Einladung: 5. Mai, 19 Uhr | Offener Treff als Videokonferenz (Details s.u.)
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Infomail 5/2021
• Redaktionsimpuls
PoE-Aktion zur Europawoche: Flagge zeigen - für Frieden, Freiheit und Zusammenhalt, für die Gleichstellung aller, überall in Europa
Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
in Kooperation mit der Stadt Darmstadt und mit Vielbunt e.V. hissen wir während der Europawoche vom 01. – 09. Mai auf dem Luisenplatz die European Rainbow Flag und setzen damit ein Zeichen für die Gleichstellung aller. Dafür gibt es in der EU einen Rechtsanspruch. Dieser wird allerdings längst nicht überall gewährt, schauen wir nur nach Polen, wo es mit massiver Unterstützung der Regierungspartei mehr als 100 sog. LGBT*IQ-freie Zonen bzw. Städte gibt. Darauf weisen wir gemeinsam hin und zeigen, welche Werte uns wichtig sind. Gemeinsam mit dem OB haben wir alle 16 Partnerstädte Darmstadts angeschrieben und zur Beteiligung an der Aktion aufgerufen. Dasselbe geschieht derzeit in vielen weiteren Pulse-of-Europe-Städten europaweit. Höhepunkt der Aktion soll eine Kundgebung in – wegen der Pandemie - lange vermisster PoE-Manier werden, mit vielen Menschen auf dem Karolinenplatz, mit engagierten, kurzen Redebeiträgen, u.a. von OB Jochen Partsch, vom EU-Parlamentarier Michael Gahler und von Alexander Arnold von Vielbunt e.V. Außerdem bereiten wir eine Aktion vor, die Dir und allen Teilnehmenden zeigt, wie man sich fühlt, wenn man ausgegrenzt wird. Auch einen musikalischen Beitrag wird es geben. All das unter den geltenden Pandemie-Regeln. Save the date: Europatag, Sonntag, 09. Mai 2021, 14 Uhr, Karolinenplatz. (JM)
• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt
Einladung zum Offenen Treff | Videokonferenz am Mi., 05.Mai, 19 Uhr
Im Offenen Treff werden wir u.a. über folgende Themen diskutieren:
- Braucht Europa neue Grundrechte?
- Was halten wir von der Initiative Ferdinand von Schirachs, „Jeder Mensch“, die in kurzer Zeit bereits mehr als 180.000 Unterschriften gesammelt hat? Hintergrundartikel: siehe unten
- Thema der Europäischen HausParlamente, Runde 4: Welche Lehren soll Europa aus der Pandemie ziehen?
- Europawoche vom 1.-9. Mai: PoE zeigt Flagge in vielen Städten Europas
Du möchtest eigene Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wähle Dich einfach einige Minuten vor 19 Uhr über diesen Link ein:
Falls gefordert, gib' diese Meeting-ID ? ein und ggf. diesen Kenncode ?.
Du kannst Dich auch telefonisch zuschalten. Dann wähle Dich über 069/? ein. Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM)
Online-Veranstaltungsreihe „Europa vor Ort“ gestartet
Das Klima und die EU war das Thema für die erste Online-Veranstaltung der neuen Serie „Europa vor Ort“. Zwei Stunden diskutierten die mehr als 100 Teilnehmer über die Fragen des Klimaschutzes und die Antworten und Maßnahmen auf Seiten der EU. Zum Start der Veranstaltung von Pulse of Europe Darmstadt und dem Europe Direct Informationszentrum Darmstadt führten die Referenten Dr. Terenzio Facchinetti, Prof. Dr. Michèle Knodt, Michael Bloss und Dr. Manuela Troschke mit ihren Initiativvorträgen in die Themen und Fragestellungen einer europäischen Klimapolitik ein. Anschließend standen Fragen zum Green Deal, dem europäischen Klimagesetz und den Mechanismen der Lenkung einer Klimapolitik durch Brüssel im Mittelpunkt der Online-Diskussion. Die vielen Fragen der Teilnehmer drehten sich auch um die Möglichkeiten der EU gegenüber den Nationalstaaten oder den Ansatzpunkte und Methoden für eine nachhaltige Klimapolitik wie einem Emissionshandel oder gesetzlichen Vorgaben und Regelungen. (WM)
• Aktuelles von Pulse of Europe international
PoE startet die Europäischen HausParlamente, Runde 4! Mach‘ mit!
