Einladung zum nächsten Offenen Treff: So., 05.11., 19 Uhr (Details s.u.),           
„AGORA – das Lokal“, Darmstadt, Erbacher Str. 89/Am Ostbahnhof

Politischer Besuch am Pulse in the City-Infostand vor der Landtagswahl:          
von li. Dieter Schröder (PoE), Michael Siebel (SPD), Max Kehrer (FDP), Jörg Mattutat (PoE), Nicola Beer (FDP). Bericht s.u.

Infomail 10/2023

• Redaktionsimpuls

Quo vadis, EU?

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

Infosplitter aus den Nachrichten der vergangenen Tage: Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, bezichtigte EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen der Kompetenzüberschreitung, weil diese seine außenpolitische Zuständigkeit im Nahost-Konflikt missachtet habe. Jean Asselborn, erfahrener EU-Politiker aus Luxemburg, sagte, die EU sei irrelevant. Sie habe es in den vergangenen 20 Jahren verpasst, sich mit Lösungsvorschlägen für den Nahost-Konflikt klar zu positionieren (FR v.24.10.). Viktor Orbàn, als Regierungschef in Ungarn unangefochten, in der EU hart attackiert, weil er die Demokratie seines Landes aushöhlt, stellt sich geplanten, neuen EU-Finanzhilfen für die Ukraine in den Weg und sympathisiert mit Putin …           
Kriege toben, Menschen verhungern, Klimaveränderungen und Elend treiben Millionen in die Flucht. Während die Welt aus den Fugen gerät, steht sich die EU in der komplizierten Verflechtung ihrer Institutionen oft selbst im Wege. Nationalismus und Populismus gefährden in vielen EU-Ländern Demokratie und Zusammenhalt, auch in Deutschland. Die Herausforderungen sind enorm. Kann es die EU aus dieser Lage heraus schaffen, sich zu reformieren, ihre Handlungsfähigkeit zu verbessern und gleichzeitig Wege für die lange in Aussicht gestellten Beitritte für die Westbalkanstaaten, die Ukraine, Moldawien und Georgien weiter zu ebnen?           
Fortschritt in der EU scheint kaum möglich, wenn der vielzitierte französisch-deutsche Motor stottert. Emmanuel Macron steht innenpolitisch unter Hochdruck. Die Bewegungsfreiheit von Olaf Scholz ist in der Ampel und in der eigenen Partei eingeschränkt. Besonders Macron ist nie zurückhaltend, wenn es darum geht, die industriepolitischen Interessen Frankreichs zu wahren, siehe aktuell im Energiesektor. Wählt sich die USA das Gespenst Donald Trump zurück ins Präsidentenamt? Kann die EU eine starke, eigene Verteidigungsfähigkeit ergänzend zur Nato aufbauen, um sich für Krisen hinreichend aufzustellen? Die Welt gerät aus den Fugen. Die Macht der Welt verteilt sich neu. Die führenden Rollen liegen bei den USA und China. Indien meldet zunehmend Ansprüche an. Viele trauen Russland aufgrund seines Reichtums an Bodenschätzen zu, Weltmacht zu bleiben. Und die EU? Welchen Weg werden wir gehen? Die Europawahlen stehen vor der Tür. Wir dürfen darauf gespannt sein, welche Antworten, welche Konzepte uns die Parteien zeigen. (JM)           
PS: Du möchtest die Aussagen dieses Impulses ergänzen? Oder widersprechen? Schreib‘ uns an darmstadt@pulseofeurope.eu.

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff, So., 05.11., 19 Uhr, AGORA – das Lokal

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir u.a. über folgendes Thema:

• Wie positionieren sich die politischen Parteien für die Europawahlen 2024? Was leitet Pulse of Europe daraus für die eigene politische Arbeit im nächsten halben Jahr ab?

Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. Wir treffen uns am So., 05.11., um 19 Uhr, im AGORA – das Lokal, Erbacher Str. 89/Am Ostbahnhof. (JM)

Ukraine-Krieg: Höchste Zeit für eine Friedensinitiative

In der Frankfurter Rundschau vom 28.10. legen der Politikwissenschaftler Hajo Funke und der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzender des Nato-Militärausschusses Harald Kujat nach. Sie drängen auf den Einstieg in Friedensverhandlungen. Hintergrund: siehe Redaktionsimpuls in Infomail 9/2023 . Dazu bemerkt PoE-Aktivist Uwe Langbein: „Die offizielle Regierungsposition, ‚die Ukraine darf nicht verlieren‘ oder ‚das ist Wasser auf die Mühlen Putins‘ unterminiert die Friedensinitiative. Wenn man von diesen Haltungen ausgeht, die ja auch die Kernmedien dominant verbreiten, bindet man sich die Hände, nüchtern die Lage einzuschätzen und nach Chancen für einen Waffenstillstand zu suchen. Gerade dies brauchen wir aber, wenn wir Ansätze für ein Kriegsende ausfindig machen wollen.     
Die Parole könnte etwa heißen: "Sicherheit für die Ukraine" oder "Die Ukraine vom Krieg befreien“.     
(UL/JM)

Rückblick: „Pulse in the City“-Infostand am Sa., 07.10. auf dem Luisenplatz

Einen Tag vor der Landtagswahl haben wir uns mit unserem Infostand in der City mitten zwischen die politischen Parteien gemischt, um auf die europapolitischen Aspekte hinzuweisen, bei einem kleinen Gewinnspiel das Wahlergebnis zu tippen und – nicht zuletzt –vorauszuschauen auf die Europawahl am 09.06.2024. Die Teilnehmenden aus der Politik landeten bei dem Gewinnspiel auf mittleren und hinteren Plätzen. Vielleicht war da manchmal der Wunsch auslösend für den Ergebnistipp? Die Gewinner: 1. Ein Abendesssen für Zwei im AGORA gewinnt Dieter Schröder. 2. Das Buch „Ein Jahr Solidarität mit der Ukraine“ geht an Udo Kurilla. Den 3. Preis, eine Europafahne,  gewinnt Anja Swars. Herzlichen Glückwunsch! (JM)

„Das Kind am Ende des Platzes“

Auf der Friedenskundgebung am 20.10. auf dem Darmstädter Friedensplatz hat PoE-Aktivist Terenzio Facchinetti eine bemerkenswerte Rede zur Situation der Kinder in den Kriegsgebieten und überall in unserer taumelnden Welt gehalten. Die vollständige Rede. (TF/JM)     
 

• Aktuelles von Pulse of Europe

20.000 Menschen beim Rejoin-March in London. PoE war mittendrin.

Stephen Day, Aktivist von PoE-Darmstadt, war in London am 23. September beim Rejoin-March dabei, gemeinsam mit einigen britischen PoE-Aktiven und vielen überzeugten Europäerinnen und Europäern aus dem Land des Brexit. In seinem Bericht beschreibt er, wie gut es tut, sich mit vielen für Europa einzusetzen, aber auch darüber, dass der Weg zurück in die EU wohl eher Jahrzehnte als Jahre dauern wird. (SD/JM)

