Einladung: Der nächste offene Treff findet am Donnerstag, 5. August, 19 Uhr, im
AGORA - das Lokal (Erbacher Str. 88 / Ostbahnhof) statt, Details s.u.

 

Infomail 8/2021

  

• Redaktionsimpuls

PoE-Kampagne zur Bundestagswahl: „Denk Europa mit!“

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

seit 16 Jahren steht Angela Merkel an der Spitze der Bunderepublik. Wer wird ihr im Herbst im Kanzleramt nachfolgen? Die Zusammenarbeit Deutschlands mit den Ländern Europas und der Welt wird sich schon durch diesen personellen Wechsel ändern. Wir von Pulse of Europe sammeln deshalb mit einer Kampagne viele Stimmen in ganz Europa, wie die von Martin aus Tschechien, siehe oben. Viele Europäerinnen und Europäer schauen gespannt auf die Ergebnisse unserer Wahl und wünschen uns, dass es eine „gute Wahl“ wird für die europäische Idee und die europäischen Werte.

Du möchtest mithelfen, die Bundestagswahl zu einer europäischen Wahl zu machen? Dazu haben wir folgende Vorschläge: In den nächsten Tagen geht ein Motivgenerator online, mit dem Du Deine Freundinnen und Freunde in Europa auffordern kannst, sich wie Martin an der Kampagne zu beteiligen. Außerdem wirst Du u.a. Aufkleber und Post it-Notizblocks bestellen können. Details folgen mit separater E-Mail. 

 

Schon heute laden wir Dich ein, uns bei unseren Events im Vorfeld der Bundestagswahl zu besuchen und mit uns ins europäische Gespräch zu kommen: Am Sa., 04.09., und am Sa., 25.09., werden wir mit unserem „Pulse in the City“-Infostand von 10-15 Uhr mit vielen Infos und buntem Programm in der Innenstadt sein und dabei auch das direkte Gespräch mit den politischen Parteien suchen über unsere und ihre Ideen für eine gute Zukunft Europas. Euer Pulse-of-Europe-Team Darmstadt (JM)

 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff |  Do., 05. August, 19 Uhr

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Wir laden ein ins „AGORA – das Lokal“, Erbacher Str. 88 (Ostbahnhof). Im Offenen Treff werden wir u.a. über folgende Themen diskutieren:

• Bundestagswahl 2021: „Denk Europa mit!“ – mit welchen Aktionen und Veranstaltungen begleiten wir in Darmstadt die Pulse-of-Europe-Kampagne zur Wahl? Wie sollen, wollen wir uns einmischen?
• „70 Jahre UN-Flüchtlingskonvention“: Was tut die EU gegen die Erosion der Menschenrechte an ihren Grenzen? 

Du möchtest eigene Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM) 

 

• Aktuelles von Pulse of Europe International

Erste Ergebnisse der 4. Runde der Europäischen HausParlamente | Einladung zu den Webinaren mit den politischen Dialogpartnerinnen und -partnern

Mehr als 1.100 Bürgerinnen und Bürger aus 20 europäischen Ländern haben in 125 HausParlamenten darüber debattiert, welche Lehren wir in Europa ziehen wollen aus der Pandemie. Die ersten Ergebnisse können bereits hier betrachtet werden: https://www.openpetition.de/hausparlament/soll-die-eu-in-zukuenftigen-p….
Der ausführliche Ergebnisbericht wird derzeit erarbeitet, Mitte August veröffentlicht und an viele europäische Spitzenpolitikerinnen und –politiker weitergeleitet, die uns ihr Feedback geben. Außerdem werden jetzt fünf Webinare mit prominenter Beteiligung aus der Politik vorbereitet, zu denen Du herzlich eingeladen bist. Save the dates:

• 26. 08.: Renew Europe (u.a. FDP), u.a. mit Nicola Beer 
• 31. 08: S & D (u.a. SPD), mit Katarina Barley und  Łukasz Kohut
• 07. 09.: The Left (u.a. DIE LINKE), mit Martin Schirdewan und Helmut Scholz
• 08.09.: The Greens (u.a. GRÜNE), mit Gwendoline Delbos-Corfield und Franziska Brantner
• 23.09., evtl. bereits 02.09.:  EVP (u.a. CDU/CSU), mit Othmar Karas und Peter Liese

Die Online-Events beginnen jew. zwischen 18 und 20 Uhr. Detailinfos und Link folgen. (JM)

• Aktuelles aus Europa und der Welt

Streit um das Nordirland-Protokoll

Brexit, nächster Akt: Und wieder zeigt sich Großbritanniens Premierminister Boris Johnson mit Ergebnissen des Brexit nicht zufrieden und will erneut verhandeln. Dieses Mal ist es das Nordirland-Protokoll, in dem festgelegt ist, dass für Waren bei der Grenzüberschreitung von Nordirland und Irland und vice versa keine Zollkontrollen stattfinden. Johnson bezeichnet die Lösungen, die seine Regierung ausgehandelt hat, als „untragbar“. Die Unionisten sehen eine Seegrenze zwischen Großbritannien und Nordirland. London möchte weniger strikte Kontrollen und keine Überwachung des Protokolls durch den EuGH. Die EU sei offen für „innovative Lösungen“ im Rahmen des Protokolls, es gebe aber keine Nachverhandlungen, heißt es aus Brüssel. Im Verlauf des Streits hatte die EU im März ein Vertragsverletzungsverfahren gegenüber Großbritannien eingeleitet, es jetzt aber, obwohl der Streit im Juli heftiger wurde, erst einmal ausgesetzt. (WM)    

