Einladung zum nächsten offenen Treff: diesmal online am Mo., 5. 12., 19 Uhr, 
(Details s.u.) da AGORA - das Lokal Ruhetag hat

 

Infomail 11/2022

  

• Redaktionsimpuls

Bürgerpartizipation in der EU: Was wird aus den Forderungen der Bürgerinnen und Bürger nach der im Mai 2022 abgeschlossenen Zukunftskonferenz?

Liebe Pulsgeber, lieber Pulsgeber,

mehr als ein halbes Jahr ist vergangen seit dem Abschluss der „Konferenz zur Zukunft Europas“ (CoFoE) im Mai, da verkündet die EU, dass die Ausrichter der Konferenz (Rat, Kommission und Parlament) an diesem Freitag – wie es in einer Pressemitteilung heißt – interaktiv Rückmeldung geben wollen auf die 49 im Abschlussbericht formulierten Forderungen, Vorschläge und Empfehlungen. Erläutert werden soll auch, welche Maßnahmen aus diesem Fundus guter Ideen seitens der Politik ergriffen werden sollen.  Vor Ort in Brüssel wird PoE-Vorstandsmitglied Stephanie Hartung dabei sein und sich insbesondere für zwei Forderungen stark machen: die Ablösung  des Einstimmigkeitsprinzips („no veto“), das immer wieder zu Blockaden wichtiger Reformen und Entscheidungen geführt hat und führt. Und für die rasche Einberufung eines Europäischen Konvents mit dem Ziel, die EU insgesamt handlungsfähiger zu machen, diese fit zu machen für die Herausforderungen der sog. Zeitenwende.

Dass die Informationen, wie an die CoFoE angeknüpft werden soll, von der EU erst kurz vor dem Event veröffentlicht wurden, spricht gewiss nicht dafür, dass unsere Stimmen, die der Bürgerinnen und Bürger, jetzt den Raum bekommen sollen, den uns die Spitzenpolitikerinnen und –politiker, ganz vorn Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, vollmundig so laut und oft versprochen haben. Eher steht zu befürchten, dass darauf gesetzt wird, die Beschlüsse der CoFoE, an der sich mehr als 560.000 Menschen aus allen EU-Ländern beteiligt haben, einzubremsen und auszusitzen. Wäre die Zukunftskonferenz seitens der EU weniger halbherzig beworben worden, hätten sich gewiss noch viel mehr Menschen an ihr beteiligt. 

Pulse of Europe hat sich vorgenommen, die Ergebnisse der Zukunftskonferenz in die Öffentlichkeit zu tragen. Unter dem Titel „6 aus 49“ wird daran gearbeitet, die wichtigsten, chancenträchtigsten Forderungen der CoFoE zu identifizieren und öffentlich bekannt zu machen. Die EU hat mit der CoFoE zu mehr Bürgerbeteiligung aufgerufen. Wir verstehen es – nicht erst mit diesem Projekt, sondern seit 2016 - seit es Pulse of Europe gibt - als Auftrag, unseren Beitrag zu leisten, um Bürgerbeteiligung zu leben und zu verwirklichen.  Auf den Plätzen und in den Sälen, da wo wir es am besten können. Wir werden Dich über die Entwicklungen informiert halten.

Wir sagen herzlich Dankeschön für Deine Zeit, Deine Aufmerksamkeit und Dein Engagement. Wir wünschen Dir – das darf auch und gerade in Krisenzeiten so gesagt werden – Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr. Weiter und unermüdlich für Frieden, Freiheit und Zusammenhalt. (JM)

Dein Pulse of Europe-Team Darmstadt
 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff (OT), diesmal online, Mo., 05.12., 19 Uhr 

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir über das Schwerpunktthema

• Europas Rolle in den Herausforderungen der Zeit: Demokratie im Rückwärtsgang, Krieg vor der Haustür, Flüchtende brauchen solidarische Hilfe, Inflation und wachsende Armut, Hunger in der Welt, Klima und Umwelt in höchster Not … - Soll, kann ein Weg zu mehr europäischer Souveränität gefunden werden?

