Einladung zum nächsten Offenen Treff: Mo., 05.06., 19 Uhr (Details s.u.),
Biergarten im Oberwaldhaus, Darmstadt, Dieburger Straße 273

PoE-Aktivisten mit der All-in-one-Flag am 19. Mai auf dem Paulskirchenfest in Frankfurt

Infomail 5/2023

  

• Redaktionsimpuls

Paulskirchen-Fest: Pulse of Europe gibt den Feierlichkeiten in Frankfurt am Main einen blauen Anstrich

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

das Europa-Fest in Frankfurt am Main, das im Rahmen des Paulskirchen-Jubiläums am Freitag,  19. 05.2023 stattfand, war ein Fest der Demokratie, ein Fest der Freude. Pulse of Europe-Freundinnen und –freunde aus Frankfurt und Darmstadt, aus Berlin und Fulda, aus Würzburg und Marburg, aus Karlsruhe und Mainz und vielen anderen PoE-Städten zeigten sich auf  unserem Infostand am Mainufer. Das internationale Publikum hat auf dem Europafest gespürt: der Pulsschlag Europas schlägt kraftvoll. Gemeinsam haben wir dem 175. Jahrestag des Zusammentretens der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche einen spürbar blauen und damit europäischen Anstrich verliehen. PoE-Darmstadt war mit vielen Aktivisten vor Ort und sorgte mit Infobeiträgen der Klima-AG  und der Fotorahmen-Aktion für Aufmerksamkeit. Menschen aus mehreren Ländern beteiligten sich am Mainufer an der lfd. 8. Runde unseres Bürgerbeteiligungsformates „Europäische HausParlamente“.  Wir haben unsere Bürgerbewegung vielen Menschen, die uns noch nicht kannten, näher gebracht. Allen tatkräftigen Helferinnen und Helfern von Pulse of Europe, die am Stand, vor und auf der Bühne zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben, danken wir herzlich.
Diskussion der Zwischenergebnisse der Europäischen HausParlamente
Stephanie Hartung aus dem PoE-Vorstand und Martin Speer aus dem Managment der Europäischen HausParlamente verkündeten auf der Bühne erste Zwischenergebnisse zum Thema „Europäische Bürgerbeteiligung“ und diskutierten diese mit den Europapolitikerinnen und -politikern Nicola Beer (MdEP, FDP), Niklas Nienaß (MdEP, Bündnis 90/Grüne), Uwe Becker (Hessischer Staatssekretär für Europa, CDU) und Eileen O‘Sullivan (Europadezernentin Stadt Frankfurt, Volt).

Gut möglich, dass Du, wenn Du dabei warst, Dich und viele bekannte Gesichter in den Fotoimpressionen vom Fest https://www.poe-darmstadt.eu/europafest-paulskirche  entdecken wirst. Das gilt auch für das Video aus der Hessenschau vom Abend des Events:  https://www.hessenschau.de/tv-sendung/paulskirchen-fest-im-zeichen-euro…;

Mit unserem Engagement zum Paulskirchen-Fest ist es uns gelungen, aus dem Herzen Europas ein wichtiges pro-europäisches Zeichen in die EU zu senden. Lasst uns den Schwung mitnehmen für unsere Aktivitäten im Vorfeld der Europawahl 2024 – volle Kraft für ein wieder friedvolles, freiheitliches, geeintes Europa. Let´s be the Pulse of Europe! (JM)

 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff, Mo., 05.06., 19 Uhr, Biergarten Oberwaldhaus 

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir über folgende Themen:

• Weltsicherheitsrat, UNO, OSZE, G 7, G 20 – Welche Beiträge können die bedeutenden internationalen Institutionen für Frieden und Stabilität in der Welt beitragen?
• Ausblick auf die Landtags- und Europawahlen: Was macht PoE?

Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. Wir treffen uns am Mo., 05.06., um 19 Uhr, diesmal nicht im AGORA, das Ruhetag hat, sondern im Biergarten des Oberwaldhauses, Darmstadt, Dieburger Str. 273. (JM)
 

• Aktuelles von Pulse of Europe

Endspurt für Runde 8 der Europäischen HausParlamente

Werde auch Du Teil der Europäischen HausParlamente und bring‘ Dich zum Thema Europäische Bürgerbeteiligung ein! Nähere Informationen findet Ihr auf der offiziellen Website unseres europäischen Dialogformats. Die Teilnahme ist noch bis zum 30. Juni 2023 über unseren Projektpartner openPetition sowie über unseren Moderationsbogen möglich. (JM)
 