Neue PoE-Kampagne zur Europawahl 2024

Vom 03. bis 05. November treffen sich die Pulse-of-Europe-Aktiven aus vielen Regionen Europas in Berlin, u.a. um die PoE-Kampagne zur anstehenden Europawahl zu entwickeln und um die Weichen zu stellen für die Zukunft der Europäischen HausParlamente, dem erfolgreichen Bürgerbeteiligungsformat, an dem bisher in acht Themenrunden mehr als 6.000 Bürgerinnen und Bürger aus über 20 Ländern teilgenommen haben. Grundlage der Kampagne 2024 werden die „Best of 49“ sein, sieben Kernforderungen, die aus den 49 Forderungen der Europäischen Zukunftskonferenz herausgearbeitet wurden, um diese jetzt deutlich an die EU-Politik zu adressieren:     
1. Handlungsfähigkeit der EU: NoVeto – Die Europäische Union muss das Einstimmigkeitsprinzip abschaffen – zum Wohle aller Europäerinnen und Europäer!     
2. EU-Verteidigung: Wir fordern eine Europäische Verteidigungsfähigkeit!     
3. Europäische Demokratie: Wir fordern eine Europäisierung der Europawahl!     
4. Klimaziele 2050: Wir fordern, Klimaschutz und Wirtschaftspolitik durch ein europäisches Investitions- und Innovationsprogramm zusammenzubringen, damit Schlüsseltechnologien im Klimaschutz als Motor unserer Zukunft wirken können.     
5. Europäische Identität: Wir fordern Europakunde als Pflichtfach an allen Schulen Europas!     
6. Wirtschaft und Soziale Gerechtigkeit: Wir fordern ein Europa, das schützt, soziale Ängste abbaut und verhindert, dass soziale Ungerechtigkeit die soziale Gleichheit gefährdet und damit die Demokratie untergräbt.     
7. Zusätzlich fordern wir „Verständigung“ durch eine zweite gemeinsame Amtssprache in jedem EU-Staat!     
PoE hat sieben Forderungen zur Handlungsfähigkeit der EU, ihrer Verteidigung und Identität, zur europäischen Wirtschaft, zur sozialen Gerechtigkeit und zur Demokratie sowie zum Umweltschutz auf den Punkt gebracht, damit sie schon bald in die Ohren der Verantwortlichen im Europäischen Parlament dringen. Über die Kampagne, die weiteren Ergebnisse des Internationalen Netzwerk-Meetings und die Events in Darmstadt und Umgebung im Vorfeld der Europawahl möchten wir mit Dir auf dem Offenen Treff am 06.12., 19 Uhr sprechen. Termin bitte vormerken, Detailinfos folgen im nächsten Newsletter. (JM) 
 

• Veranstaltungen/Kundgebungen

Einladung zur Friedenskundgebung in Darmstadt: Sa., 10.30 Uhr, meist auf dem Friedensplatz.   
Seit Beginn des putinschen Angriffskrieges gegen die Ukraine findet jeden Samstag um 10.30 Uhr in Darmstadt eine Friedenskundgebung statt, welche von einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Vereinen und Bürgerbewegungen (u.a. PoE Darmstadt) getragen wird. Ort: Diesen Samstag (4.11.) findet die Kundgebung auf dem FRIEDENSPLATZ statt - kommt gerne mit Freunden und Fahnen dazu. Aktuelle Infos gibt es auf unserer Webseite https://www.poe-darmstadt.eu/Ukraine (UK/JM)      
 

• Aktuelles aus Europa und der Welt

Spannung nach den Wahlen in Polen

Polens Präsident Andrzej Duda, selbst Mitglied der PiS-Partei, hat sich entschlossen, das Mandat für den Versuch einer Regierungsbildung zunächst an die PiS zu geben, die bei den Wahlen am 15.10. zwar mit Verlusten, aber doch stärkste Kraft geworden ist. Oppositionsführer Donald Tusk muss sich gedulden. Erwartet wird, dass der Versuch der PiS scheitert und dann die Stunde der Opposition schlägt. PoE hofft mit der Mehrheit der polnischen Bürgerinnen und Bürger auf eine europafreundlichere Regierung. Erwartet wird eine Regierungsbildung bis Ende diesen Jahres. Details. (JM)

Europäischer Journalismuspreis zur Recherche zum Schiffsunglück vor Pylos

Der Daphne-Caruana-Galizia-Preis des Europäischen Parlaments, der in Erinnerung an die 2017 ermordete maltesische Journalistin Daphne Caruana Galizia vergeben hat, geht dieses Jahr an ein Konsortium des griechischen Mediums Solomon, der Rechercheagentur Forensis, dem Rechercheformat STRG_F der ARD und der britischen Tageszeitung The Guardian. Ausgezeichnet wurde ihre Recherche zum Untergang des Flüchtlingsboots „Adriana“ vor der griechischen Insel Pylos mit mehr als 600 Toten. Zu dem Unglück kam es am 14. Juni, die Flüchtlinge hatten das Mittelmeer aus Libyen kommend überquert. (Mx)

