Achtung! Wegen des Osterfeiertages findet der Offene Treff nicht am 05., sondern am Di., 06. April, 19 Uhr, als Videokonferenz statt. (Details s.u.)
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Infomail 4/2021
• Redaktionsimpuls
Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,
wir wünschen Dir, Deiner Familie und Deinem Freundeskreis schöne Ostern mit ruhigen und erholsamen Feiertagen.
Wir laden alle unsere Pulse-of-Europe-Freunde herzlich zum bevorstehenden Webinar von Europe Direct Darmstadt und Pulse of Europe Darmstadt zum Thema Klima ein. Dies ist die erste öffentliche Veranstaltung, die unsere junge „PoE-Klima AG Darmstadt“ organisiert, und wir würden uns freuen, wenn Ihr am 26. April um 19:00 Uhr dabei seid.
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Das Problem des Klimaschutzes ist eine fundamentale und fast überwältigende Herausforderung, gesellschaftlich, technologisch und wie Nationen und innerhalb der Nationen, die Städte und Kommunen agieren und interagieren. Die Europäische Union verfolgt mit dem European Green Deal einen revolutionären neuen Ansatz zur Bewältigung der Klima-Herausforderung. Mit unserer Veranstaltung: "EUROPA VOR ORT - … das Klima und die EU, ein kurzer Überblick" wollen wir Euch die aktuelle Klimapolitik der Europäischen Union, ihre Ziele und Herausforderungen sowie ihren politischen Einfluss und ihre Reichweite näherbringen. Bitte trage Dir das Datum und die Uhrzeit dieser Online-Veranstaltung in Deinen Kalender ein. Wir werden Dir in Kürze den Anmeldelink zusenden.
(TF)
• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt
Einladung zum Offenen Treff | Videokonferenz am Di., 6.4.2021, 19 Uhr
Im Offenen Treff werden wir u.a. über folgende Themen diskutieren:
- Schont die EU Kommission Orban und Kaczyinksi durch die verzögerte Anwendung des Rechsstaatsmechanismus?
- Die Türkei entrechtet Frauen. Gleichzeitig bietet die EU engere Zusammenarbeit an. Geht das zusammen?
- Thema der Europäischen HausParlamente, Runde 4: Welche Lehren soll Europa aus der Pandemie ziehen?
- Europawoche vom 1.-9. Mai: PoE zeigt Flagge in vielen Städten Europas
Du möchtest eigene Themen ergänzen? Das kannst Du gern tun. Dazu gibt es unseren Offenen Treff! Wähle Dich einfach einige Minuten vor 19 Uhr über diesen Link ein:
Falls gefordert, gib' diese Meeting-ID ?? ein und ggf. diesen Kenncode ??.
Du kannst Dich auch telefonisch zuschalten. Dann wähle Dich über 069/?? ein. Wir freuen uns auf Deine Beiträge. (JM)
PoE-Aktion zur Europawoche: Flagge zeigen - für Frieden, Freiheit und Zusammenhalt, für die Gleichstellung aller, überall in Europa
In Kooperation mit der Stadt Darmstadt und mit Vielbunt e.V. hissen wir während der Europawoche vom 01. – 09. Mai auf dem Luisenplatz die European Rainbow Flag und setzen damit ein Zeichen für die Gleichstellung aller. Dafür gibt es in der EU einen Rechtsanspruch. Dieser wird längst nicht überall gewahrt, schauen wir nur nach Polen, wo es mit massiver Unterstützung der Regierungspartei mehr als 100 sog. LGBTI-freie Zonen bzw. Städte gibt. Darauf weisen wir gemeinsam hin und zeigen, welche Werte uns wichtig sind. Gemeinsam mit dem OB haben wir alle 15 europäischen Partnerstädte Darmstadts angeschrieben und zur Beteiligung an der Aktion aufgerufen. Dasselbe geschieht derzeit in vielen weiteren Pulse-of-Europe-Städten europaweit. Höhepunkt der Aktion soll eine Kundgebung in lange vermisster PoE-Manier werden, mit vielen Menschen auf dem Karolinenplatz, mit engagierten, kurzen Redebeiträgen, mit Musik …, wenn die Pandemie-Bedingungen es zulassen und selbstverständlich innerhalb der dann geltenden Regeln. Save the date: Europatag, Sonntag, 09. Mai 2021, 14 Uhr. (JM)
In eigener Sache I: DANKE für die großzügigen Spenden
Ein großes und herzliches Dankeschön an die Spenderinnen und Spender, die uns auch jenseits von physischen Veranstaltungen unterstützen. Danke, liebe Gudrun B., liebe Dorothea B., liebe Brunhild J., liebe Kerstin U., liebe Marianne W. und lieber Ernst W.. Das hilft uns gerade jetzt sehr. (CC)
In eigener Sache II: Vier Jahre Pulse of Europe Darmstadt
Fast unbemerkt wäre das kleine Jubiläum beim letzten Offenen Videotreff an uns vorbeigegangen. Auf den Tag genau vor vier Jahren fand in Darmstadt nämlich die erste Sonntagsdemo statt. Ein Jahr später feierten wir unseren ersten Geburtstag im AGORA – an dieser Stelle ganz herzliche Grüße Richtung Ostbahnhof! In Zeiten von Social Distancing und FFP2-Masken muten diese Geburtstagsbilder wie aus einer anderen Zeit an und wecken gleichzeitig Sehnsüchte auf endlich wieder unbeschwerte post-pandemische Zeiten. Bleiben wir also weiterhin rücksichtsvoll! (CC)
• Aktuelles von Pulse of Europe International
PoE startet die Europäischen HausParlamente, Runde 4! Mach‘ mit!