Du möchtest eigene politische Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wir freuen uns auf Deine Beiträge. Wir treffen uns am Mo., 05.12., um 19 Uhr, online,

Teilnahme über browser: https://www.poe-darmstadt.eu/ot-zoom 
Teilnahme über Zoom-Programm: Meeting-ID: 950 9090 1716
Für beide Zugänge jeweils notwendig: Kenncode: 223344

weil unser Treffpunkt „AGORA – das Lokal“ Ruhetag hat.

Auch am 05. Januar 2023 wird es wegen der Weihnachtsferien vom AGORA ein online Treffen per zoom werden. (JM)
 

• Aktuelles von Pulse of Europe international

Europäische HausParlamente: Runde 7 verlängert bis Ende Dezember

„Mutig in die Zukunft: Braucht Europa eine umfassendere kulturelle und politische Integration?“ So lautet die übergeordnete Frage der lfd. 7. Runde der Europäischen HausParlamente. Darunter werden drei weitere Fragen zur Debatte gestellt: „Brauchen wir einen gemeinsamen europäischen Feiertag?“ „Sind mehr Europainhalte statt nationaler Narrative im Geschichtsunterricht sinnvoll?“ „Braucht es mehr Tempo bei der Aufnahme der neuen EU-Kandidaten in die Union?“ Diese Inhalte stellen wir erstmals in Kooperation mit EUSTORY und der Körber-Stiftung ins Zentrum unseres Bürgerbeteiligungsformates.

Hier kannst Du Dich anmelden. Kommt – digital oder analog – mit Freundinnen und Freunden, der Familie oder Bekannten auch aus anderen Ländern zusammen, bringt Eure Meinung ein zu den o.g. Themen und stimmt gut demokratisch darüber ab. Die Ergebnisse werden wie immer Teil eines grenzüberschreitenden Stimmungsbildes und im Anschluss mit Politikerinnen und Politikern geteilt und diskutiert.
 
Viele Infos zum Konzept der Europäischen HausParlamente und zu den Ergebnissen der bisherigen Runden gibt es hier: https://homeparliaments.eu/ (JM)
 

• Veranstaltungen/Kundgebungen

Sing for peace - Friedenssingen auf dem Friedensplatz

Am Samstag, 3. Dezember, findet ein Benefizkonzert für die Ukraine auf dem Weihnachtsmarkt in Darmstadt von ca. 15 bis 19 Uhr mit Chören aus der Region, u.a. statt.
Ab 18 Uhr lädt ein Projektchor aus ukrainischen und deutschen Sänger:innen das Publikum ein, selbst aktiv zu werden. Eine Mischung aus beliebten deutschen, ukrainischen und englischen Liedern rund um Frieden und die Festtage lädt zum Mitsingen ein.
Über den ganzen Tag verteilt werden Spenden für die Ukraine gesammelt. Für die Mitsing-Aktion wird es Liederbücher und Becher mit LED Kerzen geben, deren Erlös ebenfalls in den Spendentopf wandern wird.
Weitere Infos. (UK)

Friedenskundgebung in Darmstadt

Seit Beginn des putinschen Angriffskrieges gegen die Ukraine findet jeden Samstag um 10.30 Uhr in Darmstadt eine Friedenskundgebung statt, welche von einem breiten Bündnis aus demokratischen Parteien, Vereinen und Bürgerbewegungen (u.a. PoE Darmstadt) getragen wird. Solange der Friedensplatz wegen des Weihnachtsmarktes In der Weihnachtszeit belegt ist, findet die Kundgebung auf dem Georg-Büchner Platz vor dem Staatstheater statt. Dies ist immer der Ausweichstandort, falls der Friedensplatz nicht verfügbar ist. Der jeweils aktuelle Kundgebungsort ist ein paar Tage vor dem Wochenende auf unserer Webseite angegeben. Es finden sich dort auch einige Reden, die vorgetragen wurden. (UK)
 

