Einladung zum nächsten Offenen Treff: Mi., 05.04., 19 Uhr (Details s.u.),
„AGORA – das Lokal“, Darmstadt, Erbacher Str. 88/Am Ostbahnhof

Infomail 3/2023

• Redaktionsimpuls

EU beschließt Aus für Benziner und Diesel, öffnet sich aber für synthetische Kraftstoffe

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

es bleibt beim Aus in der EU für neue Benziner und Diesel ab 2035. Aber mit Unterstützung von Kanzler Scholz hat Verkehrsminister Wissing es mit seiner fast ganz Europa nervenden Intervention geschafft, eine Öffnungsklausel für sog. E-Fuels zu vereinbaren, die nach wissenschaftlichen Untersuchungen auf lange Sicht keine vernünftige Lösung für den PKW-Verkehr sein werden. Die maximal produzierbare Menge wird nicht einmal reichen, um den dringenden Bedarf solcher Kraftstoffe in den wichtigen Bereichen Luft- und Schifffahrt zu decken. Auch darf man gespannt sein, ob und welche Fördermittel in diesem Segment im nächsten Jahrzehnt fehlinvestiert werden. Details. Und FDP-Chef Lindner setzt unmittelbar anschließend noch eins drauf und kündigt an, die Kfz.-Steuer für E-Fuel-Fahrzeuge, die es noch gar nicht gibt, zu senken. Da wundert es schon, dass er nicht willens ist, umweltschädliche Subventionen für Diesel und Kerosin zurückzufahren, wie es das Umweltbundesamt seit Jahren fordert. Seriöse Klimapolitik geht anders. F.A.Z.-Wissenschaftsredakteur Joachim Müller-Jung schreibt: „Synthetischer Sprit soll Steuervorteile erhalten. Die Idee des Bundesfinanzministers ist so unbrauchbar wie das E-Fuel für die Verkehrswende auf der Straße. Ein energetischer Rohrkrepierer.“ Technologieoffenheit wird nur dann eingefordert, wenn sie zur Pflege der eigenen Klientel taugt. Solche Spiegelfechterei fördert Vertrauensverlust und schürt die Zukunftsängste nicht nur der „Last Generation“. (JM)

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff, Mi., 05.04., 19 Uhr 

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir über folgende Fragen:

Einladung zum nächsten offenen Treff: So., 05.03., 19 Uhr, (Details s.u.),
AGORA - das Lokal Darmstadt, Erbacher Str. 88 / Am Ostbahnhof

Infomail 2/2022

• Redaktionsimpuls

Die Ukraine braucht Hilfe und fassbare Ergebnisse

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

die Situation in der Ukraine hat sich in den vergangenen Wochen nicht verbessert, der Krieg des russischen Aggressors wütet weiterhin durch das Land in der Mitte Europas. Im Mittelpunkt aller Maßnahmen und Überlegungen Europas und der einzelnen Länder darf nur eine Frage stehen. Wie können wir den Ukrainern helfen, dass sie den Krieg überstehen und was benötigen sie dafür? An erster Stelle stehen für sie Waffen. Es vergeht kein Tag, an dem sie nicht danach rufen, ja flehen, egal, ob es Politiker aus der Ukraine sind oder Menschen, die nach Deutschland geflohen sind und verzweifelt bei Demonstrationen und Kundgebungen danach rufen. Im Oktober sagte Serhiy Zhadan bei seiner Rede zur Verleihung des Friedenspreises, dass die Ukrainer ihre Armee nicht unterstützen, weil sie den Krieg wollen, sondern den Frieden. Danach müssen sich die europäischen Nachbarn richten, es geht um das Überleben der Ukrainer. Dies alles hätte nur schon im vergangenen Sommer beginnen können, es wurde viel Zeit verloren.
Und es droht ein noch größerer Zeitverlust, wenn hier Verhandlungen und Frieden ohne Waffen diskutiert werden. Jeder soll seine Meinung äußern, aber solch ein großes mediales Echo für eine Splittergruppe (egal ob es Wagenknecht, Strack-Zimmermann mit ihren Offenen Briefen oder die Querdenker während der Coronakrise sind), hilft niemandem. Es geht um Arbeit und Hilfe für die Ukraine und fassbare Ergebnisse. Falscher Pazifismus von Menschen, die eine Verteidigung der Ukraine mit Waffen ablehnten, helfe nicht, so Zhadan. Alle wollen Frieden und zwar möglichst schnell, aber ohne Waffen gibt es momentan keine Perspektive dafür. Es kann keine Verhandlungen geben, wenn die andere Seite nicht dazu bereit ist. Die Forderungen Putins, die er vor möglichen Gesprächen nennen würde, sind für die Ukrainer nicht akzeptabel. Dabei will Putin aber ja gar nicht verhandeln. Der russische Präsident und sein ganzes Marionettenkabinett - wobei Außenminister Lawrow fast noch schlimmer ist - will die Ukraine vernichten. Warum sollte er dann mit irgendjemand verhandeln? (Mx)
 

• Aktuelles von Pulse of Europe Darmstadt

Einladung zum Offenen Treff, So., 05.03., 19 Uhr 

Hast Du Lust auf persönliche Begegnung und offenen Austausch über politische Themen? Diesmal diskutieren wir über folgende Themen:

Einladung zur Kundgebung am 

Freitag, 24. Februar, 18 Uhr auf dem Friedensplatz

Liebe Pulsgeberin, lieber Pulsgeber,

wir müssen am Freitag einen traurigen Jahrestag begehen: Schon seit einem Jahr wütet ein Krieg in Europa. Ein Jahr ist vergangen seit die russische Armee die Ukraine angegriffen hat und völkerrechtswidrig einmarschiert ist. Menschen sterben, erfahren furchtbares Leid und noch ist kein Ende absehbar. Wir einzelnen können wenig an der Situation ändern, aber zusammen können wir unserer Empörung Ausdruck verleihen und unsere Unterstützung für die Ukrainer zeigen.

Am Freitag, 24.2.2023, dem Jahrestag des Kriegsbeginns, gibt es dazu Gelegenheit:

Um 18.00 Uhr beginnt in Darmstadt eine Kundgebung auf dem Friedensplatz mit einem anschliessenden Demonstrationszug durch die Innenstadt und einer Abschlusskundgebung auf dem Luisenplatz. 

Weiterhin findet seit Kriegsbeginn jeden Samstag um 10.30 Uhr, also auch am 25.2.2023, auf dem Friedensplatz in Darmstadt die Friedenskundgebung "Stoppt den Angriffskrieg in Europa" statt. Dazu gibt es auf unserer Webseite weitere Informationen.

Herzliche europäische Grüße

Das Orgateam von
Pulse of Europe Darmstadt

darmstadt@pulseofeurope.eu

Einladung zum nächsten offenen Treff: Sonntag, 5. Februar, 19 Uhr (Details s.u.),
„AGORA - das Lokal, Erbacher Str. 88" / Ostbahnhof

Infomail 1/2023