Der Sacharow-Preis geht posthum an Jina Mahsa Amini

Das Europäische Parlament hat den diesjährigen Sacharow-Preis posthum an die Iranerin Jina Masha Amini verliehen, die im vergangenen Jahr nach der Festnahme durch die Polizei verstarb. Die 22-Jährige wurde wegen angeblicher Verstöße gegen das Kopftuchverbot verhaftet und starb nach drei Tagen mit körperlicher Misshandlung in einem Krankenhaus. Neben ihr wird auch die Frauen-, Lebens- und Freiheitsbewegung im Iran geehrt. (Mx) 

Finanzielle Lösung für die Ukraine-Hilfe verabschiedet

Das Europäische Parlament hat eine Lösung für die finanzielle Hilfe für die Ukraine für die Jahre 2024 bis 2027 verabschiedet. Vom nächsten Jahr sind 50 Milliarden Euro eingeplant, nun muss der Langzeithaushalt der Union entsprechend angepasst werden. Die Abgeordneten wollen, dass Vermögenswerte aus Russland, von Einrichtungen oder Einzelpersonen, die direkt mit dem russischen Angriffskrieg in Verbindung stehen, für den Wiederaufbau der Ukraine genutzt werden. Dazu gehört, dass die Bestimmungen zum Kampf gegen Betrug, Korruption, Interessenskonflikte und Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit EU-Geldern in der Ukraine verschärft werden. (Mx)

Schwache Teilnehmerquote bei Weiterbildung in Deutschland

Die Teilnehmerquote an Weiterbildungsmaßnahmen und -programmen ist in Deutschland in der Gruppe der 25- bis 64-Jährigen mit acht Prozent deutlicher niedriger als im EU-Durchschnitt. Der Wert für alle Mitgliedsstaaten liegt nach Angaben des Statistischen Bundesamts bei zwölf Prozent. In den nordeuropäischen Ländern Schweden (36 Prozent), Dänemark (28 Prozent) und Finnland (25 Prozent) liegen die Quoten deutlicher höher. Dagegen zeigen Bulgarien (zwei Prozent), Griechenland und Kroatien mit jeweils vier Prozent unterdurchschnittliche Werte auf. (Mx)     
 

• Klima und EU-Politik

Green Deals Marke Wissing

Erstaunlich leise ging ein Förderprojekt von Verkehrsminister Volker Wissing Ende September an den Start. 10.000 Euro sollte es vom Staat geben, für Menschen, die sich ein E-Auto nebst Photovoltaikanlage und Ladebox anschaffen. Dieses Förderkonzept richtete sich also vorwiegend an Immobilieneigentümer und schloss viele Mieterinnen und Mieter aus. Etwas vereinfacht formuliert, sollte das Geld an Vermögende gehen. Mangels medialer Präsenz gab es wenig Kritik am Fördertopf von 300 Millionen Euro. Kaum stand das Förderangebot der KfW im Netz, stürmten die Interessenten das Portal. Die Mittel waren bereits nach einem Tag ausgeschöpft. Der Verkehrsminister betrachtet das als Erfolg und will im nächsten Jahr 200 Millionen Euro nachlegen. Ob er sich auch Gedanken darüber macht, wie weniger betuchte Menschen an Photovoltaik und E-Mobilität herangeführt werden können? Details. (JM)