Die nächste Runde der Europäischen HausParlamente von Pulse of Europe wurde mit einem Internationalen Kick-off-Event mit Beteiligung von HausParlamentariern aus 12 europäischen Ländern am 24.04. eröffnet. Bis zum 06.06.2021 dreht sich in kleinen Video-Gesprächsrunden mit vier bis acht Teilnehmenden alles darum, welche Lehren wir in Europa ziehen aus der Pandemie. Viele Europäerinnen und Europäer sehnen sich nach einer Rückkehr zum Alltag. Einige Länder sind diesem Traum schon viel näher als wir. Welche Konsequenzen sollte die EU in der Pandemie daraus ziehen? Mehr Europa oder weniger? Soll die europäische Bevölkerung bei der Impfstoffversorgung bevorzugt werden? Wie sollen Reisefreiheit und der tägliche Grenzverkehr in der EU geregelt werden? Sollten medizinische Produkte in Zukunft autark in der EU produziert werden? Du willst mitdiskutieren? Bring‘ Deine Meinung mit ein. PoE gibt sie weiter an viele europäische Spitzenpolitikerinnen und –politiker, die dieses spannende Bürgerbeteiligungsformat unterstützen und ihr Feedback zu den Ergebnissen geben. Der Link führt zu den Details und zur Anmeldung: https://www.openpetition.de/hausparlament/soll-die-eu-in-zukuenftigen-p…. (JM)
• Aktuelles aus Europa und der Welt
Jeder Mensch zählt
Vor wenigen Wochen hat Ferdinand von Schirach mit einigen Freundinnen und Freunden die Aktion „Jeder Mensch“ gestartet, mit viel Prominenz und medialer Aufmerksamkeit. Es geht darum, dass Europa neue Grundrechte braucht. Diese wurden in sechs kurze Formeln gebracht, siehe https://www.jeder-mensch.eu/informationen/. Inzwischen haben mehr als 180.000 Menschen online unterzeichnet. Für eine gute, wichtige Sache… Es gibt dazu auch Nachdenkliches und Nachdenkenswertes. Auf den Punkt bringt das Ulrike Guèrot in einem lesenswerten Interview: https://www.stimme.de/deutschland-welt/politik/dw/warum-von-schirachs-n… Wir schauen gespannt auf den weiteren Verlauf und berichten. (JM)
EU-Finanzierung: Deutschland darf sich beteiligen
Nachdem Bundestag und Bundesrat grünes Licht gegeben hatten für den 1,8 Billionen schweren EU-Finanzplan bis 2027, hat nun das Bundesverfassungsgericht den Eilantrag einer Gruppe von Wirtschaftsprofessoren rund um Bernd Lucke abgewiesen, sodass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das entsprechende Gesetz unterschreiben kann. Inzwischen haben 17 EU-Staaten den Finanzplan ratifiziert. Weitere sollen in den nächsten Tagen folgen. Zustimmen müssen alle 27 Staaten, damit die Finanzierung gemäß des europäischen Aufbauplans Mitte des Jahres starten kann. Details: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/eu-coronahilfen-bun… (JM)
Die europäische Zukunftskonferenz nimmt Fahrt auf
Besser spät, als nie. Mit einjähriger Verspätung startet am Europatag (09.05.) die Konferenz zur Zukunft Europas, zu der alle Bürgerinnen und Bürger Zugang erhalten sollen. Seit 19.04. ist die digitale Plattform im Netz. Jede/r kann sich anmelden und eigene Ideen allein oder in Gruppen beitragen, siehe https://futureu.europa.eu/?locale=de. Wir von Pulse of Europe sind bereits mit eigenen Initiativen vertreten. Wir werden hier in der Infomail regelmäßig darüber berichten. Die Idee zur Zukunftskonferenz geht zurück auf Emmanuel Macron, in Deutschland hat Angela Merkel die Sache unterstützt, ebenso Ursula von der Leyen seit ihrem Start als Kommissionspräsidentin. Sie hat sogar Änderungen der europäischen Verträge in Aussicht gestellt, wenn wir Bürgerinnen und Bürger das wollen. Ob das möglich wird, ist höchst zweifelhaft, weil etliche Staaten sich (noch?) sperren. Alle wichtigen Themen stehen schon jetzt auf der Agenda. Ein Artikel zu den Perspektiven der Konferenz: https://www.diepresse.com/5968479/beziehungsarbeit-mit-den-burgern-euro…;
Ausführlicher Hintergrund: https://ec.europa.eu/germany/news/20210419-plattform-konferenz-zur-zuku… (JM)
Historischer Tiefpunkt für Beziehungen zur Türkei
Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei haben in den vergangenen Wochen wieder eine außergewöhnlich schlechte Phase durchlaufen. In einem Bericht des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments sehen die Abgeordneten die Beziehungen zwischen der Union und der Türkei auf einem historischen Tiefpunkt. Dabei spielt für die Bewertung das Verhalten der Türkei gegenüber EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch zusammen mit dem Ratspräsidenten Charles Michel keine Rolle, für die Parlamentarier geht es um elementare politische Fragen. Sie sehen Rückschritte der Türkei in Fragen der Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte sowie eine Entfernung von europäischen Werten und Standards. Die Türkei verfolge eine konfrontative und feindselige Außenpolitik. Wenn sich diese Entwicklungen fortsetzten, sollten die Beitrittsverhandlungen formell ausgesetzt werden. (WM)
• Veranstaltungen
5. Jahrestag der Mahnwache für Flüchtlinge
Am 21. Juni jährt sich in Darmstadt die Aktion der „Mahnwache für eine humane Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa" zum fünften Mal. Veranstalter sind unsere Partner vom Koordinationskreis Asyl (KOKAS). Die Mahnwache ist offen für Gruppen und Einzelpersonen, die sich für die Flüchtlinge und Migranten in Europa einsetzen und Solidarität mit ihnen zeigen wollen. Wer für uns als Pulsgeber an der Mahnwache teilnehmen möchte, kann sich gerne bei uns melden, damit wir uns vorher kurz absprechen. Die Mahnwache ist anlässlich des Jahrestags in einem größeren Rahmen mit mehreren Redebeiträgen geplant. Hauptredner wird Jürgen Micksch von der Stiftung gegen Rassismus sein. Darüber hinaus gehört ein Live-Musikprogramm dazu, unter anderem mit Pouiya Raufyan. Der Beginn der Kundgebung wird wie üblich um 18 Uhr sein. Geplant ist eine dieses Mal über die üblichen 60 Minuten hinausgehende Zeitdauer, natürlich alles unter Vorgabe der Corona-Regeln. (WM)
Forum „Einsame Gesellschaft“ am Mo., 03.05.
Die Hochschule Darmstadt, die Evangelische Hochschule und der Bereich Interkulturelles des Studierendenwerks Darmstadt widmen sich in einer Online-Veranstaltung „Einsame Gesellschaft?! – Wissenschaftliches Forum zu Inklusion“ dem Thema Einsamkeit, das in der Pandemie herausragende Bedeutung gewonnen hat. Detailinformationen zum Programm: https://www.stwda.de/interkulturelles/forum-inklusion/. Für die Workshops ist eine Anmeldung bis zum 29. April per E-Mail an team@itt.stwda.de nötig. In allen Workshops sind noch Plätze frei. Die Podiumsdiskussionen können ohne Anmeldung besucht werden. (JM)
Digitale Europawoche von EuropaRad Darmstadt
Unsere Freunde von EuropaRad Darmstadt sind auch dieses Jahr während der Europawoche besonders aktiv und laden ein zu ihrer Veranstaltung „EuropaRad Darmstadt goes online“ am 7. und 8. Mai. Auf dem Programm des digitalen Treffens mit den Freunden aus ganz Europa stehen Videoradtouren, ein Europabuffet mit dem Austausch von Kochrezepten, der Europaball und ein virtuelles Zusammensein. Vorgestellt werden auch die Radtourthemen "Von der Bewahrung europäischer Geschichte und Erinnerungskultur zu einer Zukunft in einem gestärkten Europa der Solidarität und vielfältigen Zusammenarbeit", "Montanindustrie in Europa - historische Bedeutung und soziale Entwicklung" sowie "Europa grüner machen mit Radkonzepten für Klima, Umwelt und Naturentwicklung". Die Veranstaltung startet am 7. Mai um 17 Uhr und am 8. Mai um 14 Uhr, Anmeldung unter europarad@web.de. (WM)
• Klima und EU-Politik
Buchtipps zum Thema Klimawandel
In dieser Ausgabe wollen wir mit Hilfe von einigen Buchtipps einen Überblick über die unterschiedlichen Aspekte des Themas Klimawandel und die momentane globale Situation bieten. Es geht um die wissenschaftlichen Grundlagen der Klimakatastrophe, ihre Auswirkungen und die dazu gehörenden Zukunftsszenarien, die Suche nach Lösungen und ihre mögliche und unmögliche Umsetzung.