In der nächsten Runde der Europäischen HausParlamente von Pulse of Europe vom 24.04.-06.06.2021 dreht sich alles darum, welche Lehren wir in Europa aus der Pandemie ziehen. Viele Europäer*innen sehnen sich nach einer Rückkehr zum Alltag. Einige Länder sind diesem Traum schon viel näher als wir. Welche Konsequenzen sollte die EU in der Pandemie daraus ziehen? Mehr Europa oder weniger? Soll die europäische Bevölkerung bei der Impfstoffversorgung bevorzugt werden? Wie sollen Reisefreiheit und der tägliche Grenzverkehr in der EU geregelt werden? Sollten medizinische Produkte in Zukunft autark in der EU produziert werden? Du willst mitdiskutieren? Der Link führt zu den Details und zur Anmeldung zum Kick-off-HausParlament am 24.04., 16 Uhr. (JM)
• Aktuelles aus Europa und der Welt
Das Bundesverfassungsgericht stoppt die Zustimmung zur EU-Finanzierung
Bundestag und Bundesrat hatten grünes Licht gegeben für den 1,8 Billionen schweren EU-Finanzplan bis 2027. Jetzt hat das BVG dem Bundespräsidenten untersagt, das entsprechende Gesetz zu unterschreiben, bis das Gericht in der Sache entschieden hat. Einen Termin dafür gibt es nicht. Erst 13 von 27 EU-Staaten haben den Finanzplan ratifiziert. Kommt es zu Verzögerungen, die den europäischen Aufbauplan gefährden? Details. (JM)
EU und China: Handelspakt, Sanktionen, Boykott …
Beim Beschluss des Handelspaktes mit China hatte Deutschland zum Jahreswechsel aufs Tempo gedrückt. Dann folgten Sanktionen gegen vier chinesische Polit-Funktionäre und eine Institution wegen der Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren in Xinjiang, die unmittelbar mit Gegensanktionen, u.a. gegen die EU Parlamentarier Michael Gahler und Reinhard Bütighofer, beantwortet wurden. Jetzt hat China einen Shitstorm und Boykott gegen H&M organisiert. Die Tagesschau berichtet. Auf dem EU Gipfel wirbt Joe Biden für ein gemeinsames Vorgehen von EU und USA. Was kommt als Nächstes? Kann eine „Sowohl-als auch-“, eine „Wasch-mir-den Pelz, aber-mach‘ mich nicht nass-„Politik auf Dauer gelingen? (JM)
EU und die Türkei: Mehr Kooperation trotz frauenfeindlicher Entscheidungen?