Barrieren für Opfer von Hasskriminalität

Opfer von Hasskriminalität stehen in Europa in vielen Fällen vor Schwierigkeiten und Hindernissen, um diese Übergriffe anzuzeigen und zu melden. Nach einem Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) gehört aber auch fehlendes Vertrauen zu den Gründen. Die FRA fordert, dass die Anzeigeerstattung vereinfacht werde und die EU-Mitglieder dafür sorgen sollen, dass Hasskriminalität besser erfasst, untersucht und geahndet werde. Ziel müsse es sein, dass die Rechte der Opfer vollständig erfüllt und umgesetzt werden. Die Meldung der Verbrechen solle auch anonym oder durch Dritte erfolgen können. Bis zu neun von zehn Betroffenen erstatteten keine Anzeige, nur 36 Prozent der gemeldeten Fälle würden bei der Polizei angezeigt. (WM)

Jahresbericht von „Lobby Control e.V.“ 

Im vergangenen Jahr hat eine Reihe von Lobbyskandalen das Vertrauen in die Demokratie belastet. Zugleich gab die Union – u.a. angesichts der aus den eigenen Reihen ausgelösten Skandale um Maskendeals -  auf Druck des Koalitionspartners und aus der Opposition ihre Blockade-Haltung auf und machte den Weg frei für erste gesetzgeberische Schritte auf dem Weg zu Transparenz. Der Jahresbericht 2020/21 von Lobby Control e.V. https://www.lobbycontrol.de/2021/07/jahresbericht-2020-21/?pk_campaign=…  beschreibt auch die verschärften Regeln, die nun für Abgeordnete gelten. (HZ/JM)

 

• Klima und EU-Politik

Webinar zu Auswirkungen und Chancen des Green Deal für Arbeitgeber und –nehmer

Am 28. Juni stand für die Klima AG von Pulse of Europe Darmstadt (Klima AG) gemeinsam mit anderen Partnern das Webinar: "EU Green Deal-Herausforderungen für Wirtschaft und Arbeit. Bereit für die Challenge?" auf dem Programm. Für diejenigen unter Euch, die nicht teilnehmen konnten, hier ein Bericht und der Link zur aufgezeichneten Veranstaltung. 
Das nächste Webinar zum Green Deal der EU ist für die zweite Novemberhälfte geplant. (TF) 

Start für „Fit for 55“

Es klingt mehr nach einem Diätprogramm oder einem Trainingsplan, aber die EU-Kommission unter der Leitung des Vizepräsidenten Frans Timmermans hat die Ziele des Green Deal unter die Überschrift „Fit for 55“ gestellt. Die Verantwortlichen in Brüssel wollen die Union mit dem darunter aufgebauten Maßnahmenpaket fit machen, um eine CO2-Minderung von 55 Prozent bis 2030 zu erreichen. Eines der wesentlichen Elemente ist der Emissionshandel, dazu kommen Zölle auf Importe, die nicht nach den EU-Vorgaben produziert werden und ein Ausbau des Anteils der Erneuerbaren Energien von 32 Prozent heute auf 40 Prozent 2030. Die Reaktionen auf das umfangreiche Programm ließen nicht lange auf sich warten und deckten wie bei jedem Gesetzesvorschlag und -vorhaben die komplette Bandbreite ab. Ein paar Beispiele: Klima-Allianz, Deutsche Umwelthilfe, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung. (WM)

 

"PoE-DA Klima-AG"

Rolf Beckers(RB), Valentin Boczkowski (VB), Terenzio Facchinetti (TF), Christian Heidelberger (CH). Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Hans-Josef Zanacchi (HJZ)

Wir freuen uns, mit Euch über Themen und Fragen des Klimaschutzes zu diskutieren. Meldet Euch mit Fragen, Kritik, Ideen und Vorschlägen: poe-darmstadt-klima@develnet.eu

 

• Zitat des Monats

„Nur diejenigen können entmutigt werden, die sich einbilden, dass Europa durch ein "Sesam öffne dich" oder durch eine riesige Welle des Enthusiasmus geschaffen werden könnte. Nichts dergleichen wird geschehen. Ein organisiertes und vereinigtes Europa wird das Ergebnis langer und mühevoller Anstrengungen sein.“ 

Paul-Henri Spaak, belgischer Politiker (1899 - 1972) hat das vor Jahrzehnten visionär ausgesprochen. Und uns, die wir den Staffelstab übernommen haben, auf einen Langstreckenlauf eingestimmt. Wenn die Richtung stimmt, lohnt sich jede Anstrengung. (JM)

 

• Lektüre-Tipp

 “Unverkürzte Demokratie. Eine Theorie deliberativer Bürgerbeteiligung.”

Die Habermas-Schülerin Christina Lafont plädiert in ihrem Buch dafür, die Bürgerinnen und Bürger im politischen Prozess durchgängig mitzunehmen und zu beteiligen. Die Philosophin und Politikwissenschaftlerin zeigt Wege auf, wie verloren gegangenes Vertrauen in die Demokratie zurückgewonnen werden kann. Die dlf-Beschreibung https://www.deutschlandfunkkultur.de/cristina-lafont-unverkuerzte-demok… lässt auf brandaktuelle, aber arbeitsreiche Lektüre schließen. Suhrkamp Verlag, Berlin 2021, 447 S., 34,– €. (JM)

 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)

 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Claudia Cataldi (CC), Dr. Terenzio Facchinetti (TF), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Jörg Mattutat (JM) •  darmstadt@pulseofeurope.eu

 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Infomail abbestellen:   darmstadt@pulseofeurope.eu