Die Champions League des Klimawandels

Der europäische Fußballverband UEFA will die kontinentalen Ligen in den nächsten Jahren ausbauen, doch dies könnte zu starken Auswirkungen auf das Klima führen. Nach einer Untersuchung der BBC könnte die Zahl der Meilen, die Fans und Mannschaften per Flugzeug zurücklegen, von 1,5 Milliarden in der vergangenen Saison auf rund zwei Milliarden 2024/25 ansteigen. Die CO₂-Emissionen könnten von rund 368.400 Tonnen auf 480.417 zunehmen. Rund 80 Prozent der Emissionen stammten von den Reisen der Fans, die mehrheitlich per Flugzeug stattfänden. Eine Möglichkeit zur Reduzierung bilde eine enge Begrenzung der Eintrittskarten für Gästefans. Eine große Rolle spielten auch die Charterflüge der Mannschaften. In vielen Fällen seien quasi leere Maschinen unterwegs, um die Teams an nahegelegenen Flughäfen abzuholen. In der Champions League nutzten Auswärtsmannschaften in 26 von 29 Spielen Charterflugzeuge, zu den Ausnahmen gehörten die Halbfinalspiele zwischen AC Mailand und Inter Mailand. (Mx)      

EU Parlament unterstützt Emissionsregeln der Kommission für Lkw und Busse 

Der Umweltausschuss hat die Emissionsregeln für Lkw und Busse akzeptiert und für ein Zeitfenster verschärft. Im Zeitraum 2030 bis 2034 sollen die Emissionen um 45 Prozent sinken, von 2035 bis 2039 um 70 Prozent, das Ziel der EU Kommission lag bei 65 Prozent, und dann auf 90 Prozent. Zu den Fahrzeugen gehören auch Müllwagen, Betonmischer und kleine städtische Lastwagen. Von 2030 an werden nur noch emissionsfreie Stadtbusse zugelassen. Unionsländer können für Überlandbusse, die mit Biomethan betrieben werden, Ausnahmen mit Gültigkeit bis 2035 erhalten, wenn die Vorgaben für die Tankinfrastruktur und der Ursprung des Treibstoffs erfüllt werden. Das Parlament wird im November über den Entwurf abstimmen. (Mx) 
 

• Lektüre Tipp

Welt in Aufruhr - Die Ordnung der Mächte im 21. Jahrhundert     
Herfried Münkler zeigt in seiner geopolitischen Analyse, wo in Zukunft die Konfliktlinien verlaufen. Er sieht ein neues System regionaler Einflusszonen entstehen, dominiert von fünf Großmächten. Wo liegen die Risiken, wo die Chancen dieser neuen Ordnung? Wäre es ein austariertes Mächtegleichgewicht - oder Chaos? Und wie sollten sich Europa und Deutschland in den zu erwartenden globalen Auseinandersetzungen verhalten?     
Rowohlt Verlag, 528 S., 30,-- Euro. Rezensionen. (JM)     
 

• Zitat des Monats

„Wir beginnen und enden alle noch so kontroversen Diskussionen mit dem grundsätzlichen Verständnis, dass wir alle gleichwertige Menschen sind, die Frieden, Freiheit und Glück verdienen.“     
Daniel Barenboim, geb. 1942, in der Süddeutschen Zeitung v. 14.10.2023 über das Miteinander im von ihm 1999 gegründeten West-Eastern Divan Orchestra, das sich jeweils zur Hälfte aus arabischen und israelischen Musikerinnen und Musikern zusammensetzt.     
Barenboim war mehr als 30 Jahre lang Künstlerischer Leiter und Generalmusikdirektor der Berliner Staatsoper Unter den Linden. "Das letzte Genie der klassischen Musik" hat ihn SZ-Kritikerlegende Joachim Kaiser bezeichnet. Barenboim hat die israelische und die palästinensische Staatsangehörigkeit. (JM)     
 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.           

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto (Achtung: Bankverbindung geändert!)           
DE34 5125 0000 0001 0824 34  | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.           

Bitte im Betreff zuerst "Darmstadt" angeben, so ist sichergestellt, dass die Spende für unsere Darmstädter Aktivitäten eingesetzt werden kann. (JM) 
 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (Mx), Jörg Mattutat (JM) • Ergänzend in dieser Ausgabe: Stephen Day (SD), Terenzio Faccinetti (TF) • darmstadt@pulseofeurope.eu 
 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.           

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