• Veranstaltungen/Kundgebungen

Darmstadt: Bürger*innenfest am 3. Juni

Am 3. Juni finden das diesjährige Bürger*innenfest der Stadt Darmstadt und der Grenzgang statt. Los geht es für das Fest um 12 Uhr auf dem Luisenplatz, vor Ort sind Migrantenvereine, Partnerstädte und Partnerschaftsvereine. Um 17.30 Uhr folgt die offizielle Begrüßung durch 
OB Jochen Partsch, ab 18 Uhr spielt das Liepaja Brass Band Quartet, im Anschluss dann die Latin-Groove Band Mama Limón. Der Grenzgang startet um 11 Uhr am Bioversum Jagdschloss Kranichstein, die Schlussrast ist am Bürgermeister-Pohl-Haus in Wixhausen, das Ende des Grenzgangs ist für 15 Uhr angesetzt. Die Karten kosten für Erwachsene im Vorverkauf neun Euro, am Veranstaltungstag zehn Euro. Für Kinder kosten die Karten 4,50 Euro, respektive fünf Euro. (Mx)
https://ztix.de/hp/events/16756/info 

„Hessen gegen Rassismus“ auf dem Hessentag, Pfungstadt, So., 04.06.2023

Dr. Jürgen Micksch und das Team der „Stiftung gegen Rassismus“ gestalten auf dem Hessentag am So., 04.06., von 10 – 19 Uhr ein Kaleidoskop der Vielfalt. Unter den Gästen und Gesprächspartnern: Daniel Neumann, Direktor des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Hessen, und Abdassamad El Yazidi, Generalsekretär des Zentralrates der Muslime in Deutschland. Zum Programm. (JM)

Friedenskundgebung in Darmstadt

Seit Beginn des putinschen Angriffskrieges gegen die Ukraine findet jeden Samstag um 10.30 Uhr in Darmstadt eine Friedenskundgebung statt, welche von einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Vereinen und Bürgerbewegungen (u.a. PoE Darmstadt) getragen wird. Ort: Diesen Samstag (03.06.) findet die Kundgebung auf dem Friedensplatz statt. Aktuelle Infos gibt es auf unserer Webseite https://www.poe-darmstadt.eu/Ukraine (UK/JM)
 

• Aktuelles aus Europa und der Welt

Skandal um Zusatzrenten für  EU-Abgeordnete auf Kosten der Steuerzahlenden

Grünen-EU-Parlamentarier Daniel Freund erregte in seinem Newsletter Aufsehen damit, dass er auf einen EU-Rentenskandal aufmerksam machte. Ein sog. "Freiwillige Pensionsfonds” weist derzeit ein Defizit von mehr als 300 Millionen Euro auf. Zwischen 1990 und 2009 konnten EU-Parlamentarier  in einen Fonds einzahlen. Die Beiträge wurden und werden durch das Europäische Parlament verdreifacht.  Rund 900 ehemalige und aktuelle EU-Abgeordnete, viele von ihnen bestens versorgt, kommen lebenslang in den Genuss üppiger Zusatzrenten von bis zu 70 Prozent ihrer monatlichen Einkünfte in Höhe von € 7.647,-. Prominente Mitglieder des Fonds sind laut Recherchen des Tagesspiegel der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der britische Politiker Nigel Farage und die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen. Lt. Tagesspiegel sind darunter auch 15 deutsche Ex-EU-Abgeordnete wie der Liberale Alexander Graf Lambsdorff. Claudia Roth und Cem Özdemir haben bereits freiwillig auf ihre betr. Ansprüche verzichtet. Die Sache scheint  geeignet, weiteren Vertrauensverlust in die Politik zu befördern. Details. (JM) 

PS zum EU-Rentenskandal

Inzwischen hat sich die EU-Parlamentsleitung darauf verständigt, dass die betr. Zusatzleistungen um 50 Prozent gekürzt werden sollen. Dadurch soll sich das Defizit auf € 86 Mio. reduzieren. Das EU-Parlament muss noch zustimmen. Reicht das aus oder ist das eine „Beruhigungspille“? Einige Europaabgeordnete, darunter die grüne Vizepräsidentin Heidi Hautala, haben besser gestellte Abgeordnete aufgefordert, das System zu verlassen. Details. Wir bleiben dran. Mx/JM)

