten für Außenpolitik Josep Borrell war ein Debakel, der russische Außenminister Lawrow führte ihn vor der Presse vor. Auch wenn die Verhandlungen zuvor heftig gewesen sein soll, erreicht hat Borrell nichts. Lawrow hatte indirekt den Bruch der Beziehungen angekündigt. Nun haben die EU-Außenminister Sanktionen gegen vier russische Offizielle angekündigt, Russland hat aber bereits Gegenmaßnahmen angekündigt. Es bleibt abzuwarten, ob die EU geschlossen bleibt, ihre Positionen - besonders in Menschenrechtsfragen - hält, Stärke zeigt, so dass auch wieder Kooperationen gleichstarker Partner möglich sind. (WM)

 

Gefahr für die Grenzen - von innen

Die europäischen Außengrenzen haben in den vergangenen Monaten viel Druck aushalten müssen. Doch dieser Druck kam nicht von außen, sondern von innen – durch Frontex. Die Grenzschutzagentur steht unter dem Vorwurf, Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben, das EU Parlament hat eine Prüfgruppe zur Untersuchung ins Leben gerufen. Die 14 Mitglieder haben nun vier Monate Zeit, die Vorwürfe zu untersuchen. Dazu gehören die sogenannten Pushbacks in der Ägäis, das illegale Zurückdrängen von schutzsuchenden Menschen. Weiterhin stehen auf der Liste unter anderem ein Betrugsfall und Lobbytreffen mit der Rüstungswirtschaft. Der Chef der Agentur, Fabrice Leggeri, weist die Anschuldigungen zurück, doch für ihn wird die Luft dünner und einige Parteien fordern seinen Rücktritt. Abseits des Parlaments gibt es in der Kommission es Streit zwischen den Kommissaren Margaritas Schinas und Ylva Johansson, wie Politico berichtet. (WM)

 

• Klima und EU-Politik

Liebe Leserinnen und Leser,

seit Dezember 2019 gibt es in Europa die Idee eines europäischen Klimagesetzes, das bis heute die ersten Etappen in Brüssel und bei den europäischen Staats- und Regierungschefs genommen hat. In dieser Ausgabe haben wir uns auf das EU Klimagesetz konzentriert, das jetzt im Trilog in den drei gesetzgebenden Instanzen in Bearbeitung ist: Kommission, Parlament und Rat.
Wir geben Euch einen Überblick über den aktuellen Stand und die nächsten Schritte, die für die Fertigstellung dieses wichtigen Gesetzes genommen werden müssen.

• Vorschlag für das Europäische Klimagesetz
   
• Das EU Parlament und das Klimagesetz
   
• Das Europäische Klimagesetz – Hintergrundinfos
   
• Verlauf von EU-Rechtsakten

 

Kernkraftwerke bleiben unzuverlässig

Die Störanfälligkeit und von Kernkraftwerken ist immer hoch und hat sich in den vergangenen Jahren kaum verändert. Dies ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zehn Jahre nach dem GAU in Fukushima. Weltweit habe sich die Zahl der Zwischenfälle kaum verändert, wenn sie auch meist nicht folgenschwer seien. Durch Unterbrechungen wie beispielsweise Brennstoffwechsel oder Wartearbeiten müssten die Kraftwerke in vielen Fällen vom Netz genommen werden, was wiederum zu erheblichen Ausfallzeiten führe. „Kernkraft ist nicht vollständig beherrschbar und auch nicht konstant verfügbar“, erklärt Studienautor Ben Wealer. Bei einem Vergleich der Kraftwerke in Frankreich und Deutschland habe sich gezeigt, dass die Ausfallquote in Frankreich deutlich höher ist. Energiesystemmodelle vernachlässigten die Ausfallraten und die Sicherheitsrisiken, so die Wissenschaftler. (WM)

 

Die Schweiz mit nachhaltigen Zielen

Die EU hat sich das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 gesetzt, da stehen uns unsere Nachbarn in der Schweiz nicht nach. Doch die Eidgenossen mit ihrer hohen Zuverlässigkeit und ihrer Termingenauigkeit gehen noch weiter, denn sie wollen schon vorher das nachhaltigste Reiseziel der Welt werden. Nachhaltigkeit steht daher für Schweiz Tourismus in der bis 2023 laufenden Strategie Swisstainable im Mittelpunkt. In ihrem Rahmen werden Leistungserbringer mit einem Siegel ausgezeichnet, um den Gästen einen schnellen Überblick zu bieten, Nachhaltigkeit soll von den Gästen nicht als Verzicht, sondern als Bereicherung wahrgenommen werden. Besucher sollen die Möglichkeit haben, die Natur nah und ursprünglich sowie die lokale Kultur authentisch zu erleben, regional konsumieren und länger bleiben zu können. Das Ziel ist es, dass die Schweiz 2023 von den Gästen weltweit als führend in Fragen der Nachhaltigkeit wahrgenommen wird. (WM)

 

Der nächste globale Klimastreik steht vor der Tür

Am 19. März ist es so weit. Nach einer langen Pause mit einem - dank Corona - demo-freien Jahr 2020 steht wieder ein globaler Klimastreik im Kalender. Die Aktivisten von Fridays for Future rufen zu einer weltweiten Bewegung auf, um wieder auf die Hauptaufgabe des 21. Jahrhunderts aufmerksam zu machen: die Bewältigung der Klimakrise. Weitere Infos gibt es hier. (WM)

 

"PoE-DA Klima-AG"

Valentin Boczkowski (VB), Terenzio Facchinetti (TF), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM)

Wir freuen uns, mit Euch über Themen und Fragen des Klimaschutzes zu diskutieren. Meldet Euch mit Fragen, Kritik, Ideen und Vorschlägen: poe-darmstadt-klima@develnet.eu

 

• Zitat des Monats

“Weil der gesellschaftliche Zusammenhalt in einer diversen, sozial und kulturell fragmentierten Gesellschaft der Singularitäten (Zitat Andreas Reckwitz) nicht mehr selbstverständlich ist, muss er ausdrücklich das Ziel von demokratischer Politik und von kulturellen Anstrengungen sein.” 
Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D. in einem eindrucksvollen Plädoyer für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Identitäres von rechts wie links, sieheF.A.Z. v. 22.02.2021 (JM)

 

• Lektüre-Tipp

"Moralischer Fortschritt in dunklen Zeiten"

Markus Gabriel, weltweit bekannter Philosoph der Gegenwart, beschreibt die Krise der liberalen Demokratie und die Ausbreitung des Populismus, die nach seiner Analyse in Fortsetzung zur Selbstabschaffung des Menschen führen würde. Mögliche Entwicklungen der Künstlichen Intelligenz und eine hemmungslose Digitalisierung würden diese fatale Entwicklung noch verstärken. Gabriel zeigt, dass es nicht verhandelbare, universale Grundwerte gibt, die für alle Menschen gelten. Und dass wir dringend ein innovatives Konzept der Kooperation von Wissenschaft, Politik und Wirtschaft benötigen, um ein Gesellschaftssystem zu entwerfen, das auf moralischen Fortschritt zielt. Suhrkamp-Verlag, 368 S., € 22,-- (JM)

 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)

 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Claudia Cataldi (CC), Dr. Terenzio Facchinetti (TF), Wolfram Marx (WM), Jörg Mattutat (JM) •  darmstadt@pulseofeurope.eu

 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

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