Ein Bauhaus für die Erde mit dem Baustoff Holz
Vor 102 Jahren gründete Walter Gropius das „Staatliche Bauhaus“, das auf einem ganzheitlichen Ansatz für den Bau und die Gestaltung von Häusern aufbaut. Nun greift der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber, Gründer des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung, diese Idee für eine klimaneutrale Struktur der Städte wieder auf. Doch Schellnhuber macht einen wesentlichen Unterschied, denn er wählt einen anderen Baustoff als Grundlage – das Holz. Der Bau und Betrieb von Häusern und Infrastruktur führe zu 40 Prozent der globalen Treibhausgasemissionen, erklärt Schellnhuber. Um dies zu durchbrechen sei eine organische Architektur erforderlich, mit der Wald-Bau-Pumpe ließe sich der CO2-Gehalt der Atmosphäre absenken. Diese wissenschaftlichen Erkenntnisse bilden die Grundlage des von Schellnhuber mit weiteren Wissenschaftlern und Architekten unter dem Leitmotiv „einer neuen Ganzheitsbetrachtung der gebauten Umwelt“ gegründeten Initiativkreis‘ „Bauhaus der Erde“. (WM) https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/vorschlag-zur-rettung-d…
Einigung auf das EU-Klimagesetz
Das Europäische Parlament und der Rat haben sich nach langen Verhandlungen auf ein EU-Klimagesetz geeinigt. Dabei hat das Parlament das von ihm geforderte CO2-Reduktionsziel von 60 Prozent bis 2030 nicht durchsetzen können. Beide Seiten haben sich schließlich auf 55 Prozent geeinigt, nach Angaben der Berichterstatterin des Parlaments, Jytte Guteland, könnte so ein Wert von 57 Prozent erreicht werden. Dem widerspricht die Fraktion der Grünen, die anführt, dass „CO2-Senken“ wie Wälder mit zu optimistischen Maßnahmen eingerechnet würden. Die Grünen gehen davon aus, dass nur ein Wert von 52,8 Prozent erreicht werden kann. Weitere Kritik gab es auch von Umweltverbänden und Organisationen, aber auch Zustimmung von dieser Seite. Durchweg positiv bewertet wurde die Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirats zum Klimawandel, der sich aus 15 unabhängigen Wissenschaftlern zusammensetzen soll. (WM)
"PoE-DA Klima-AG"
Rolf Beckers (RB), Valentin Boczkowski (VB), Terenzio Facchinetti (TF), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM)
Wir freuen uns, mit Euch über Themen und Fragen des Klimaschutzes zu diskutieren. Meldet Euch mit Fragen, Kritik, Ideen und Vorschlägen: poe-darmstadt-klima@develnet.eu
• Zitat des Monats
"Europa ist die Zukunft. Jede andere Politik Vergangenheit."
Roland Dumas, geb. 1922, ehemaliger französischer Außenminister und Präsident des Conseil Constitutionell.(KK)
• Lektüre-Tipp
"Unsere Welt neu denken"
Das Buch von Maja Göpel hält sich seit einem Jahr in den Bestsellerlisten. Jetzt hat die Frankfurter Goethe-Uni sogar ein Langzeit-Projekt daraus gemacht. In allen Disziplinen wird dazu gearbeitet und diskutiert. Es geht um die Notwendigkeit, anders zu wirtschaften. Ullstein Verlag, 208 S., Details: https://www.deutschlandfunk.de/maja-goepel-unsere-welt-neu-denken.1310… (JM)
• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften
Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.
Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.
Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)
• Kontakt
Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Claudia Cataldi (CC), Dr. Terenzio Facchinetti (TF), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Jörg Mattutat (JM) • darmstadt@pulseofeurope.eu
• Impressum
Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
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