Mehr vom gleichen? Die Türkei nach der Wahl

Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu hat es nicht geschafft, Recep Tayyip Erdoğan zu schlagen. Dieser hat bei der Präsidentschaftswahl mit 52 : 48 Prozent die Nase vorn. Die Problem für das Land, u.a. dramatische Inflation und chronischer Geldmangel, bleiben erhalten. Was wird aus den vier Mio. Flüchtlingen in den Lagern an der Grenze zu Syrien? Macht Erdoğan den Weg frei für den Nato-Beitritt Schwedens? Wird Erdoğan die Demokratie noch weiter schwächen? Kippt die EU, wie es u.a. Manfred Weber, EU-Parlamentarier der CSU, fordert, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei? Der Präsident ist gewählt, viele Fragen sind offen. (JM)

Orbán blockt

Wieder einmal streut Ungarns Präsident Viktor Orbán Sand ins Getriebe der EU. Durch sein Veto blockiert er 500 Mio. € Hilfe, die für die Ukraine somit nicht wie geplant fließen können. Details. Wegen des Rückbaus der demokratischen Strukturen in Ungarn hat die EU inzwischen 27 Mill. € für das Land auf Eis gelegt. Wie kann dem unwürdigen Zocken von Autokraten entgegengewirkt werden? Wohl nur, wenn die EU es schafft, das Einstimmigkeitsprinzip abzuschaffen. PoE fordert „No Veto“. (JM)

Wahlen zwischen 6. und 9. Juni 2024

Die nächsten Wahlen für das Europäische Parlament finden zwischen 6. und 9. Juni 2024 statt. Im Wahlrecht ist der Termin abhängig vom Zeitraum der ersten Europawahlen auf Anfang Juni festgelegt. Die Wahlen sind auf mehrere Tage gestreckt, damit die Wahltraditionen der einzelnen Länder nicht verändert werden müssen. Für das Festlegen eines Termins außerhalb der Frist Anfang Juni ist ein einstimmiger Beschluss des Rates erforderlich, die Mitgliedsstaaten konnten sich nicht auf einen Termin einigen. (Mx) 

Übergabe des LUX European Film Award am 27. Juni

Die Gewinner des diesjährigen LUX European Film Award werden am 27. Juni im EU Parlament in Brüssel bekannt gegeben. Der Festakt ist für Abgeordnete und die Öffentlichkeit zugänglich. Nach Angaben des Parlaments wird der Filmpreis erstmals öffentlich ausgegeben. Über den Gewinner der fünf zur Wahl stehenden Filme entscheiden Abgeordnete und Bürger zu jeweils 50 Prozent, die Abstimmung ist bis zum 12. Juni hier möglich. (Mx)

Mehrheit der Briten will engere Beziehungen mit der EU

Nach einer Umfrage spricht sich eine Mehrheit der Briten von 53 Prozent für engere Beziehungen mit der Europäischen Union aus. Dabei hat sich die Meinung auch in Einrichtungen und Regionen gedreht, in denen 2016 die höchsten Raten für den Ausstieg aus der EU erzielt wurden, schreibt The Guardian. 63 Prozent der Befragten glaubten, dass der Brexit zu mehr Problemen geführt als gelöst habe. Nur 14 Prozent wollten einen größere Distanz zur EU. (Mx)

EU-Frühjahrsprognose:  BIP + Wohlbefinden = neues Wachstumsmaß?

Mitte Mai verkündeten die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Kommissar Paolo Gentiloni die eher mageren Wachstumsperspektiven für das kommende Jahr. Dabei überraschten sie mit der Idee, die internationale Vergleichswährung Bruttoinlandprodukt (BIP) um zusätzliche Parameter anzureichern. Künftig, so schlagen sie vor, sollen auch gesellschaftliche Einkommensverteilung, Beschäftigung, Bildung, Gesundheit, Freiheit und Umweltschutz gemessen und verglichen werden. Das klingt viel versprechend, ist aber nicht neu, verlangt langen Atem und wäre global durchzusetzen. Links zur Vertiefung des Themas: Wohlergehen und Wirtschaftswachstum, sowie Einflussfaktoren des subjektiven Wohlbefindens. (JM)

Kleine Parteien bei den Wahlen zum EU-Parlament von Prozenthürde bedroht

Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll im Deutschen Bundestag über die Umsetzung eines Beschlusses aus dem EU-Parlament von 2018 beraten werden. Es geht um die Einführung einer Zwei-Prozent-Hürde. Parteien wie Volt, „Die Partei“, Tierschutzpartei, ÖDP, Piraten und Familienpartei, die weniger als 2 Prozent oder knapp darüber lagen, wird das Erringen von Mandaten erheblich erschwert bzw. unmöglich gemacht. Allerdings ggf. wohl erst ab 2029, da die Zustimmung aus Zypern und Spanien noch fehlt. Details. (JM)
 