• Aktuelles aus Europa und der Welt

Die EU Kommission will die Zahlungen an Ungarn einfrieren

Eine knappe Woche nachdem das Europäische Parlament mit einer Mehrheit von 416 Ja-Stimmen, 124 Gegenstimmen und 33 Enthaltungen entschieden hat, die Zahlungen in mehreren Milliarden Höhe an Ungarn einzufrieren, hat die EU Kommission nachgezogen. Die Behörde hat eine entsprechende Empfehlung an den Ministerrat ausgesprochen. Entscheiden werden die EU-Finanzminister; sie benötigen dafür eine qualifizierte Mehrheit von mindestens 15 der 27 Staaten mit mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung. Konkret handelt es sich um 7,5 Milliarden Euro aus dem Gemeinschaftshaushalt und 5,8 Milliarden Euro Coronahilfen. Nach Einschätzung von Kommission und Parlament reichten die von Ungarn angekündigten Reformen zur Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit nicht aus. Die Kommission sieht immer noch eine starke Korruption im Land. Nicht wenige erwarten, dass Ungarns Präsident Viktor Orban, der selbsternannte "illiberale Demokrat“ seine vermeintlichen Erpressungspotentiale austestet: u.a. kann er die Auszahlung von 18 Milliarden Euro Ukrainehilfe weiter blockieren und die Mitgliedschaften von Schweden und Finnland in der Nato. Wird die EU dem standhalten? (Mx/JM)

Das EU-Parlament erklärt Russland zum staatlichen Unterstützer des Terrorismus

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben mit 494 Ja-Stimmen, 58 Gegenstimmen und 44 Enthaltungen eine Entschließung verabschiedet, nach der sie Russland als „dem Terrorismus Vorschub leistenden Staat und als terroristische Mittel einsetzenden Staat“ einstufen. Die vorsätzlichen Angriffe und Gräueltaten der Russischen Föderation gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine stellten terroristische Handlungen dar und erfüllten den Tatbestand von Kriegsverbrechen. Von Seiten der EU und der Mitgliedssaaten sei ein Rechtsrahmen erforderlich, um Staaten offiziell als dem Terrorismus Vorschub leistende Staaten zu benennen. Russland müsse international weiter isoliert werden. In einer weiteren Abstimmung haben die Abgeordneten entschieden, dass die von Russland ausgegebenen Pässe aus den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine nicht anerkannt werden sollen. (Mx)

Weniger Erfolg für den EU-Verhaltenskodex gegen den Hass im Internet

Der EU-Verhaltenskodex gegen illegale Hetze im Internet hat nach den neuesten Zahlen in den vergangenen Monaten an Tempo verloren. Die Unternehmen überprüfen hierfür die Meldungen innerhalb von 24 Stunden. Diese Quote sank in diesem Jahr auf 64,4 Prozent, im vergangenen Jahr lag sie noch bei 81 Prozent, 2020 bei 90,4 Prozent. Nach den Angaben der EU Kommission hat nur Tiktok bessere Werte erzielt. Die Entfernungsquote habe bei allen Unternehmen 2020 bei 71 Prozent gelegen, in diesem Jahr sei sie auf 63,6 Prozent gesunken. Verbessert hätten sich Häufigkeit und Qualität der Rückmeldungen der Unternehmen an die Nutzer. (Mx)

Der Weg in die Schengen-Staaten mit Hindernissen für Rumänien und Bulgarien

2023 sollen Bulgarien, Kroatien und Rumänien Mitglieder des Schengen-Raums werden, doch nun widerspricht Österreichs Kanzler Karl Nehammer. Österreich unterstütze Kroatien, doch eine neue Migrationsroute von der Türkei über Bulgarien, Rumänien und Ungarn bis nach Österreich zeige Defizite in Bulgarien und Rumänien. Über die Länder werde einzeln entschieden, daher kann es zu einem vorläufigen Stopp für Bulgarien und Rumänien kommen. (Mx)
 

• Klima und EU-Politik

Enttäuschendes Ergebnis der COP 27

Die Weltklimakonferenz COP27 im ägyptischen Scharm el Scheich ist mit einem enttäuschenden Ergebnis zu Ende gegangen. Mit Verspätung wurde die Abschlusserklärung verabschiedet, greifbare Ergebnisse gab es nur wenige. Zwar wurde die Einrichtung eines Fonds für Länder, die besonders von klimabedingten Schäden der Erderwärmung bedroht werden, beschlossen und mehrheitlich begrüßt, doch die Entscheidung, wer einzahlt und wie viel, bleibt noch mindestens ein Jahr offen. Die EU fordert, dass die Unterstützung an besonders gefährdete Staaten fließt. Kritik gibt es, dass es keine Entscheidung über den Ausstieg aus den fossilen Energien gibt. Für das Ziel der Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad von der Konferenz in Paris 2015, fehlt eine Festlegung der Maßnahmen. Auch hier gibt es von zahlreichen Organisationen und Klimaforschern Kritik an Einzelstaaten weltweit und der EU. (Mx)