Der türkische Präsident hat den Ausstieg aus der Istanbul-Konvention verkündet. Türkische Frauen und Mitglieder der LGBTI-Bewegung haben Angst und zeigen dennoch zu zigtausenden auf den Straßen ihren Protest. Details. Parallel entschied die EU auf ihrem Gipfel, die Gespräche über den Migrationspakt (EU-Milliarden für die Unterbringung von vier Millionen Flüchtlingen in türkischen Lagern) ebenso fortzusetzen, wie die über Visa-Erleichterungen für türkische Reisende und über eine Zollunion. Siehe hier. Wie geht das zusammen? (JM)
Rechtsstaatlichkeit: Das Europäische Parlament droht mit Klage
Die Auseinandersetzungen um das Rechtsstaatsprinzip, dessen Regeln am 1. Januar 2021 in Kraft treten sollten, und die folgenden Auswirkungen auf den EU-Haushalt bei Verstoß könnten eine neue Stufe erreichen. Das Europäische Parlament hat mit 529 Ja- und 148 Nein-Stimmen sowie zehn Enthaltungen eine Entschließung verabschiedet, mit der die Abgeordneten die EU Kommission warnen, „alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz der finanziellen Interessen der Union und der Werte der EU zu ergreifen“. Ansonsten werde das Parlament „dies als Untätigkeit betrachten und in der Folge gemäß Artikel 265 AEUV gegen die Kommission vorgehen“. Von der Kommission als notwendig eingestufte Leitlinien müssten bis zum 1. Juni fertiggestellt sein. Bei fehlender Umsetzung kann das Parlament nach dem AEUV vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Kommission klagen. (WM)
Das Manifest der offenen Gesellschaft
In mehreren Zeitungen meldeten sich am 25.03. einige Intellektuelle, darunter Ulrike Guèrot (Politikwissenschaftlerin, Autorin und Europa-Aktivistin) und Markus Gabriel (Philosoph und Autor populärwissenschaftlicher Bestseller), mit diesem Manifest zu Wort. Sie fanden sofort hunderte prominente UnterstützerInnen. Sie wollen u.a. die derzeit zunehmend polarisierend geführten gesellschaftlichen Diskussionen wieder versachlichen, um „im Rahmen des demokratischen Spektrums den Raum für einen freien Dialog zu schaffen und offenes Denken zu ermöglichen“. Wird der Ruf die gewünschte Resonanz finden? (JM)
Ein schwarzer Frauentag in Polen
Die Probleme, die das tägliche Leben in Polen bestimmen und eine gesellschaftliche Spaltung immer wahrscheinlicher machen, nehmen nicht ab. Der Weltfrauentag am 8. März hat es gezeigt. Das Urteil des Verfassungsgerichts im vergangenen Oktober, das jetzt in Kraft getreten ist und Abtreibungen quasi verbietet, ist noch lange nicht akzeptiert. Im Februar gab es heftige Proteste gegen die Entscheidung und die Politik der PiS-Regierung bezüglich der Abtreibungspolitik, das Konfliktpotenzial ist hoch. Am Weltfrauentag kamen das Urteil und die zum Teil verzweifelte Situation der Frauen wieder an die Oberfläche. Die Zeitung „Gazeta Wyborcza“ spricht vom „schwärzesten in der jüngsten Geschichte unseres Landes“. Der Frauentag sei dieses Jahrs ein Tag des Zorns und der Schwesterlichkeit. (WM)
• Veranstaltungen
Mahnwache für Flüchtlinge immer noch notwendig
Zum fünften Mal jährt sich in Darmstadt am 21. Juni die Aktion der „Mahnwache für eine humane Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa“. Unsere Partner vom Koordinationskreis Asyl (KOKAS) und wir von Pulse of Europe freuen uns, wenn Ihr an diesem Jahrestag dabei seid und Solidarität mit den Flüchtlingen und Migranten in Europa zeigt. Geplant ist für den Jahrestag eine Mahnwache in einem größeren Rahmen, dazu gehört auch ein Live-Musikprogramm. Der Beginn der Kundgebung wird wie üblich um 18 Uhr sein. Geplant ist eine dieses Mal über die üblichen 60 Minuten hinausgehende Zeitdauer, natürlich alles unter Vorgabe der Corona-Regeln. Wer am 21. Juni nicht dabei sein kann, für den besteht immer am dritten Montag eines Monats die Möglichkeit, sich an einer der regelmäßigen Mahnwachen zu beteiligen. (WM)
• Klima und EU-Politik
Das Klima zum Anfassen,
für viele Menschen sind Klimafragen kaum zu beantworten, das Grundwissen fehlt und ist schwierig zu erlangen. In Deutschland gibt es mehrere Museen, die ihren Besuchern die Antworten auf diese Fragen nahebringen und Klima zum Anfassen bieten. Einige dieser Museen und Veranstaltungen stellen wir hier vor.
Die Klima Arena – ein interaktiver Lernort für Alt und Jung,
die Klima Arena in Sinsheim ist ein Erlebniszentrum, in dem sich Besucher über den Klimawandel und dessen Folgen informieren können. Hier soll Wissen spielerisch vermittelt werden. Die Klima Arena richtet sich an alle Bevölkerungsschichten jeden Alters. Neben den Exponaten, dem Außengelände und der interaktiven Ausrichtung soll die Klima Arena auch ein Forum sein, in dem Ideen und Erfahrungen ausgetauscht und Debatten geführt werden können.
Im Innenbereich zeigt die Ausstellung 29 Exponate. Die Ausstellung gliedert sich in die Bereiche „Grundlagen“, „Wohnen und Energie“, „Mobilität“ sowie „Lebensstil und Konsum“. Eine der Hauptattraktionen ist das Gletscherkino: Es zeigt den Besuchern, wie die Welt im Jahre 2100 aussehen könnte, wenn die Menschheit nichts ändert. Der Außenbereich bietet rund 41 Exponate. Dort wird der Bereich Lebens- und Wirtschaftsraum Natur behandelt.