• Klima und EU-Politik

Frankreich rechnet mit 4 Grad mehr bis 2100

Frankreichs Regierung rechnet mit einer Erhitzung um vier Grad. Die Regierung diskutiert mit Bürgern und Verbänden darüber, wie sich das Land anpassen soll. Ausgetrocknete Stauseen, unerträgliche Hitze im Sommer: In Frankreich sind die Folgen der Klimakrise bereits deutlich spürbar. Der französische Umweltminister Christophe Béchu lanciert deshalb am Dienstag eine nationale Debatte über die Folgen der Klimaerwärmung. Bürger:innen, Verbände und Institutionen sind aufgerufen, langfristige Vorkehrungen zu beraten. Im Herbst sollen die Schritte und Strategien in einen „nationalen Plan zur Anpassung an die Klimaerwärmung“ münden. Details in der Frankfurter Rundschau und der Tagesschau. (JM)

Klima AG zeigt Schülern des Schuldorfs Bergstraße die Klima-Arena

Jugendlichen und Schülern die Klimakatastrophe und die Fragen der Nachhaltigkeit zu zeigen und sie darüber zu informieren, wie sie damit umgehen sollen, ist eine der wesentlichen Aufgaben heute, mit der sich auch die Klima AG von Pulse of Europe Darmstadt beschäftigt. Am 29. März 2023 fuhren Roll Beckers, Terenzio Facchinetti und Dieter Schroeder von der Klima AG mit 50 Schülern des Leistungskurses Biologie des Schuldorfs Bergstraße zur Klima-Arena Sinsheim. Die Teilnehmer wurden dort umfassend und detailliert über den Klimawandel und seine Folgen informiert und erhielten Ideen und Motivation für ihr eigenes nachhaltiges und klimabewusstes Handeln. (Mx)

Ukraine baut mehr Onshore-Windkraftanlagen als Großbritannien

Die Ukraine hat im vergangenen Jahr mehr Windkraftanlagen auf Land errichtet als Großbritannien. In der Südukraine entstand in der Region von Mykolaiv eine Anlage mit 19 Turbinen und einem Leistungsvolumen von 114 MW. In Großbritannien war es dagegen seit Kriegsbeginn nur eine Anlage in Staffordshire mit einer Turbine, die eine Leistung von einem MW erreicht, meldet The Guardian. Der Investor in den ukrainischen Windpark möchte dort die größte Onshore-Anlage in Osteuropa aufbauen. Sie sei ein Zeichen für den Widerstand der Ukraine gegen den Versuch Russlands, das Land zu unterwerfen. So könne die Ukraine grüner und sauberer wiederaufgebaut werden und zu einem wichtigen Partner für Europas grüne Zukunft werden. (Mx)
 

• Literatur-Tipp

Das Ende des Kapitalismus

Demokratie und Wohlstand, ein längeres Leben, mehr Gleichberechtigung und Bildung: Der Kapitalismus hat viel Positives bewirkt. Zugleich ruiniert er jedoch Klima und Umwelt, sodass die Menschheit nun existenziell gefährdet ist. „Grünes Wachstum“ soll die Rettung sein, aber Wirtschaftsexpertin und Bestseller-Autorin Ulrike Herrmann hält dagegen: Verständlich und messerscharf erklärt sie in ihrem neuen Buch, warum wir stattdessen „grünes Schrumpfen“ brauchen. Der Deutschlandfunk rezensiert, 341 S./€ 24,00 (JM)
 

• Zitat des Monats

„Als Albert Einstein Charlie Chaplin traf, sagte er zu ihm: ‚Ihre Weisheit ist universell, Sie sagen kein Wort und alle Menschen verstehen Sie.‘ Daraufhin antwortete Charlie Chaplin: ‚Sie formulieren eine universelle Wahrheit und keiner versteht sie.‘ C’est la vie.“
Daniel Cohn-Bendit im FR-Interview am 23.05.2023 (JM)
 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto (Achtung: Bankverbindung geändert!)
DE34 5125 0000 0001 0824 34  | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Bitte im Betreff zuerst "Darmstadt" angeben, so ist sichergestellt, dass die Spende für unsere Darmstädter Aktivitäten eingesetzt werden kann. (JM)
 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (Mx), Jörg Mattutat (JM) •  darmstadt@pulseofeurope.eu 
 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

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