Ungleiche Emissionsprofile in Europa

Im Rahmen einer neuen Studie hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) in Zusammenarbeit mit dem Energy Access und Development Program (EADP) die unterschiedlichen Ausgangspositionen von 182 Ländern bezüglich ihrer aktuellen und historischen Emissionsbilanzen und der jeweiligen Klimaschutzpolitik untersucht. Im Ergebnis haben die Forscher die Länder in zehn unterschiedliche Kategorien unterteilt. Damit verfolgen sie nach eigenen Angaben einen mehrdimensionalen Ansatz mit Klimagerechtigkeit Klimaneutralitätszielen. Bei der Einstufung gebe es Unterschiede zwischen den Europäischen Ländern. Deutschland gehöre zu den „Gewandelten“, einer Gruppe von Ländern, die bislang starke Emissionen aufwiesen, dabei sei aber dennoch ein ambitionierter Klimaschutz möglich. In der EU gebe es starke Unterschiede, Polen gehöre zu den Gleichgültigen, Schweden und Frankreich zu den Fleißigen. Luxemburg werde als Minimalist eingestuft, Finnland als Newcomer.(Mx)

Vorläufige Einigung zwischen Parlament und Rat über den Emissionshandel

Die Unterhändler von Europäischem Parlament und dem tschechischen Präsidenten des Ministerrats haben eine vorläufige Einigung bezüglich der Einbeziehung der Schifffahrt in den Emissionshandel der EU getroffen. Die Abgeordneten erwarten nun, dass die Reedereien dadurch in moderne und innovative Technologien investieren. Es habe Erweiterungen zum Vorschlag der EU Kommission gegeben. So gehörten nun auch Methan und NO₂ dazu, auch würden Hochseeschiffe mit einem Volumen von mehr als 5.000 Bruttotonnen einbezogen. Die nächsten Verhandlungen im Trilog zwischen Parlament, Kommission und Rat sind für 16. und 17. Dezember geplant. (Mx)
 

• Lektüre Tipp

Perspektiven nach dem Ukrainekrieg -Europa auf dem Weg zu einer neuen Friedensordnung?
Der Krieg in der Ukraine hat alle Hoffnung zerstört, dass Europa keine bewaffneten Konflikte mehr erlebt. Neben der Unterstützung für die überfallene Ukraine muss über die aktuelle militärische Lage im Ukrainekrieg hinaus gedacht werden. Die Autoren des Buches zeigen auf die oft verkürzt geführten Debatten und die falsche Moralisierung der Außenpolitik. Sie öffnen Perspektiven für eine neue Realpolitik, in der die Interessen der Ukraine berücksichtigt werden und loten zugleich die Chancen für Sicherheit und Frieden aus. Interessierte finden hier kenntnisreiche Beiträge renommierter Experten aus unterschiedlichen Disziplinen und mit unterschiedlichen Positionen – ein wichtiger Anstoß für die oft zu schrill und zu unversöhnlich geführte Debatte. Autoren: u.a. Julian Nida-Rümelin, Mattias Kumm, Albrecht von Müller, Werner Weidenfeld, Antje Vollmer. Verlag Herder, 144 S., 16,- Euro. (JM)
 

• Zitat des Monats

 “Wenn Pazifisten gesagt wird, sie sollten mit ihrer Meinung doch in die Ukraine gehen und ihren Pazifismus ausleben, halte ich dagegen, dass auch diejenigen, die so engagiert aufzählen, welche schweren Waffen Deutschland unbedingt zu liefern habe, diese Waffen nicht ganz persönlich selbst einsetzen werden. Auch sie schauen am Ende dem Elend des Krieges zu, das durch weitere Waffen verlängert wird. Erich Maria Remarque schrieb: ‘Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind, besonders die, die nicht hingehen müssen.’” Margot Käßmann (ehem. Landesbischöfin der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannover und Vorsitzende des Rates der EKD) in ihrem Essay “Warum ich auch 2022 Pazifistin geblieben bin”, siehe Blog.  (JM)
 

• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften

Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.

Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.

Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)
 

• Kontakt

Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Jörg Mattutat (JM) •  darmstadt@pulseofeurope.eu
 

• Impressum

Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

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