Die Klima Arena wurde 2014 von der Dietmar Hopp – Stiftung gegründet. Die Klima Arena befindet sich in Sinsheim und ist mit dem Auto über die A6 zu erreichen, von der Anschlussstelle Sinsheim Süd ist sie wenige hundert Meter entfernt. Mit öffentlichen Verkehrsmitteln können Besucher vom Hauptbahnhof mit der Buslinie 771 zur Haltestelle „Gewerbegebiete Süd“ fahren.
In einem Interview informiert uns Kai Zimmermann, einer der Initiatoren der "Klimastiftung für Bürger", der die Klimaarena in Sinsheim gehört, über die Hintergründe und den Aufbau der Klima Arena und was Gäste von einem Besuch dort für sich mit nach Hause nehmen können.
Kontaktdaten: Tel: 07261/1 44 11 10, E-Mail: besucherinfo@klima-arena.de
Web: https://klima-arena.de/die-klima-arena/
Globaler Klimastreik
Am 19. März stand zum ersten Mal seit September 2019 wieder ein globaler Klimastreik von Fridays for Future im Kalender. Bedingt durch Corona waren die Aktivitäten in der Vergangenheit sehr eingeschränkt, auch am 19. März war die Pandemie überall spürbar. In vielen Ländern und Orten wurden die Veranstaltungen abgesagt oder konnten erst gar nicht angemeldet werden und fanden nur als Livestream statt. Hier geben wir einen kurzen Überblick über den Streik in Deutschland und anderen deutschen Städten
Euer PoE Klima AG Team & Redaktion
"PoE-DA Klima-AG"
Rolf Beckers (RB), Valentin Boczkowski (VB), Terenzio Facchinetti (TF), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM)
Wir freuen uns, mit Euch über Themen und Fragen des Klimaschutzes zu diskutieren. Meldet Euch mit Fragen, Kritik, Ideen und Vorschlägen: poe-darmstadt-klima@develnet.eu
• Zitat des Monats
„Jedem, der an dem Europäischen Hilfsfonds zündelt, muss klar sein, dass er möglicherweise Europa abfackelt. Europe is no free Lunch!“
Ulrike Guèrot, Politikwissenschaftlerin und Autorin, in einem Tweet am 28.03.2021
• Lektüre-Tipp
"Vom Ende des Gemeinwohls. Wie die Leistungsgesellschaft unsere Demokratie zerreißt."
Noch einmal Michael Sandel, s.o.: in seinem neuen Buch untersucht der politische Philosoph gesellschaftliche Fehlentwicklungen und die Ursachen der "populistischen Unzufriedenheit". Dabei macht er zunächst ein Bündel von Problemen aus: technokratische Politik, marktgetriebene Globalisierung, Ungleichheit, die Einteilung der Gesellschaft in Gewinner und Verlierer. S.Fischer-Verlag, 448 S., € 25,-- (JM)
• PoE-Spenden und –Fördermitgliedschaften
Pulse of Europe wird weiterhin seine Stimme lautstark für die europäische Sache erheben, in Darmstadt, in Frankfurt, überall da, wo es gebraucht wird. Mit vielen Aktionen, Kampagnen und Veranstaltungen wollen wir unseren Beitrag leisten zur Entwicklung einer echten europäischen Zivilgesellschaft, für eine gute Zukunft eines geeinten Europas.
Über Zuwendungen und Spenden für unsere ehrenamtliche Arbeit freuen wir uns sehr. Wir können jeden Euro für unsere Projekte gut gebrauchen. Spendenkonto Darmstadt (Stichwort „Darmstadt“): DE58 5125 0000 0001 0835 54 | Taunus Sparkasse | HELADEF1TSK.
Weil unsere Aktivitäten auch Geld kosten, wurde die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft geschaffen. Details: https://pulseofeurope.eu/de/foerdermitglied-werden. Jeder € dient der guten gemeinsamen Sache. Im Online-Formular bei „Spendenzweck“ bitte Darmstadt auswählen. (JM)
• Kontakt
Pulse of Europe, Darmstadt • Redaktion: Claudia Cataldi (CC), Dr. Terenzio Facchinetti (TF), Udo Kurilla (UK), Wolfram Marx (WM), Jörg Mattutat (JM) • darmstadt@pulseofeurope.eu
• Impressum
Pulse of Europe e.V. • Wolfsgangstrasse 63 • 60322 Frankfurt • info@pulseofeurope.eu • 0049157 72120988 • Der Verein wird vertreten durch seinen Vorstand, dieser wiederum durch seinen Vorsitzenden Dr. Daniel Röder • Eintragung im Vereinsregister: Registergericht: Frankfurt am Main, Registernummer: VR 16000 • Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
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